Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 03.11.2011 - 2 U 49/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
AGB-Klausel, die den Weiterverkauf eines Download-Hörbuchs untersagt, ist wirksam
- openjur.de
- Justiz Baden-Württemberg
Urheberrechtsschutz im Internet: Formularvertragliches Weiterveräußerungsverbot für Download-Hörbücher; Eintritt der Erschöpfung
- Telemedicus
Zum Weiterverkauf von Download-Hörbüchern
- JurPC
Keine Erschöpfung bei Online-Vertrieb von Hörbüchern
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Art. 4 Abs. 1 S. 2 Richtlinie 2009/24/EG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UKlaG § 4; UrhG § 16
Vertragstypologische Einordnung von entgeltlicher Software-Überlassung; Erwerb vorgefertigter Software gegen einmaliges Entgelt zu freier Verfügung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Keine Weiterveräußerung von Download-Dateien (Hörbuch)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vertragstypologische Einordnung von entgeltlicher Software-Überlassung; Erwerb vorgefertigter Software gegen einmaliges Entgelt zu freier Verfügung
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Keine Weiterveräußerung von Download-Dateien (Hörbuch)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Untersagung des Weiterverkaufs von Download Hörbüchern rechtmäßig
- wvr-law.de (Kurzinformation)
Untersagung des Weiterverkaufs von Download Hörbüchern rechtmäßig.
- onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)
Weiterverkauf von Hörbüchern über das Internet
- anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)
Untersagung des Weiterverkaufs von Download Hörbüchern rechtmäßig.
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Untersagung des Weiterverkaufs von Download-Hörbüchern in Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist wirksam
- anwalt.de (Kurzinformation)
Keine Erschöpfung durch Hörbuchdownload
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Keine urheberrechtliche Erschöpfung bei Onlinevertrieb von Hörbüchern?
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 14.04.2011 - 17 O 513/10
- OLG Stuttgart, 03.11.2011 - 2 U 49/11
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 243
- MMR 2012, 834
- K&R 2012, 294
- ZUM 2012, 811
- afp 2012, 469
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 15.05.2014 - 22 U 60/13
Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern
Abgelehnt für einen vergleichbaren Fall (Hörbücher) haben das z.B. das LG Stuttgart (17. Zivilkammer, U.v. 14.04.2011, 17 O 513/10, K&R 2011, 529) und ihm nachfolgend das OLG Stuttgart, dessen Urteil rechtskräftig geworden ist (2. Zivilsenat, U.v. 3.11.2011, 2 U 49/11, CR 2012, 299-303 = GRUR-RR 2012, 243-246 = ZUM 2012, 811-815). - LG Bielefeld, 05.03.2013 - 4 O 191/11
Weiterveräußerung von Multimedia-Downloads kann durch AGB untersagt werden
Zudem ist die Vertragstypologie in Rechtsprechung und Schrifttum nicht außer Streit (vgl. OLG Stuttgart, GRUR-RR 2012, 243). - OLG Hamburg, 04.12.2014 - 10 U 5/11
Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Online-Buchhändlers: Verbandsklage gegen …
Dem entspricht auch die Entscheidung des OLG Stuttgart vom 03.11.2011 (ZUM 2012, S. 811 ff.), wonach der Gesichtspunkt der Erschöpfung sich nur auf ein in einem Vervielfältigungsstück körperlich festgelegtes Werk beziehen kann und für die Onlineübertragung geschützter Werke nicht gilt.
Rechtsprechung
| OLG Celle, 20.06.2011 - 2 U 49/11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Gewerberaummiete: Nutzungsentschädigung wegen Vorenthaltung der Mietsache bei Räumungsfristverlängerung zum Zweck vertragsgemäßen Rückbaus
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 546
Keine Nutzungsentschädigung des Vermieters wegen Vorenthaltung der Mietsache bei Zugeständnis verlängerter Räumungsfrist
- rabüro.de
Keine Nutzungsentschädigung des Vermieters wegen Vorenthaltung der Mietsache bei Zugeständnis verlängerter Räumungsfrist
- rechtsportal.de
BGB § 546a
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nutzungsentschädigung wegen Vorenthaltung der Mietsache
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Vermieter sollten Räumungsfrist nicht verlängern!
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Auswirkungen des vom Vermieter erteilten Einverständnisses mit der Räumungsfristverlängerung zum Zweck des vertragsgemäßen Rückbaus durch den Mieter auf den Anspruch aus Nutzungsentschädigung
- vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)
Verlängerung der Rückgabefrist
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Nutzungsentschädigung: Nur bei Rücknahmewille
Besprechungen u.ä. (2)
- aclanz.de
(Entscheidungsbesprechung)
Nutzungsentschädigung: Entfällt der Anspruch bei verlängerter Räumungsfrist? (RA Sofia Diamantopoulos; INFO M 8/2011, 328)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Verlängerung der Räumungsfrist: Anspruch auf Nutzungsentschädigung? (IMR 2011, 363)
Verfahrensgang
- LG Hannover, 06.04.2011 - 22 O 25/10
- OLG Celle, 20.06.2011 - 2 U 49/11
Papierfundstellen
- NZM 2012, 275
- ZMR 2011, 948
Wird zitiert von ...
- OLG Dresden, 15.07.2015 - 5 U 597/15
Formularmäßige Vereinbarung einer Betriebspflicht in einem Gewerberaummietvertrag
Durch den fortgesetzten Verstoß gegen die Verpflichtung zum Betrieb einer Apotheke in den angemieteten Geschäftsräumen hat die Beklagte zu 1) einen wichtigen Grund i.S.v. § 543 Abs. 1 S. 1 BGB zur außerordentlichen Kündigung des Mietvertrages geschaffen, denn der fortgesetzt vertragswidrige Nichtgebrauch des Ladengeschäftes steht dem fortgesetzt vertragswidrigen Gebrauch des Ladengeschäftes gleich (vgl. BGH, Urteil vom 29.04.1992, XII ZR 221/90, NJW-RR 1992, 1032; OLG Frankfurt/M., Urteil vom 10.12.2008, 2 U 250/08, ZMR 2009, 446; OLG Celle, Beschluss vom 20.06.2011, 2 U 49/11, ZMR 2011, 948).
Rechtsprechung
| BSG, 05.05.2011 - B 2 U 49/11 B |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main - S 23 U 108/08
- LSG Hessen - L 3 U 107/10
- BSG, 05.05.2011 - B 2 U 49/11 B