Weitere Entscheidungen unten: OLG Düsseldorf, 20.12.2007 | KG, 13.03.2008 | BSG, 28.02.2007

Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 18.11.2008 - 2 U 40/07   

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https://dejure.org/2008,4561
OLG Braunschweig, 18.11.2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,4561)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 18.11.2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,4561)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 18. November 2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,4561)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • OLG Braunschweig
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    In welchem Umfang wird eine Marke bei Teillöschung aufrecht erhalten?

  • Judicialis

    Markenrecht; Warenzeichen; Registermarke; Warenzeichengesetz

  • Wolters Kluwer

    Teilnutzung einer Registermarke; Anforderungen an die rechtserhaltende Nutzung einer eingetragenen Marke; Prüfung eines Teillöschungsanspruchs für einen Teil der eingetragenen Waren anhand der vom Bundesgerichtshof entwickelten "Minimallösung"; Voraussetzungen für einen ...

  • kanzlei.biz

    Löschungen von Registermarken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Teillöschung einer Registermarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 238 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 28.02.2019 - 3 U 1295/18

    Teillöschung der eingetragenen deutschen Wortmarke

    Der Oberbegriff "Bekleidungsstücke" kann bei einer Teilnutzung durch den Vertrieb von "Hosen" nicht auf andere engere Unterbegriffe zurückgeführt werden, respektive den der "Beinbekleidung" (OLG Braunschweig, BeckRS 2008, 26051).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.12.2007 - I-2 U 40/07   

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https://dejure.org/2007,23337
OLG Düsseldorf, 20.12.2007 - I-2 U 40/07 (https://dejure.org/2007,23337)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.12.2007 - I-2 U 40/07 (https://dejure.org/2007,23337)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Dezember 2007 - I-2 U 40/07 (https://dejure.org/2007,23337)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Bezifferung wettbewerbsrechtlicher Schadenersatzansprüche sowie Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung aufgrund der Verletzung von Sortenschutzrechten (Besenheide-Sorten); Verjährung des Auskunftsanspruchs unabhängig vom Pflichtteilsanspruch innerhalb der ...

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Callunen-Sorten II (Sortenschutz)

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   KG, 13.03.2008 - 2 U 40/07   

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https://dejure.org/2008,17103
KG, 13.03.2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,17103)
KG, Entscheidung vom 13.03.2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,17103)
KG, Entscheidung vom 13. März 2008 - 2 U 40/07 (https://dejure.org/2008,17103)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit einer Hinzuaddierung des Wertes der Gegenforderung bei Rücknahme einer Klage vor der Entscheidung über eine im Berufungsverfahren hilfsweise zur Aufrechnung gestellten Forderung

  • rechtsportal.de

    GKG § 45 Abs. 3
    Berechnung des Gebührenstreitwertes des Berufungsverfahrens bei Klagerücknahme vor Entscheidung über eine dort hilfsweise zur Aufrechnung gestellten Gegenforderung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des KG Berlin v. 13.03.2008, Az.: 2 U 40/07 (Streitwert für das Berufungsverfahren bei erstinstanzlich entschiedener Hilfsaufrechnung)" von H. Hansens, original erschienen in: RVGreport 2008, 315 - 316.

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BSG, 28.02.2007 - B 2 U 40/07 B   

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https://dejure.org/2007,49439
BSG, 28.02.2007 - B 2 U 40/07 B (https://dejure.org/2007,49439)
BSG, Entscheidung vom 28.02.2007 - B 2 U 40/07 B (https://dejure.org/2007,49439)
BSG, Entscheidung vom 28. Februar 2007 - B 2 U 40/07 B (https://dejure.org/2007,49439)
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Volltextveröffentlichung

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