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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 03.11.2016 - 2 U 37/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,37380
OLG Stuttgart, 03.11.2016 - 2 U 37/16 (https://dejure.org/2016,37380)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 03.11.2016 - 2 U 37/16 (https://dejure.org/2016,37380)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 03. November 2016 - 2 U 37/16 (https://dejure.org/2016,37380)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Unlautere Werbung für "bekömmliches" Bier

  • webshoprecht.de

    Unzulässige Verwendung des Begriffs "bekömmlich" für Bier

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Bier als bekömmlich

Kurzfassungen/Presse (17)

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Bier darf nicht als bekömmlich beworben werden

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bier darf nicht als bekömmlich beworben werden - Verstoß gegen Health-Claims-Verordnung

  • zeit.de (Pressemeldung, 03.11.2016)

    Bier ist nicht bekömmlich

  • lto.de (Kurzinformation)

    Brauerei-Werbung: Aus für "bekömmliches" Bier

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Bier als bekömmlich

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Keine Bierwerbung mit dem Begriff "bekömmlich"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Bierwerbung mit dem Begriff "bekömmlich"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Bierreklame - Brauerei darf ihre Biere in der Werbung nicht als "bekömmlich" anpreisen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Bier darf nicht mit bekömmlich beworben werden - Begriff als gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der HCVO eingestuft

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Bier darf nicht bekömmlich sein

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Bier darf nicht "bekömmlich" sein

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Bier ist nicht "bekömmlich"


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verhandlungstermin über die Bewerbung von Bier als bekömmlich am 27. Oktober 2016 um 10:00 Uhr

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Auslobung der Bekömmlichkeit von Bier

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 200
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 17.05.2018 - I ZR 252/16

    Für Bier darf nicht mit der Angabe "bekömmlich" geworben werden

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht zurückgewiesen (OLG Stuttgart, GRUR-RR 2017, 200 = WRP 2017, 107).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 07.07.2016 - 2 U 37/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,20583
OLG Celle, 07.07.2016 - 2 U 37/16 (https://dejure.org/2016,20583)
OLG Celle, Entscheidung vom 07.07.2016 - 2 U 37/16 (https://dejure.org/2016,20583)
OLG Celle, Entscheidung vom 07. Juli 2016 - 2 U 37/16 (https://dejure.org/2016,20583)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    UStG § 9
    Erhebung der Umsatzsteuer bei Abschluss eines Mietvertrages über gewerblich genutzte und Wohnräume

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Umsatzsteuer auf Wohnraumanteil im Mischmietverhältnis!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erhebung der Umsatzsteuer bei Abschluss eines Mietvertrages über gewerblich genutzte und Wohnräume; Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung einer sog. Einheitsgesellschaft für eine Satzungsänderung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Umsatzsteuer auf Wohnraumanteil im Mischmietverhältnis (IMR 2016, 413)

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BSG, 21.06.2016 - B 2 U 37/16 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,40442
BSG, 21.06.2016 - B 2 U 37/16 B (https://dejure.org/2016,40442)
BSG, Entscheidung vom 21.06.2016 - B 2 U 37/16 B (https://dejure.org/2016,40442)
BSG, Entscheidung vom 21. Juni 2016 - B 2 U 37/16 B (https://dejure.org/2016,40442)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Detmold - S 1 U 70/07
  • LSG Nordrhein-Westfalen - L 17 U 481/14
  • BSG, 21.06.2016 - B 2 U 37/16 B
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