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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 18.11.2008 - 2 U 40/07   

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https://dejure.org/2008,4561
OLG Braunschweig, 18.11.2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,4561)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 18.11.2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,4561)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 18. November 2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,4561)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • OLG Braunschweig
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    In welchem Umfang wird eine Marke bei Teillöschung aufrecht erhalten?

  • Judicialis

    Markenrecht; Warenzeichen; Registermarke; Warenzeichengesetz

  • kanzlei.biz

    Löschungen von Registermarken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Teillöschung einer Registermarke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Teilnutzung einer Registermarke; Anforderungen an die rechtserhaltende Nutzung einer eingetragenen Marke; Prüfung eines Teillöschungsanspruchs für einen Teil der eingetragenen Waren anhand der vom Bundesgerichtshof entwickelten "Minimallösung"; Voraussetzungen für einen Löschungsanspruch hinsichtlich eines Teils von Waren und Dienstleistungen bei Nichtnutzung der Registermarke für diesen Teil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 238 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 28.02.2019 - 3 U 1295/18

    Teillöschung der eingetragenen deutschen Wortmarke

    Der Oberbegriff "Bekleidungsstücke" kann bei einer Teilnutzung durch den Vertrieb von "Hosen" nicht auf andere engere Unterbegriffe zurückgeführt werden, respektive den der "Beinbekleidung" (OLG Braunschweig, BeckRS 2008, 26051).
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Rechtsprechung
   KG, 13.03.2008 - 2 U 40/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,17103
KG, 13.03.2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,17103)
KG, Entscheidung vom 13.03.2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,17103)
KG, Entscheidung vom 13. März 2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,17103)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    GKG § 45 Abs. 3
    Berechnung des Gebührenstreitwertes des Berufungsverfahrens bei Klagerücknahme vor Entscheidung über eine dort hilfsweise zur Aufrechnung gestellten Gegenforderung

  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit einer Hinzuaddierung des Wertes der Gegenforderung bei Rücknahme einer Klage vor der Entscheidung über eine im Berufungsverfahren hilfsweise zur Aufrechnung gestellten Forderung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des KG Berlin v. 13.03.2008, Az.: 2 U 40/07 (Streitwert für das Berufungsverfahren bei erstinstanzlich entschiedener Hilfsaufrechnung)" von H. Hansens, original erschienen in: RVGreport 2008, 315 - 316.

Verfahrensgang

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   OLG Düsseldorf, 20.12.2007 - I-2 U 40/07   

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https://dejure.org/2007,23337
OLG Düsseldorf, 20.12.2007 - I-2 U 40/07 (https://dejure.org/2007,23337)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.12.2007 - I-2 U 40/07 (https://dejure.org/2007,23337)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Dezember 2007 - I-2 U 40/07 (https://dejure.org/2007,23337)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Callunen-Sorten II (Sortenschutz)

  • Wolters Kluwer

    Bezifferung wettbewerbsrechtlicher Schadenersatzansprüche sowie Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung aufgrund der Verletzung von Sortenschutzrechten (Besenheide-Sorten); Verjährung des Auskunftsanspruchs unabhängig vom Pflichtteilsanspruch innerhalb der gesetzlichen Regelfrist; Verjährung der Schadenersatzansprüche aufgrund der Verletzung von Sortenschutzrechten innerhalb von 10 Jahren von Beginn des schädigenden Ereignisses; Bindung des Rechnungslegungsanspruchs wie des Schadenersatzanspruchs an das Vorliegen einer schadensverursachenden Handlung des Schuldners

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   BSG, 28.02.2007 - B 2 U 40/07 B   

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https://dejure.org/2007,49439
BSG, 28.02.2007 - B 2 U 40/07 B (https://dejure.org/2007,49439)
BSG, Entscheidung vom 28.02.2007 - B 2 U 40/07 B (https://dejure.org/2007,49439)
BSG, Entscheidung vom 28. Februar 2007 - B 2 U 40/07 B (https://dejure.org/2007,49439)
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Volltextveröffentlichung

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