Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 02.04.2014 - 2 U 44/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,10696
OLG Braunschweig, 02.04.2014 - 2 U 44/12 (https://dejure.org/2014,10696)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 02.04.2014 - 2 U 44/12 (https://dejure.org/2014,10696)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 02. April 2014 - 2 U 44/12 (https://dejure.org/2014,10696)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,10696) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Markenrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Betreibers einer Verkaufsplattform mit interner Suchmaschine wegen Beeinflussung einer Trefferliste einer externen Suchmaschine aufgrund einer automatisierten Speicherung von in die interne Suchmaschine eingegebenen ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wer mit der internen Suchmaschine auf seiner Webseite Suchanfragen auswertet und diese Inhalte externen Suchmaschinen (hier: Google) zur Verfügung stellt, haftet für dadurch begangene Markenverletzungen

  • kanzlei.biz

    Markenverletzung durch Treffer auf der Trefferliste von Google

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung des Betreibers einer Internetseite für Markenverletzungen durch Beeinflussung des Suchergebnisses von externen Suchmaschinen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Haftung bei Markenverletzungen in Suchmaschinen

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Markenrechtsverstoß durch Suchfunktion in Online-Verkaufsplattform

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Markenverletzungen durch Treffer auf der Trefferliste von externen Suchmaschinen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Haftung des Betreibers einer Internetseite für Markenrechtsverletzungen durch Beeinflussung des Suchergebnisses von externen Suchmaschinen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 1007
  • GRUR-RR 2014, 385
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 30.07.2015 - I ZR 104/14

    Markenrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Betreibers einer

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten hatte - soweit für die Revision von Bedeutung - nur im Hinblick auf die Verurteilung zum Ersatz der Rechtsanwaltskosten für das Abmahnschreiben vom 25. August 2010 in Höhe von 699, 90 Euro Erfolg; außerdem hat das Berufungsgericht die vom Landgericht ausgesprochene Verpflichtung zur Auskunftserteilung auf den Zeitraum ab dem 28. August 2010 begrenzt (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2014, 385).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 14.03.2013 - 2 U 44/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,14166
OLG Naumburg, 14.03.2013 - 2 U 44/12 (https://dejure.org/2013,14166)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 14.03.2013 - 2 U 44/12 (https://dejure.org/2013,14166)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 14. März 2013 - 2 U 44/12 (https://dejure.org/2013,14166)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,14166) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    VOB/A § 12 Abs. 1 Nr. 1
    Fortgeltung eines Vertragsstrafeversprechens für Bauzeitverzögerung bei verzögerter Zuschlagserteilung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fertigstellung verschoben: Gilt Vertragsstrafe für neuen Termin?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Fortgeltung eines Vertragsstrafeversprechens für Bauzeitverzögerung bei verzögerter Zuschlagserteilung

  • radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Neuer Fertigstellungstermin vereinbart - wird Vertragsstrafe ab dem alten oder dem neuen berechnet?

  • ra-dp.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe auch bei verschobenen Terminen?

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Eine Vertragsstrafenregelung gilt nach den Umständen des Einzelfalls auch für einen neu vereinbarten Fertigstellungstermin, wenn sie terminneutral formuliert ist

Besprechungen u.ä. (3)

  • radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Neuer Fertigstellungstermin vereinbart - wird Vertragsstrafe ab dem alten oder dem neuen berechnet?

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Eine Vertragsstrafenregelung gilt nach den Umständen des Einzelfalls auch für einen neu vereinbarten Fertigstellungstermin, wenn sie terminneutral formuliert ist

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Fertigstellungstermin verschoben: Gilt die Vertragsstrafe auch für den neuen Termin? (IBR 2013, 464)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 971
  • NZBau 2013, 580
  • BauR 2013, 1734
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.09.2012 - I-2 U 44/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,46227
OLG Düsseldorf, 20.09.2012 - I-2 U 44/12 (https://dejure.org/2012,46227)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.09.2012 - I-2 U 44/12 (https://dejure.org/2012,46227)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. September 2012 - I-2 U 44/12 (https://dejure.org/2012,46227)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,46227) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 241
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • LG Düsseldorf, 03.04.2014 - 4b O 114/12

    Pemetrexeddinatrium

    Ein auf eine Erstbegehungsgefahr gestützter vorbeugender Unterlassungsanspruch besteht nach ständiger Rechtsprechung nur dann, soweit ernsthafte und greifbare tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorhanden sind, der Anspruchsgegner werde sich in naher Zukunft in der näher bezeichneten Weise rechtswidrig verhalten (vgl. BGH GRUR 1992, 318, 319 - Jubiläumsverkauf; GRUR 1999, 1097, 1099 - Preissturz ohne Ende; GRUR 2001, 1174, 1175 - Berühmungsaufgabe; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2013, 241, 242 - HIV-Medikament).

    Neben einer objektiv möglichen zukünftigen Patentverletzung müssen konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass die Verletzung ernsthaft und greifbar zu besorgen ist (BGH GRUR 1991, 470 - Telefonwerbung IV; GRUR 1992, 318, 319 - Jubiläumsverkauf; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2013, 241, 242 - HIV-Medikament).

    Ausreichend ist das Vorliegen von Umständen, die darauf schließen lassen, dass der Entschluss zur Verletzung bereits gefasst ist und es nur noch vom potenziellen Verletzer abhängt, ob es zu einer Verletzung kommt oder nicht (BGH GRUR 1992, 612 - Nicola; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2013, 241, 242 - HIV-Medikament).

    Die bloße Möglichkeit, dass sich die Gefahr eines Patenteingriffs ergeben könnte, ist für die Bejahung einer Erstbegehungsgefahr nicht ausreichend, und zwar selbst dann nicht, wenn die Übernahme einer förmlichen Unterlassungsverpflichtung abgelehnt wurde (vgl. BGH GRUR 1970, 358, 360 - Heißläuferdetektor; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2013, 241, 242 - HIV-Medikament).

    Inwiefern ein auf eine Erstbegehungsgefahr gestützter Unterlassungsanspruch tatsächlich eine zeitliche Nähe der drohenden Zuwiderhandlung erfordert (vgl. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2013, 241, 243 - HIV-Medikament m.w.N.), bedarf keiner abschließenden Entscheidung.

    Aus diesen Gründen sind auch die Grundsätze der Entscheidung "HIV-Medikament" des OLG Düsseldorf (GRUR-RR 2013, 241) auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar, weil auch dort der Patentschutz demnächst ablief.

    Denn selbst ein patentverletzendes Verhalten konzernangehöriger Unternehmen kann der Beklagten zu 2) nicht zugerechnet werden (OLG Düsseldorf InstGE 6, 152 - Permanentmagnet; GRUR-RR 2013, 241, 245 - HIV-Medikament).

  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 21/15

    Verletzung eines Ergänzenden Schutzzertifikats durch den Parallelimport eines

    Neben einer objektiv möglichen zukünftigen Patentverletzung müssen damit konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Verletzung ernsthaft und greifbar zu besorgen ist (Senat, GRUR-RR 2013, 241, 242 - HIV-Medikament, m. w. Nachw.).

    Die Gefahr einer Benutzung kann sich u.a. aus Vorbereitungshandlungen ergeben (BGHZ 3, 270 = GRUR 1952, 410 - Constanze I; BGH, GRUR 1987, 125 - Berühmung; GRUR 1995, 595 - Kinderarbeit; GRUR 1992, 612 - Nicola; Senat, GRUR-RR 2013, 241, 242 - HIV-Medikament).

    Ausreichend ist hierbei das Vorliegen von Umständen, die darauf schließen lassen, dass der Entschluss zur Verletzung bereits gefasst ist und es nur noch vom potenziellen Verletzer abhängt, ob es zu einer Verletzung kommt oder nicht (BGH, GRUR 1992, 612 - Nicola; Senat, GRUR-RR 2013, 241, 242 - HIV-Medikament).

    Nicht ausreichend für die Bejahung einer Erstbegehungsgefahr ist hingegen die bloße Möglichkeit, dass sich die Gefahr eines Patenteingriffs ergeben könnte, selbst wenn die Übernahme einer förmlichen Unterlassungsverpflichtung abgelehnt wird (BGH, GRUR 1957, 348, 349 - Klasen-Möbel; GRUR 1970, 358 - Heißläuferdetektor; GRUR 1992, 318 - Jubiläumsverkauf; GRUR 1992, 612 - Nicola; Senat, GRUR-RR 2013, 241, 242 - HIV-Medikament).

    Die Annahme einer für den Unterlassungsanspruch erforderlichen Erstbegehungsgefahr setzt aber - wie ausgeführt - ernsthafte und greifbare tatsächliche Anhaltspunkte dafür voraus, dass der Anspruchsgegner sich in naher Zukunft rechtswidrig verhalten wird (st. Rspr. des BGH, siehe die Nachw. oben; vgl. ferner Busse/Keukenschrijver, PatG, 7. Aufl., § 139 Rn. 68; Mes, PatG/GebrMG, 4. Aufl., § 139 Rn. 82; noch offen gelassen vom Senat in GRUR-RR 2013, 241, 243 - HIV-Medikament).

  • LG Düsseldorf, 23.10.2018 - 4c O 53/18

    Patentverletzung betreffend eine Ersatzklappe für die Verwendung im menschlichen

    Inwiefern ein auf eine Erstbegehungsgefahr gestützter Unterlassungsanspruch tatsächlich eine zeitliche Nähe der drohenden Zuwiderhandlung erfordert (vgl. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2013, 241, 243 - HIV-Medikament m.w.N.), bedarf keiner abschließenden Entscheidung.
  • LG Düsseldorf, 15.11.2012 - 4b O 123/12

    Der Bestand eines Patents muss für einen Anspruch im einstweiligen

    Denn ein positiver Zulassungsbescheid beinhaltet nicht gleichzeitig die Aussage, dass ein Markteintritt unmittelbar droht (LG Düsseldorf, Urteil v. 12. April 2012, 4a O 16/12; bestätigt durch OLG Düsseldorf, Urteil v. 20. September 2012, I-2 U 44/12).
  • LG München I, 24.07.2020 - 21 O 8568/20

    Einstweilige Verfügung wegen äquivalenter Patentverletzung nach Wiederherstellung

    Im Arzneimittelbereich bereite auch die Kalkulation des Schadens und damit die Verfolgung von Schadensersatzansprüchen keine großen Schwierigkeiten, da die Umsätze mit Arzneimitteln in öffentlich zugänglichen Datenbanken abgerufen werden könnten (vgl. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2013, 241 - HIV-Medikament).
  • LG Düsseldorf, 15.11.2012 - 4b O 139/12

    Empfängnisverhütungspackung II

    Denn ein positiver Zulassungsbescheid beinhaltet nicht gleichzeitig die Aussage, dass ein Markteintritt unmittelbar droht (LG Düsseldorf, Urteil v. 12. April 2012, 4a O 16/12; bestätigt durch OLG Düsseldorf, Urteil v. 20. September 2012, I-2 U 44/12).
  • LG Düsseldorf, 20.09.2019 - 4b O 7/18

    Monoclonaler Antikörper

    Die Entscheidung HIV-Medikament des Oberlandesgerichts Düsseldorf (vgl. GRUR-RR 2013, 241) kann hier ebenso wenig mit Erfolg herangezogen werden, da es nicht um die Frage der Auswirkung eines Antrags oder des Besitzes einer europäischen Arzneimittelzulassung geht.
  • LG Düsseldorf, 23.05.2019 - 4c O 7/19

    Bauelemente zur Wärmedämmung IV

    Inwiefern ein auf eine Erstbegehungsgefahr gestützter Unterlassungsanspruch tatsächlich eine zeitliche Nähe der drohenden Zuwiderhandlung erfordert (vgl. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2013, 241, 243 - HIV-Medikament m.w.N.), bedarf keiner abschließenden Entscheidung.
  • LG Düsseldorf, 14.02.2013 - 4b O 187/12

    Lungengefäßverengung

    Ein positiver Zulassungsbescheid beinhaltet jedoch nicht gleichzeitig die Aussage, dass ein Markteintritt unmittelbar droht (LG Düsseldorf, Urteil v. 12. April 2012, 4a O 16/12; bestätigt durch OLG Düsseldorf, Urteil v. 20. September 2012, I-2 U 44/12).
  • LG Düsseldorf, 01.10.2013 - 4c O 76/13

    Pemetrexed

    Der Hinweis der Verfügungsbeklagten, dass bereits die Beantragung einer Zulassung eine Begehungsgefahr begründe, widerspricht der Rechtsprechung des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 12. April 2012 - 4a O 16/12), welche vom OLG Düsseldorf bestätigt wird (GRUR-RR 2013, 241).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.06.2016 - I-2 U 71/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,43187
OLG Düsseldorf, 23.06.2016 - I-2 U 71/11 (https://dejure.org/2016,43187)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.06.2016 - I-2 U 71/11 (https://dejure.org/2016,43187)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Juni 2016 - I-2 U 71/11 (https://dejure.org/2016,43187)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,43187) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Gerichtlicher Vergleichsvorschlag in einem Verfahren auf Einräumung der Inhaberstellung an einem Patent

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Waschturm für Rauchgaseinrichtung

  • rechtsportal.de

    Gerichtlicher Vergleichsvorschlag in einem Verfahren auf Einräumung der Inhaberstellung an einem Patent

  • rechtsportal.de

    ZPO § 278 ; BGB § 779
    Gerichtlicher Vergleichsvorschlag in einem Verfahren auf Einräumung der Inhaberstellung an einem Patent

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 19.12.2017 - 4b O 28/15

    Katheterballonbeschichtungsverfahren

    Dieses Beweisanzeichen begründet einen Anscheinsbeweis, der seine Bedeutung aber bereits dann einbüßt, wenn er erschüttert wird (BGH GRUR 1981, 128 - Flaschengreifer; OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.06.2016 - I-2 U 71/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BSG, 23.04.2012 - B 2 U 44/12 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,10789
BSG, 23.04.2012 - B 2 U 44/12 B (https://dejure.org/2012,10789)
BSG, Entscheidung vom 23.04.2012 - B 2 U 44/12 B (https://dejure.org/2012,10789)
BSG, Entscheidung vom 23. April 2012 - B 2 U 44/12 B (https://dejure.org/2012,10789)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,10789) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Darmstadt - S 3 U 23/07
  • LSG Hessen - L 3 U 204/07
  • BSG, 23.04.2012 - B 2 U 44/12 B
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht