Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 24.07.2014

Rechtsprechung
   BSG, 06.05.2014 - B 2 U 34/14 B   

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   OLG Stuttgart, 24.07.2014 - 2 U 34/14   

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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Berlin, 05.04.2016 - 103 O 125/15  

    Irreführende Online-Werbung mit dem Begriff "Outlet"

    Nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise handelt es sich bei einem "Outlet" oder "Factory-Outlet" um einen Fabrikverkauf durch den Hersteller, bei dem ein günstigerer Preis als im Einzelhandel angeboten werden kann, weil durch den Verkauf beim Hersteller der Groß- und Zwischenhandel ausgeschaltet wird (so auch BGH, U. v. 24.09.2013 - I ZR 89/12, OLG Stuttgart, U. v. 24.07.2014 - 2 U 34/14, OLG Stuttgart, U. v. 15.03.2012 - 2 U 90/11, OLG Nürnberg, U. v. 14.08.2001 - 3 U 776/01, OLG Hamburg, U. v. 22.06.2000 - 3 U 276/99, LG Berlin, U. v. 19.05.2015 - 103 O 53/15, LG Berlin, 05.05.2015 - 103 O 117/14; LG Stuttgart, U. v. 31.03.2015 - 43 O 1/15, LG Berlin, B. v. 03.09.2014 - 101 O 96/14; s. a. Dreyer, in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG Kommentar, 3. Aufl. 2013, § 5 E Rn. 213, Nordemann, in: Nomos Kommentar UWG, 2. Aufl. 2013, § 5 Rn. 3.77, Sosnitza, in: Ohly/Sosnitza, UWG Kommentar, 6. Aufl. 2014, § 5 Rn. 503 f.).

    Dies haben auch zahlreiche Gerichte bereits entschieden (BGH, U. v. 24.09.2013 - I ZR 89/12, OLG Stuttgart, U. v. 24.07.2014 - 2 U 34/14, OLG Stuttgart, U. v. 15.03.2012 - 2 U 90/11, OLG Nürnberg, U. v. 14.08.2001 - 3 U 776/01, OLG Hamburg, U. v. 22.06.2000 - 3 U 276/99, LG Berlin, U. v. 19.05.2015 - 103 O 53/15, LG Berlin, 05.05.2015 - 103 O 117/14; LG Stuttgart, U. v. 31.03.2015 - 43 O 1/15, LG Berlin, B. v. 03.09.2014 - 101 O 96/14).

    Dadurch hat sich das Verkehrsverständnis aber zumindest derzeit noch nicht dahingehend geändert, dass auch der Einzelhändler, der Waren zu reduzierten Preisen verkauft, als ein "Outlet" angesehen wird (so auch OLG Stuttgart, U. v. 24.07.2014 - 2 U 34/14, Rn. 28, LG Berlin, U. v. 19.05.2015 - 103 O 53/15, Rn. 32, LG Stuttgart, U. v. 31.03.2015 - 43 O 1/15).

    Dies ändert jedoch nichts an der Bedeutung des Begriffs im deutschen Sprachgebrauch (vgl. OLG Stuttgart, U. v. 24.07.2014 - 2 U 34/14, Rn. 23, LG Stuttgart, U. v. 31.03.2015 - 43 O 1/15).

  • OLG Oldenburg, 26.01.2018 - 6 U 111/17  

    Werbeprospekt für Möbel mit der Angabe "Dekor Sonoma Eiche"

    Es genügt, dass eine Angabe geeignet ist, die Umworbenen irrezuführen und sie zu falschen geschäftlichen Entscheidungen zu veranlassen (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 24.07.2014 - 2 U 34/14 in juris Rn. 8 unter Hinweis auf BGH NJW 2004, 1163).
  • LG Leipzig, 24.06.2016 - 4 HKO 81/16  

    Irreführung bei Verwendung des Begriffs Outlet durch einen Onlinehändler

    aa) Die Kammer ist auf Grund eigener Sachkunde - da deren Mitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören und auch auf Grund der Kenntnis des Verständnis anderer potentiellen Kunden - der Auffassung, dass jedenfalls derzeit noch ein großer und nicht unbedeutender Teil (s. auch die von der Klägerin angesprochenen vorgelegten Urteile aus durchaus neuerer Zeit des BGH in BGH GRUR 2013, 1254 - Matratzen FacktoryOutle, OLG Stuttgart, 24.07.14, 2 U 34/14, OLG Stuttgart und LG Berlin 19.05.25, 103 O 53715; LG Stuttgart 31.05.15, 43 O 1/15 und das dort von ebenso als solche angesprochenen Richter/Richterinnen bestätigte Verständnis; vgl. auch OLG Hamburg GRUR-RR 2001, 42 und OLG Nürnberg MDR 2002, 286) der durchschnittlich aufmerksamen, informierten und verständigen Verbraucher die Bezeichnung "Outlet" im Sinne eines Fabrikverkaufs von etwa Modeartikeln der Vorsaison, von auslaufenden oder sogar beschädigten Artikeln versteht, zumindest aber im Sinne eines solchen Verkaufes durch mit dem Hersteller gesellschaftsrechtlich oder sonst verbundener Unternehmen.
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