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   OLG Düsseldorf, 10.03.2016 - I-2 U 41/15   

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https://dejure.org/2016,5553
OLG Düsseldorf, 10.03.2016 - I-2 U 41/15 (https://dejure.org/2016,5553)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.03.2016 - I-2 U 41/15 (https://dejure.org/2016,5553)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. März 2016 - I-2 U 41/15 (https://dejure.org/2016,5553)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend Kastenbahnen mit einer Erkennungseinrichtung und einer Entnahmeeinrichtung für Flaschen

  • rechtsportal.de

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend Kastenbahnen mit einer Erkennungseinrichtung und einer Entnahmeeinrichtung für Flaschen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Düsseldorf, 03.03.2020 - 4a O 105/18

    Auskleidungsschlauch

    Da eine Vernehmung etwaiger angebotener Zeugen nur im Rechtsbestandsverfahren und nicht auch im Verletzungsverfahren erfolgt, ist nicht vorhersehbar, in welcher Weise die Zeugen aussagen werden und ob ihre Aussagen für glaubhaft gehalten werden (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1979, 636, 637 - Ventilanbohrvorrichtung; Urteil vom 10.03.2016 - I-2 U 41/15, Rn. 123 bei juris; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 12. Auflage 2020, Abschnitt E Rn. 789; Voß, in: BeckOK Patentrecht, 15. Edition Stand: 15.01.2020, Vor §§ 139-142b Rn. 185).
  • LG Düsseldorf, 19.02.2019 - 4a O 48/18

    Laufwagen für längsbeweglichen Flügel

    Da eine Vernehmung etwaiger angebotener Zeugen nur im Rechtsbestandsverfahren und nicht auch im Verletzungsverfahren erfolgt, ist nicht vorhersehbar, in welcher Weise die Zeugen aussagen werden und ob ihre Aussagen für glaubhaft gehalten werden (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1979, 636, 637 - Ventilanbohrvorrichtung; Urteil vom 10.03.2016, I-2 U 41/15, Rn. 123 bei juris; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 11. Auflage 2019, Abschnitt E Rn. 722; Voß, in: BeckOK Patentrecht, 10. Edition Stand: 26.10.2018, Vor §§ 139-142b Rn. 185).
  • LG Düsseldorf, 25.04.2019 - 4a O 52/18

    Schutzvorrichtung für Seilbahnsessel

    Da eine Vernehmung etwaiger angebotener Zeugen nur im Rechtsbestandsverfahren und nicht auch im Verletzungsverfahren erfolgt, ist nicht vorhersehbar, in welcher Weise die Zeugen aussagen werden und ob ihre Aussagen für glaubhaft gehalten werden (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1979, 636, 637 - Ventilanbohrvorrichtung; Urteil vom 10.03.2XXX, I-2 U 41/15, Rn. 123 bei juris; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 11. Auflage 2019, Abschnitt E Rn. 722; Voß, in: BeckOK Patentrecht, 10. Edition Stand: 26.10.2018, Vor §§ 139-142b Rn. 185).
  • LG Düsseldorf, 19.02.2019 - 4a O 53/17

    Laufwagenbeschlag für kippbaren Schiebeflügel

    Da eine Vernehmung etwaiger angebotener Zeugen nur im Rechtsbestandsverfahren und nicht auch im Verletzungsverfahren erfolgt, ist nicht vorhersehbar, in welcher Weise die Zeugen aussagen werden und ob ihre Aussagen für glaubhaft gehalten werden (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1979, 636, 637 - Ventilanbohrvorrichtung; Urteil vom 10.03.2016, I-2 U 41/15, Rn. 123 bei juris; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 11. Auflage 2019, Abschnitt E Rn. 722; Voß, in: BeckOK Patentrecht, 10. Edition Stand: 26.10.2018, Vor §§ 139-142b Rn. 185).
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   SG Lüneburg, 05.06.2015 - S 2 U 41/15 ER   

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https://dejure.org/2015,19097
SG Lüneburg, 05.06.2015 - S 2 U 41/15 ER (https://dejure.org/2015,19097)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 05.06.2015 - S 2 U 41/15 ER (https://dejure.org/2015,19097)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 05. Juni 2015 - S 2 U 41/15 ER (https://dejure.org/2015,19097)
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   OLG Düsseldorf, 31.03.2016 - I-2 U 41/15   

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OLG Düsseldorf, 31.03.2016 - I-2 U 41/15 (https://dejure.org/2016,5554)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.03.2016 - I-2 U 41/15 (https://dejure.org/2016,5554)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. März 2016 - I-2 U 41/15 (https://dejure.org/2016,5554)
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   OLG Naumburg, 14.01.2016 - 2 U 41/15   

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OLG Naumburg, 14.01.2016 - 2 U 41/15 (https://dejure.org/2016,72837)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 14.01.2016 - 2 U 41/15 (https://dejure.org/2016,72837)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 14. Januar 2016 - 2 U 41/15 (https://dejure.org/2016,72837)
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   OLG Jena, 05.05.2015 - 2 U 41/15   

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https://dejure.org/2015,19847
OLG Jena, 05.05.2015 - 2 U 41/15 (https://dejure.org/2015,19847)
OLG Jena, Entscheidung vom 05.05.2015 - 2 U 41/15 (https://dejure.org/2015,19847)
OLG Jena, Entscheidung vom 05. Mai 2015 - 2 U 41/15 (https://dejure.org/2015,19847)
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   SG Lüneburg, 08.06.2015 - S 2 U 41/15   

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https://dejure.org/2015,31910
SG Lüneburg, 08.06.2015 - S 2 U 41/15 (https://dejure.org/2015,31910)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 08.06.2015 - S 2 U 41/15 (https://dejure.org/2015,31910)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 08. Juni 2015 - S 2 U 41/15 (https://dejure.org/2015,31910)
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