Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 12.02.2020 - 2 U 43/19 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Grob fahrlässige Unfallverursachung, Umdrehen zu Kind auf der Rückbank
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 535 Abs 1 BGB, § 546 Abs 1 BGB, § 278 S 1 BGB, § 1902 BGB, § 12 WBVG
Grob fahrlässige Unfallverursachung bei Umdrehen zu Kind auf der Rückbank
Kurzfassungen/Presse (13)
- Justiz Hessen (Pressemitteilung)
Das Umdrehen zum Kind auf dem Rücksitz während der Fahrt ist grob fahrlässig
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Umdrehen im stockenden Verkehr auf der BAB zu Kind auf Rücksitzbank grobfahrlässig
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Umdrehen während der Fahrt
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Das Umdrehen zum Kind auf dem Rücksitz während der Fahrt ist grob fahrlässig
- versr.de (Kurzinformation)
Umdrehen zum Kind auf dem Rücksitz während der Fahrt ist grob fahrlässig
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Auffahrunfall mit dem Mietwagen - Wer sich während der Fahrt zu Kindern auf dem Rücksitz umdreht, handelt grob fahrlässig
- datev.de (Kurzinformation)
Das Umdrehen zum Kind auf dem Rücksitz während der Fahrt ist grob fahrlässig
- etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Grobe Fahrlässigkeit bei Umdrehen des Fahrers eines Pkw zum Kind auf dem Rücksitz während der Fahrt
- anwalt.de (Kurzinformation)
Was ist grobe Fahrlässigkeit?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Grob fahrlässig: Umdrehen zu einem Kind auf der Rücksitzbank
- juraforum.de (Kurzinformation)
Umdrehen zum Kind während der Fahr ist grob fahrlässig
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Umdrehen zum Kind auf dem Rücksitz während der Fahrt ist grob fahrlässig - Autovermietung darf bei grober Fahrlässigkeit Haftungsfreistellungsverpflichtung kürzen
- rechtsportal.de (Kurzinformation)
Umdrehen zum Kind begründet grobe Fahrlässigkeit
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden, 08.03.2019 - 7 O 8/19
- OLG Frankfurt, 12.02.2020 - 2 U 43/19
Papierfundstellen
- NJW-RR 2020, 600
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.09.2011 - VI ZR 282/10
Verkehrsunfall bei Einfahren aus einem Grundstück auf die Straße: Mithaftung des …
Auszug aus OLG Frankfurt, 12.02.2020 - 2 U 43/19
Das Rechtsfahrgebot soll sicherstellen, dass Fahrzeuge sich gefahrlos begegnen und überholen können (vgl. BGH, NJW-RR 2012, 157 ff.).
- OLG Hamm, 21.12.2021 - 7 U 31/21
Leitbild der Vollkaskoversicherung; grobe Fahrlässigkeit bei Missachtung der …
Dem steht nicht entgegen, dass es eine abweichende tatsächliche Handhabung anderer Gerichte zu geben scheint, da sich diese gar nicht mit dieser Frage auseinandergesetzt haben (vgl. etwa OLG Frankfurt Urt. v. 12.2.2020 - 2 U 43/19, zfs 2020, 271 = juris Rn. 22 f.;… OLG Düsseldorf Beschl. v. 17.9.2012 - 24 U 54/12, r+s 2012, 586 = juris Rn. 17-28, wo es zudem so scheint, als sei der Schadensbetrag schlicht gequotelt und die Selbstbeteiligung nicht nur als selbstständiger Zahlbetrag außer Betracht gelassen, sondern zu Gunsten des Mieters als bereits gezahlt abgezogen worden;… ebenso die Selbstbeteiligung außer Betracht lassend: LG Köln Urt. v. 11.4.2012 - 26 O 174/10, r+s 2012, 586 = juris Rn. 6, 33 f.) .
Rechtsprechung
| BSG, 11.07.2019 - B 2 U 43/19 B |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2
Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 22.05.2017 - S 8 U 75/16
- LSG Sachsen, 23.01.2019 - L 6 U 112/17
- BSG, 11.07.2019 - B 2 U 43/19 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10
Reichweite der Begründungserleichterungen für letztinstanzliche, unanfechtbare …
Auszug aus BSG, 11.07.2019 - B 2 U 43/19 B
Von einer weiteren Begründung sieht der Senat ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs. 4 S 2 Halbs 2 SGG ; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer solchen Verfahrensweise vgl BVerfG vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - NJW 2011, 1497 ).