Weitere Entscheidungen unten: OLG Celle, 20.06.2011 | BSG, 05.05.2011

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 03.11.2011 - 2 U 49/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    AGB-Klausel, die den Weiterverkauf eines Download-Hörbuchs untersagt, ist wirksam

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Urheberrechtsschutz im Internet: Formularvertragliches Weiterveräußerungsverbot für Download-Hörbücher; Eintritt der Erschöpfung

  • Telemedicus

    Zum Weiterverkauf von Download-Hörbüchern

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 4 Abs. 1 S. 2 Richtlinie 2009/24/EG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertragstypologische Einordnung von entgeltlicher Software-Überlassung; Erwerb vorgefertigter Software gegen einmaliges Entgelt zu freier Verfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • JurPC (Leitsatz)

    Keine Erschöpfung bei Online-Vertrieb von Hörbüchern

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine Weiterveräußerung von Download-Dateien (Hörbuch)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Weiterveräußerung von Download-Dateien (Hörbuch)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Untersagung des Weiterverkaufs von Download Hörbüchern rechtmäßig

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Untersagung des Weiterverkaufs von Download Hörbüchern rechtmäßig.

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von Hörbüchern über das Internet

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Erschöpfung durch Hörbuchdownload

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Untersagung des Weiterverkaufs von Download Hörbüchern rechtmäßig.

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Untersagung des Weiterverkaufs von Download-Hörbüchern in Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist wirksam

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 243
  • MMR 2012, 834
  • K&R 2012, 294
  • ZUM 2012, 811
  • afp 2012, 469



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 15.05.2014 - 22 U 60/13  

    Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern

    Abgelehnt für einen vergleichbaren Fall (Hörbücher) haben das z.B. das LG Stuttgart (17. Zivilkammer, U.v. 14.04.2011, 17 O 513/10, K&R 2011, 529) und ihm nachfolgend das OLG Stuttgart, dessen Urteil rechtskräftig geworden ist (2. Zivilsenat, U.v. 3.11.2011, 2 U 49/11, CR 2012, 299-303 = GRUR-RR 2012, 243-246 = ZUM 2012, 811-815).
  • LG Bielefeld, 05.03.2013 - 4 O 191/11  

    Weiterveräußerung von Multimedia-Downloads kann durch AGB untersagt werden

    Zudem ist die Vertragstypologie in Rechtsprechung und Schrifttum nicht außer Streit (vgl. OLG Stuttgart, GRUR-RR 2012, 243).
  • OLG Hamburg, 04.12.2014 - 10 U 5/11  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Online-Buchhändlers: Verbandsklage gegen

    Dem entspricht auch die Entscheidung des OLG Stuttgart vom 03.11.2011 (ZUM 2012, S. 811 ff.), wonach der Gesichtspunkt der Erschöpfung sich nur auf ein in einem Vervielfältigungsstück körperlich festgelegtes Werk beziehen kann und für die Onlineübertragung geschützter Werke nicht gilt.
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 20.06.2011 - 2 U 49/11   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Deutsches Notarinstitut PDF

    BGB § 546 a
    Keine Nutzungsentschädigung des Vermieters wegen Vorenthaltung der Mietsache bei Zugeständnis verlängerter Räumungsfrist

  • Deutsches Notarinstitut

    Keine Nutzungsentschädigung des Vermieters wegen Vorenthaltung der Mietsache bei Zugeständnis verlängerter Räumungsfrist

  • rabüro.de

    Keine Nutzungsentschädigung des Vermieters wegen Vorenthaltung der Mietsache bei Zugeständnis verlängerter Räumungsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nutzungsentschädigung wegen Vorenthaltung der Mietsache

  • Jurion

    Auswirkungen des vom Vermieter erteilten Einverständnisses mit der Räumungsfristverlängerung zum Zweck des vertragsgemäßen Rückbaus durch den Mieter auf den Anspruch aus Nutzungsentschädigung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • info-m.de (Leitsatz)

    Nutzungsentschädigung: Entfällt der Anspruch bei verlängerter Räumungsfrist?

Besprechungen u.ä. (2)

  • aclanz.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Nutzungsentschädigung: Entfällt der Anspruch bei verlängerter Räumungsfrist? (RA Sofia Diamantopoulos; INFO M 8/2011, 328)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verlängerung der Räumungsfrist: Anspruch auf Nutzungsentschädigung? (IMR 2011, 363)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2012, 275
  • ZMR 2011, 948



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Dresden, 15.07.2015 - 5 U 597/15  

    Formularmäßige Vereinbarung einer Betriebspflicht in einem Gewerberaummietvertrag

    Durch den fortgesetzten Verstoß gegen die Verpflichtung zum Betrieb einer Apotheke in den angemieteten Geschäftsräumen hat die Beklagte zu 1) einen wichtigen Grund i.S.v. § 543 Abs. 1 S. 1 BGB zur außerordentlichen Kündigung des Mietvertrages geschaffen, denn der fortgesetzt vertragswidrige Nichtgebrauch des Ladengeschäftes steht dem fortgesetzt vertragswidrigen Gebrauch des Ladengeschäftes gleich (vgl. BGH, Urteil vom 29.04.1992, XII ZR 221/90, NJW-RR 1992, 1032; OLG Frankfurt/M., Urteil vom 10.12.2008, 2 U 250/08, ZMR 2009, 446; OLG Celle, Beschluss vom 20.06.2011, 2 U 49/11, ZMR 2011, 948).
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   BSG, 05.05.2011 - B 2 U 49/11 B   

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