Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.12.2014 - I-2 U 30/14   

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https://dejure.org/2014,44614
OLG Düsseldorf, 04.12.2014 - I-2 U 30/14 (https://dejure.org/2014,44614)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.12.2014 - I-2 U 30/14 (https://dejure.org/2014,44614)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - I-2 U 30/14 (https://dejure.org/2014,44614)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Bewerbung eines Ferienhauses unter der Domain "www.resort-B.eu" ist irreführend

  • online-und-recht.de

    Bezeichnung eines Ferienhauses als "Resort XY" irreführend, da Verbraucher eine touristische Ferienanlage erwartet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Ferienwohnung unter der Bezeichnung "Resort ..."

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Ferienwohnung unter der Bezeichnung "Resort ..."

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Irreführung: Ferienhäuser dürfen ihr Online-Werbung nicht mit "Resort" bewerben

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bewerbung einer Ferienwohnung als "Resort" und Nutzung der Domain resort-name.eu wettbewerbswidrige Irreführung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unzulässige Bewerbung eines Ferienhauses

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Ferienwohnung unter der Bezeichnung "Resort"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführende Online-Werbung mit "Resort" für Ferienhaus-Angebot

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 816
  • GRUR-RR 2015, 217
  • MMR 2015, 387
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 25.08.2016 - 20 U 107/15

    Wettbewerbswidrigkeit der erneuten Übermittlung eines Portierungsauftrags nach

    Schließlich ist der "unclean-hands"-Einwand der Beklagten ausgeschlossen, weil jedenfalls Drittinteressen, nämlich die der Kunden, betroffen sind (st. Rspr., vgl. BGH, GRUR 1977, 494, 497 - DERMATEX; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2015, 217 Rn. 36 sowie Köhler/Bornkamm-Köhler, UWG, 34. Aufl., § 11 UWG Rn. 2.39 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 13.12.2018 - 2 U 37/18

    Wettbewerbswidrigkeit der Bezeichnung eines mit dem An- und Verkauf von

    Der Einwand, die Klägerin handele in gleicher Weise wettbewerbswidrig wie die Beklagten ("Unclean hands-Einwand"), ist im vorliegenden Fall nicht zulässig, weil das hier in Rede stehende Irreführungsverbot zumindest auch das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb berührt (BGH, GRUR 1977, 494, 497 - DERMATEX; OLG Oldenburg, GRUR-RR 2009, 67, 69 - Mehrwochenschein vor Urlaub; BGH, GRUR 1998, 1039, 1040 - Fotovergrößerungen; BGH, GRUR 2002, 703 - Vossius & Partner; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2015, 217 - Ostsee-Ressort; Köhler/Bornkamm, UWG, 36. Aufl., § 11 Rz. 2.39 i.V.m. Rz. 0.11).
  • LG Frankfurt/Main, 20.12.2018 - 3 O 299/18

    Unterlassungsansprüche bei Anbieten/Veröffentlichenlassen von gekauften

    Denn der Einwand, der Unterlassungsgläubiger begehe den gerügten Wettbewerbsverstoß, ebenso als Einwand der "unclean hands" bezeichnet, findet keine Beachtung, wenn der gerügte Wettbewerbsverstoß - wie hier - Interessen Dritter, insbesondere Interessen der Allgemeinheit / der Verbraucher berührt (BGH, GRUR 1977, 494, 497 - DERMATEXOLG; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2008, 410; OLG Frankfurt a.M., GRURPrax 2017, 52, Rn. 29; OLG Frankfurt, MDR 2017, 1437 [BGH 27.04.2017 - I ZR 55/16] , Rn. 10- Hörzentrum, OLG Hamburg, GRUR-RR 2018, 479 - kausale Therapie; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2015, 217; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, a.a.O., § 11 Rn. 2.39 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 15 U 17/17
    Schließlich stellt der Hinweis der Beklagten, wonach die Klägerin selbst das Verbot des § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG missachte, einen unbeachtlichen Einwand der sog. "unclean hands" dar, da vorliegend zugleich Interessen der Allgemeinheit durch den Verstoß berührt werden (vgl. BGH GRUR 1977, 494 (497) - DERMATEX; KG GRUR 2000, 93 (94) - Zugabeverstoß; OLG Frankfurt GRUR-RR 2008, 410; OLG Oldenburg GRUR-RR 2009, 67 (69); OLG Düsseldorf GRUR-RR 2015, 217 Rn. 36; OLG Celle WRP 2015, 1238 Rn. 17).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 23.12.2014 - 2 U 30/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,47441
OLG Brandenburg, 23.12.2014 - 2 U 30/14 (https://dejure.org/2014,47441)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 23.12.2014 - 2 U 30/14 (https://dejure.org/2014,47441)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 23. Dezember 2014 - 2 U 30/14 (https://dejure.org/2014,47441)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Öffentlich-rechtliches Verwahrverhältnis: Schadenersatzanspruch wegen Schädlingsbefalls verwahrter Pflanzen

  • rechtsportal.de

    Schadensersatzansprüche wegen des Eingehens im Wege der Ersatzvornahme entfernter Scheinzypressen

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzansprüche wegen des Eingehens im Wege der Ersatzvornahme entfernter Scheinzypressen; Inhalt und Umfang eines öffentlich-rechtlichen Verwahrungsverhältnisses

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Schadensersatzansprüche wegen des Eingehens im Wege der Ersatzvornahme entfernter Scheinzypressen; Inhalt und Umfang eines öffentlich-rechtlichen Verwahrungsverhältnisses

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LSG Saarland, 25.03.2015 - L 2 U 30/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,7099
LSG Saarland, 25.03.2015 - L 2 U 30/14 (https://dejure.org/2015,7099)
LSG Saarland, Entscheidung vom 25.03.2015 - L 2 U 30/14 (https://dejure.org/2015,7099)
LSG Saarland, Entscheidung vom 25. März 2015 - L 2 U 30/14 (https://dejure.org/2015,7099)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 13.11.2014 - 2 U 30/14   

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https://dejure.org/2014,62519
OLG Stuttgart, 13.11.2014 - 2 U 30/14 (https://dejure.org/2014,62519)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 13.11.2014 - 2 U 30/14 (https://dejure.org/2014,62519)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 13. November 2014 - 2 U 30/14 (https://dejure.org/2014,62519)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Irreführende Werbung: Plakatwerbung eines Telekommunikationsunternehmens mit der Aussage "Doppelter Speed. Gleicher Preis"

  • Justiz Baden-Württemberg

    Irreführende Werbung: Plakatwerbung eines Telekommunikationsunternehmens mit der Aussage "Doppelter Speed. Gleicher Preis"

  • rechtsportal.de

    UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11; PAngV § 1; UWG § 4 Nr. 4
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Mobilfunktarifs nur gegenüber Neukunden

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Mobilfunktarifs nur gegenüber Neukunden

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BSG, 15.04.2014 - B 2 U 30/14 B   

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https://dejure.org/2014,9168
BSG, 15.04.2014 - B 2 U 30/14 B (https://dejure.org/2014,9168)
BSG, Entscheidung vom 15.04.2014 - B 2 U 30/14 B (https://dejure.org/2014,9168)
BSG, Entscheidung vom 15. April 2014 - B 2 U 30/14 B (https://dejure.org/2014,9168)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Ulm - S 11 U 116/11
  • LSG Baden-Württemberg - L 9 U 3493/12
  • BSG, 15.04.2014 - B 2 U 30/14 B
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