Weitere Entscheidung unten: LSG Hamburg, 23.05.2018

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.08.2014 - I-2 U 33/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,29937
OLG Düsseldorf, 21.08.2014 - I-2 U 33/14 (https://dejure.org/2014,29937)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.08.2014 - I-2 U 33/14 (https://dejure.org/2014,29937)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. August 2014 - I-2 U 33/14 (https://dejure.org/2014,29937)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,29937) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • kanzlei.biz

    Kennzeichnungspflicht trifft den Hersteller des Produkts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit von Hinweisen auf Gewährleistungs- und Garantieansprüche

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 11 ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1
    Wettbewerbswidrigkeit von Hinweisen auf Gewährleistungs- und Garantieansprüche

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit von Hinweisen auf Gewährleistungs- und Garantieansprüche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Abmahngefahr für Händler bei Kennzeichnung von Kopfhörern auf Klebefähnchen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    ElektroG: Klebefähnchen am Kopfhörerkabel

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Handel in der EU: Kennen Sie die Gewährleistungsrechte Ihrer Kunden?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 114
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Bonn, 17.12.2014 - 16 O 14/14

    Ausreichende Kennzeichnung eines Produkts (hier: Kopfhörer) zur Ermöglichung

    Es ist unerheblich, dass der Kläger seine Geräte an Endabnehmer verkauft, die Beklagte hingegen an gewerbliche Weiterveräußerer, da sie sich zumindest im Ergebnis an den gleichen Abnehmerkreis wenden (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.08.2014 - I-2 U 33/14, BeckRS 2014, 19271, Rn. 33ff.).

    Soweit eine sekundäre wettbewerbsrechtliche Relevanz in der Rechtsprechung bisher überweigend bejaht wurde (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 04.09.2014 - 4 U 77/14, BeckRS 2014, 22054, Rn. 59; OLG Hamm, Urteil vom 14.08.2014 - 4 U 46/14, BeckRS 2014, 19387, Rn. 33; OLG Hamm, Urteil vom 03.04.2014 - 4 U 25/14, BeckRS 2014, 11992; OLG Celle GRUR-RR 2014, 152; LG Bonn, Urteil vom 03.07.2014 - 14 O 7/14 - offengelassen in OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.08.2014 - I-2 U 33/14, BeckRS 2014, 19271, Rn. 49), wird dies darauf gestützt, dass mit der Regelung vermieden werden soll, dass die Herstellergemeinschaft bei fehlender Kennzeichnung der Geräte in gleicher Weise wie bei fehlender Registrierung des Herstellers mit Entsorgungskosten belastet wird.

    Weil die Abholmenge bzw. die anteiligen Entsorgungskosten der jeweiligen Händler nicht nach einer individuell festgestellten Rücklaufmenge berechnet werden, wird das Interesse des Klägers daran, nicht mit Entsorgungskosten für die Produkte anderer Hersteller belastet zu werden, durch die Nichtkennzeichnung nicht beeinträchtigt (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.08.2014 - I-2 U 33/14, BeckRS 2014, 19271, Rn. 25ff.).

    Ein Verstoß gegen die Kennzeichnungspflicht ist faktisch nicht geeignet, die Interessen von Mitbewerbern in irgendeiner Weise zu beeinträchtigen, solange der Hersteller seiner Registrierungspflicht ordnungsgemäß nachkommt, weil der Umfang der Abholverpflichtungen und die Höhe der eigenen Entsorgungskosten dann im Einklang mit den in Verkehr gebrachten Geräten stehen und Mitbewerber nicht mit zusätzlichen, eigentlich vom nichtkennzeichnenden Hersteller zu tragenden Entsorgungskosten belastet werden können (OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.08.2014 - I-2 U 33/14, BeckRS 2014, 19271, Rn. 29).

    Die Angabe der registrierten Marke "Y3" auf dem Kopfhörer reicht jedoch zur Kennzeichnung aus, da wegen der Registrierung der Marke bei der F-Stiftung die Beklagte als Herstellerin ermittelt werden kann (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.08.2014 - I-2 U 33/14, BeckRS 2014, 19271, Rn. 52).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 23.05.2018 - L 2 U 33/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,15203
LSG Hamburg, 23.05.2018 - L 2 U 33/14 (https://dejure.org/2018,15203)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 23.05.2018 - L 2 U 33/14 (https://dejure.org/2018,15203)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 23. Mai 2018 - L 2 U 33/14 (https://dejure.org/2018,15203)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,15203) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • rechtsportal.de

    Feststellung eines Arbeitsunfalls

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer

    Feststellung eines Arbeitsunfalls; Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität; Beweismaßstab der Wahrscheinlichkeit bzw. hinreichender Wahrscheinlichkeit; Kausalkette; Theorie der wesentlichen Bedingung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht