Weitere Entscheidungen unten: OLG Celle, 20.06.2011 | BSG, 05.05.2011

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 03.11.2011 - 2 U 49/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,34916
OLG Stuttgart, 03.11.2011 - 2 U 49/11 (https://dejure.org/2011,34916)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 03.11.2011 - 2 U 49/11 (https://dejure.org/2011,34916)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 03. November 2011 - 2 U 49/11 (https://dejure.org/2011,34916)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    AGB-Klausel, die den Weiterverkauf eines Download-Hörbuchs untersagt, ist wirksam

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Urheberrechtsschutz im Internet: Formularvertragliches Weiterveräußerungsverbot für Download-Hörbücher; Eintritt der Erschöpfung

     
  • Telemedicus

    Zum Weiterverkauf von Download-Hörbüchern

  • JurPC

    Keine Erschöpfung bei Online-Vertrieb von Hörbüchern

  • Wolters Kluwer

    Vertragstypologische Einordnung von entgeltlicher Software-Überlassung; Erwerb vorgefertigter Software gegen einmaliges Entgelt zu freier Verfügung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 4 Abs. 1 S. 2 Richtlinie 2009/24/EG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UKlaG § 4; UrhG § 16
    Vertragstypologische Einordnung von entgeltlicher Software-Überlassung; Erwerb vorgefertigter Software gegen einmaliges Entgelt zu freier Verfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine Weiterveräußerung von Download-Dateien (Hörbuch)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Weiterveräußerung von Download-Dateien (Hörbuch)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Untersagung des Weiterverkaufs von Download Hörbüchern rechtmäßig

     
  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Untersagung des Weiterverkaufs von Download Hörbüchern rechtmäßig.

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von Hörbüchern über das Internet

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Untersagung des Weiterverkaufs von Download Hörbüchern rechtmäßig.

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Untersagung des Weiterverkaufs von Download-Hörbüchern in Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist wirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Erschöpfung durch Hörbuchdownload

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Stuttgart vom 03.11.2011, Az.: 2 U 49/11 (Keine Erschöpfung bei Online-Vertrieb von Hörbüchern)" von RAin Caroline Schmidt, LL.M., original erschienen in: CR 2012, 299 - 305.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Stuttgart vom 03.11.2011, Az.: 2 U 49/11 (Weiterveräußerungsverbot gebrauchter Download-Hörbücher in AGB wirksam)" von RA Dr. Ole Jani, original erschienen in: K&R 2012, 294 - 299.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 243
  • MMR 2012, 834
  • K&R 2012, 294
  • ZUM 2012, 811
  • afp 2012, 469
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 15.05.2014 - 22 U 60/13

    Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern

    Abgelehnt für einen vergleichbaren Fall (Hörbücher) haben das z.B. das LG Stuttgart (17. Zivilkammer, U.v. 14.04.2011, 17 O 513/10, K&R 2011, 529) und ihm nachfolgend das OLG Stuttgart, dessen Urteil rechtskräftig geworden ist (2. Zivilsenat, U.v. 3.11.2011, 2 U 49/11, CR 2012, 299-303 = GRUR-RR 2012, 243-246 = ZUM 2012, 811-815).
  • LG Bielefeld, 05.03.2013 - 4 O 191/11

    Weiterveräußerung von Multimedia-Downloads kann durch AGB untersagt werden

    Zudem ist die Vertragstypologie in Rechtsprechung und Schrifttum nicht außer Streit (vgl. OLG Stuttgart, GRUR-RR 2012, 243).
  • OLG Hamburg, 04.12.2014 - 10 U 5/11

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Online-Buchhändlers: Verbandsklage gegen …

    Dem entspricht auch die Entscheidung des OLG Stuttgart vom 03.11.2011 (ZUM 2012, S. 811 ff.), wonach der Gesichtspunkt der Erschöpfung sich nur auf ein in einem Vervielfältigungsstück körperlich festgelegtes Werk beziehen kann und für die Onlineübertragung geschützter Werke nicht gilt.
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 20.06.2011 - 2 U 49/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7075
OLG Celle, 20.06.2011 - 2 U 49/11 (https://dejure.org/2011,7075)
OLG Celle, Entscheidung vom 20.06.2011 - 2 U 49/11 (https://dejure.org/2011,7075)
OLG Celle, Entscheidung vom 20. Juni 2011 - 2 U 49/11 (https://dejure.org/2011,7075)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Auswirkungen des vom Vermieter erteilten Einverständnisses mit der Räumungsfristverlängerung zum Zweck des vertragsgemäßen Rückbaus durch den Mieter auf den Anspruch aus Nutzungsentschädigung

  • rabüro.de

    Keine Nutzungsentschädigung des Vermieters wegen Vorenthaltung der Mietsache bei Zugeständnis verlängerter Räumungsfrist

  • rechtsportal.de

    BGB § 546a

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nutzungsentschädigung wegen Vorenthaltung der Mietsache

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Vermieter sollten Räumungsfrist nicht verlängern! - Firmen / Gewerbe

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Verlängerung der Rückgabefrist

Besprechungen u.ä. (2)

  • aclanz.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Nutzungsentschädigung: Entfällt der Anspruch bei verlängerter Räumungsfrist? (RA Sofia Diamantopoulos; INFO M 8/2011, 328)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verlängerung der Räumungsfrist: Anspruch auf Nutzungsentschädigung? (IMR 2011, 363)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2012, 275
  • ZMR 2011, 948
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 15.07.2015 - 5 U 597/15

    Formularmäßige Vereinbarung einer Betriebspflicht in einem Gewerberaummietvertrag

    Durch den fortgesetzten Verstoß gegen die Verpflichtung zum Betrieb einer Apotheke in den angemieteten Geschäftsräumen hat die Beklagte zu 1) einen wichtigen Grund i.S.v. § 543 Abs. 1 S. 1 BGB zur außerordentlichen Kündigung des Mietvertrages geschaffen, denn der fortgesetzt vertragswidrige Nichtgebrauch des Ladengeschäftes steht dem fortgesetzt vertragswidrigen Gebrauch des Ladengeschäftes gleich (vgl. BGH, Urteil vom 29.04.1992, XII ZR 221/90, NJW-RR 1992, 1032; OLG Frankfurt/M., Urteil vom 10.12.2008, 2 U 250/08, ZMR 2009, 446; OLG Celle, Beschluss vom 20.06.2011, 2 U 49/11, ZMR 2011, 948).
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   BSG, 05.05.2011 - B 2 U 49/11 B   

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https://dejure.org/2011,38455
BSG, 05.05.2011 - B 2 U 49/11 B (https://dejure.org/2011,38455)
BSG, Entscheidung vom 05.05.2011 - B 2 U 49/11 B (https://dejure.org/2011,38455)
BSG, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - B 2 U 49/11 B (https://dejure.org/2011,38455)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Frankfurt/Main - S 23 U 108/08
  • LSG Hessen - L 3 U 107/10
  • BSG, 05.05.2011 - B 2 U 49/11 B
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