Weitere Entscheidungen unten: OLG Braunschweig, 10.07.2008 | BSG, 10.04.2008

Rechtsprechung
   BSG, 12.01.2010 - B 2 U 33/08 R   

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https://dejure.org/2010,3201
BSG, 12.01.2010 - B 2 U 33/08 R (https://dejure.org/2010,3201)
BSG, Entscheidung vom 12.01.2010 - B 2 U 33/08 R (https://dejure.org/2010,3201)
BSG, Entscheidung vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R (https://dejure.org/2010,3201)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Berufskrankheit - aktuell konkrete individuelle Gesundheitsgefahr - maßgeblicher Zeitpunkt - Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Übergangsleistung; Berufskrankheit; aktuell konkrete individuelle Gesundheitsgefahr; maßgeblicher Zeitpunkt; Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit

  • Bundessozialgericht

    Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Berufskrankheit - aktuell konkrete individuelle Gesundheitsgefahr - maßgeblicher Zeitpunkt - Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 S 1 BKV, § 3 Abs 1 S 1 BKV, § 3 Abs 1 S 2 BKV, Anl 1 Nr 2108 BKV, Anl 1 Nr 2109 BKV
    Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Berufskrankheit - aktuell konkrete individuelle Gesundheitsgefahr - maßgeblicher Zeitpunkt - Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Berufskrankheit - aktuell konkrete individuelle Gesundheitsgefahr - maßgeblicher Zeitpunkt - Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Übergangsleistung in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Übergangsleistungen nach § 3 BKV - eigenständiger (kleiner") Versicherungsfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Übergangsleistung in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 22.03.2011 - B 2 U 12/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Verjährung - Entschließungs-

    Erste Voraussetzung des Anspruchs auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Bewilligung eines Anspruchs auf eine Übergangsleistung nach § 3 Abs. 2 BKVO ist das Bestehen einer aktuellen, konkret individuellen Gefahr der Entstehung, des Wiederauflebens oder der Verschlimmerung einer BK (BSG vom 12.1.2010 - B 2 U 33/08 R - Juris RdNr 11 mwN).
  • BSG, 22.03.2011 - B 2 U 4/10 R

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Unterlassungszwang -

    Ein Versicherter hat bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 BKV gemäß § 39 Abs. 1 SGB I gegen seinen Unfallversicherungsträger einen ("Rechts"-)Anspruch auf fehlerfreien Ermessensgebrauch (vgl bereits BSG Urteil vom 12.1.2010 - B 2 U 33/08 R - Mehrtens/ Brandenburg, BKV, G § 3, Stand 10/07, Anm 3.2. zu § 3 BKV; Koch in Lauterbach, UV Anh III zu § 9 SGB VII, § 3 BKV, RdNr 63 ff, 36. Lfg, Stand Februar 2008) .
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2018 - L 6 U 7/14

    Unfallversicherung (U)

    Weiterhin muss die gefährdende Tätigkeit wegen der fortbestehenden Gefahr eingestellt werden, und es muss dadurch zu einer konkreten Verdienstminderung und/oder sonstigen wirtschaftlichen Nachteilen kommen (siehe nur BSG, Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R - juris).

    Darauf, ob zwischen der Einstellung und der - hier vorliegenden - Minderung des Verdienstes bzw. sonstiger wirtschaftlicher Nachteile ein ursächlicher Zusammenhang zu bejahen ist, kommt es daher nicht mehr an (vgl. hierzu nur BSG, Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R - a.a.O.).

    Für diese Risikoprognose mit hypothetischer Kausalitätsbewertung ist die Würdigung aller Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung des Standes der arbeitsmedizinischen Erkenntnisse maßgeblich (BSG, Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R - s.o.).

    Denn die präventive Zielrichtung der Norm soll vor aktuellen Gesundheitsgefahren schützen und der Vorbeugung sowie Krankheitsverhütung dienen (BSG, Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R - juris).

  • LSG Hessen, 23.03.2015 - L 9 U 138/13

    Anerkennung eines atopischen Ekzems als Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 5101

    Erste Voraussetzung des Anspruchs nach § 3 BKV auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Gewährung von Übergangsgeld ist das Bestehen einer aktuellen, konkret individuellen Gefahr, dass eine Berufskrankheit entsteht, wiederauflebt oder sich verschlimmert (BSG vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2011 - L 17 U 248/07

    Übergangsleistung nach § 3 Abs. 2 BKV - lediglich abstrakte Gefahr des Entstehens

    Bei der zur Gefahrenfeststellung erforderlichen "Risikoprognose", die eine hypothetische "Kausalitätsprognose" umfasst, ist die Würdigung aller Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung des Standes der arbeitsmedizinischen Erkenntnisse entscheidend (vgl. BSG, Urteil vom 12.01.2010 - B 2 U 33/08 R).
  • SG Karlsruhe, 18.11.2014 - S 4 U 4357/12

    Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - vollständige

    Die in der Anreizfunktion liegende Zweckbestimmung des § 3 Abs. 2 BKVO setzt daher im Regelfall voraus, dass der berufsbedingt erkrankte Versicherte die gefährdete Tätigkeit aufgibt, um der Gefahr, an einer BK zu erkranken, zu entgehen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R -, juris).
  • SG Berlin, 09.11.2010 - S 68 U 144/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit - Einstellung

    Wie das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R - ausgeführt hat, regelt § 3 Abs. 2 BKV bei Vorliegen der dort genannten Tatbestandsvoraussetzungen einen gebundenen Anspruch auf Übergangsleistung, deren Höhe, Dauer und Zahlungsart allerdings im Ermessen des Unfallversicherungsträgers steht.
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   OLG Braunschweig, 10.07.2008 - 2 U 33/08   

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https://dejure.org/2008,36005
OLG Braunschweig, 10.07.2008 - 2 U 33/08 (https://dejure.org/2008,36005)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 10.07.2008 - 2 U 33/08 (https://dejure.org/2008,36005)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 10. Juli 2008 - 2 U 33/08 (https://dejure.org/2008,36005)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Mitstörerhaftung bei Google AdWords für Option "weitgehend passende Keywords"

  • dr-bahr.com (Leitsatz)

    Google AdWords sind Markenverletzung - Option "weitgehend passende Keywords"

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 372/08
    Hinweis: Das klageabweisende Urteil wurde in der Berufungsinstanz durch Anerkenntnisurteil aufgehoben und die Beklagte verurteilt (OLG Braunschweig, 10.07.2008 - Az.: 2 U 33/08).
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https://dejure.org/2008,41688
BSG, 10.04.2008 - B 2 U 33/08 B (https://dejure.org/2008,41688)
BSG, Entscheidung vom 10.04.2008 - B 2 U 33/08 B (https://dejure.org/2008,41688)
BSG, Entscheidung vom 10. April 2008 - B 2 U 33/08 B (https://dejure.org/2008,41688)
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