Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 11.11.2010 - 2 U 31/10   

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https://dejure.org/2010,4107
OLG Stuttgart, 11.11.2010 - 2 U 31/10 (https://dejure.org/2010,4107)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11.11.2010 - 2 U 31/10 (https://dejure.org/2010,4107)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11. November 2010 - 2 U 31/10 (https://dejure.org/2010,4107)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 3, 5 Buchpreisbindungsgesetz; 253 Abs. 2 Nr. 2, 256 Abs. 1 ZPO
    Kein Wettbewerbsverstoß, wenn mit buchpreisbindungsfreier Ware erworbener Gutschein für den Buchkauf eingesetzt werden kann

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Buchpreisbindung: Verstoß gegen die Preisbindung bei Einlösung eines Preisnachlass-Coupons beim Buchkauf

  • webshoprecht.de
  • Wolters Kluwer

    Verletzung der Buchpreisbindung durch die preismindernde Einlösung von Coupons

  • kanzlei.biz

    Rabattgutschein beim Bücherkauf kein Verstoß gegen Buchpreisbindung

  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Kein Verstoss gegen die Buchpreisbindung wenn beim Kauf eines Buches ein für den Erwerb anderer Waren ausgegebener Gutschein verwendet wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BuchpreisbindungsG § 9 Abs. 1 S. 1
    Verletzung der Buchpreisbindung durch die preismindernde Einlösung von Coupons

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Preisnachlass-Coupon"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Einführung zur Buchpreisbindung: Rabatte die zu Abmahnungen führen (?)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    OLG Stuttgart zur Verwendung von Rabattgutscheinen für Bücher mit Preisbindung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Umgehung der Buchpreisbindung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Verletzung der Buchpreis-Bindung bei Preisnachlass-Coupon

  • buchpreisbindung.drik.de (Leitsatz)

    Einlösung eines zu nicht preisgebundener Ware ausgegebenen Preisnachlass-Coupons beim Buchkauf

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Einlösen von Rabattgutschein für preisgebundene Bücher nicht zwingend unzulässig

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Zur Verwendung von Rabattgutscheinen für Bücher mit Preisbindung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Buchpreisbindung: Rabatt in Form von Gutscheinen zulässig, wenn der Rabatt sich auf preisbindungsfreie Ware bezieht

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Buchpreisbindung durch Coupon

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verwendung von Rabattgutscheinen für Bücher mit Preisbindung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rabattcoupon für preisgebundene Bücher zulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 441
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 23.07.2015 - I ZR 83/14

    Verstoß von Amazon mit einer Gutscheinaktion gegen die Buchpreisbindung

    Deshalb ist es unerheblich, dass im vorliegenden Fall Gutscheinausgabe und Buchverkauf zwei selbständige Rechtsgeschäfte sind und der Bezug zwischen dem Gutschein und dem Verkauf eines preisgebundenen Buches erst durch eine spätere autonome Entscheidung des Kunden hergestellt wird, nachdem er bereits den Gutschein erhalten hat (zur gebotenen wirtschaftlichen Gesamtbetrachtung bei der Prüfung von Preisbindungsverstößen vgl. BGH, Urteil vom 9. September 2010 - I ZR 193/07, GRUR 2010, 1136 Rn. 19 = WRP 2010, 1482 - UNSER DANKESCHÖN FÜR SIE; Urteil vom 8. Mai 2013 - I ZR 98/12, GRUR 2013, 1264 Rn. 14 = WRP 2013, 1264 - Rezeptbonus [jeweils zur Arzneimittelpreisbindung]; aA im Zusammenhang mit der Buchpreisbindung OLG Stuttgart, WRP 2011, 366, 371; Langen/Bunte/Bahr, GWB, 12. Aufl., nach § 30 GWB, § 3 BuchPrG Rn. 1; kritisch dazu Deichfuß, jurisPR-WettbR 1/2011, Anm. 4 unter C.).
  • OLG Stuttgart, 17.01.2013 - 2 U 92/12

    Wettbewerbsverstoß eines Optikerunternehmens: Unlautere Werbung für kostenlose

    Die vom Senat zur Buchpreisbindung angestellten Erwägungen zu einer Trennung einzelner Rechtsgeschäfte (OLG Stuttgart, Urteil vom 11. November 2010 - 2 U 31/10, MDR 2011, 441, bei juris Rz. 77 ff. - Preisnachlass-Coupon), können deshalb für den Bereich des Heilmittelwerberechts nicht zum Tragen kommen (zu geldwerten Bonuspunkten im Arzneimittelhandel s. BGH, Urteil vom 09. September 2010 - I ZR 98/08, MDR 2010, 1477, bei juris Rz. 17, m.w.N. - Bonuspunkte).
  • OLG Frankfurt, 28.01.2014 - 11 U 93/13

    Amazons "Trade-in-Programm" verstößt gegen die Buchpreisbindung

    Die Entscheidung des OLG Stuttgart [Urt. vom 11.11.2010 - 2 U 31/10 - Preisnachlass Coupon], wonach ein Händler, der beim Kauf nicht preisgebundener Waren einen Preisnachlass-Coupon für einen beliebigen späteren Kauf ausgibt, nicht gegen das BuchPrG verstoße, wenn dieser Preisnachlass-Coupon später beim Kauf preisgebundener Bücher angerechnet wird, betrifft einen anderen Sachverhalt.
  • OLG Frankfurt, 04.09.2012 - 11 U 25/12

    Unzulässiges "Trade-In-Geschäft" beim Ankauf gebrauchter Bücher

    b) Die Entscheidung des OLG Stuttgart [Urt. vom 11.11.2010 - 2 U 31/10 - Preisnachlass Coupon], wonach ein Händler, der beim Kauf nicht preisgebundener Waren einen Preisnachlass-Coupon für einen beliebigen späteren Kauf ausgibt, nicht gegen das BuchPrG verstoße, wenn dieser Preisnachlass-Coupon später beim Kauf preisgebundener Bücher angerechnet wird, betrifft einen anderen Sachverhalt.
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.12.2015 - I-2 U 31/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,44163
OLG Düsseldorf, 17.12.2015 - I-2 U 31/10 (https://dejure.org/2015,44163)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.12.2015 - I-2 U 31/10 (https://dejure.org/2015,44163)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - I-2 U 31/10 (https://dejure.org/2015,44163)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

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   OLG Düsseldorf, 20.12.2012 - I-2 U 31/10   

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https://dejure.org/2012,50668
OLG Düsseldorf, 20.12.2012 - I-2 U 31/10 (https://dejure.org/2012,50668)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.12.2012 - I-2 U 31/10 (https://dejure.org/2012,50668)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Dezember 2012 - I-2 U 31/10 (https://dejure.org/2012,50668)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

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   BSG, 25.03.2010 - B 2 U 31/10 B   

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https://dejure.org/2010,50240
BSG, 25.03.2010 - B 2 U 31/10 B (https://dejure.org/2010,50240)
BSG, Entscheidung vom 25.03.2010 - B 2 U 31/10 B (https://dejure.org/2010,50240)
BSG, Entscheidung vom 25. März 2010 - B 2 U 31/10 B (https://dejure.org/2010,50240)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Bremen - S 18 U 46/03
  • LSG Niedersachsen-Bremen - L 14 U 7/07
  • BSG, 25.03.2010 - B 2 U 31/10 B
 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Hessen, 25.03.2014 - L 3 U 14/12

    Fachschule als berufsbildende Schule gemäß § 539 Abs. 1 Nr. 14 c RVO (§ 2 Abs. 1

    Maßgeblich ist insofern nicht, wann über den Anspruch entschieden wurde, sondern zu welchem Zeitpunkt der vermeintliche Anspruch entstanden ist (vgl. BSG, Urteil vom 21. September 2010, B 2 U 31/10 R, juris, Rn. 13).
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