Weitere Entscheidung unten: OLG Oldenburg, 15.01.2013

Rechtsprechung
   OLG Bremen, 05.10.2012 - 2 U 49/12   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Hinweis "Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage” ist wettbewerbswidrig / Massive Abmahngefahr bei eBay und Amazon

  • openjur.de

    § 308 Nr. 1 BGB; Art. 246 EGBGB
    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Bestimmtheit einer Klausel zu Lieferfristen von Fernabsatzverträgen im Internet; Widerrufsrecht bei "1-click-Bestellungen"

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    BGB § 308 Nr. 1; EGBGB Art. 246 § 1 Nr. 10
    Sonstiges Zivilrecht

  • Telemedicus

    "Voraussichtliche Versanddauer" und 1-Click-Kauf

  • webshoprecht.de

    Zur Angabe der Lieferfrist und zur Platzierung der Widerrufsbelehrung beim 1-Click-Checkout

  • lhr-law.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Mal wieder: Fast jeder Händler bei Amazon oder eBay ist akut abmahngefährdet

  • JurPC

    "Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage"

  • nwb

    BGB § 308 Nr. 1 ; EGBGB Art. 246 § 1 Nr. 10

  • kanzlei.biz

    "Voraussichtliche Versanddauer" ist zu unbestimmt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der Angabe der voraussichtlichen Versanddauer im Internethandel; Anforderungen an die Widerrufsbelehrung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Qualifizierung der Angabe "Voraussichtliche Versanddauer: 1- 3 Werktage" als allgemeine Geschäftsbedingung; Vorbehalt einer nicht hinreichend bestimmten Frist für die Erbringung der Leistung i.S.d. § 308 Nr. 1 BGB durch die Angabe "Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Achtung Online-Händler: Abmahngefahr bei Amazon und eBay durch Zwangsklausel

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Angabe der Lieferzeit mit "Voraussichtliche Versanddauer: 1 - 3 Werktage" wettbewerbswidrig - Vorsicht bei eBay und Amazon

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Hinweis "Voraussichtliche Versanddauer” ist wettbewerbswidrig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Voraussichtliche Versanddauer wettbewerbswidrig

  • heise.de (Pressebericht, 11.12.2012)

    Keine groben Angaben bei Lieferzeiten

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Lieferzeit: Versanddauer bei Internetbestellungen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unwirksame Versanddauerbestimmung ("Voraussichtliche Versanddauer")

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Achtung! "Voraussichtliche Versanddauer" wettbewerbswidrig!

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage" bei Online-Shops wettbewerbswidrig - Gefahr für Amazon- und eBay-Händler

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Achtung Online-Händler: Abmahngefahr bei Amazon und eBay durch Zwangsklausel

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage ist unzulässig

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Die Regelung "voraussichtliche Versanddauer in 1 bis 3 Werktagen” ist unwirksam und wettbewerbswidrig

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    "voraussichtliche” Lieferzeiten sind unzulässig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Online-Händler müssen Lieferzeiten präzise angeben

  • baumgartenbrandt.de (Kurzinformation)

    Angabe "voraussichtliche Versanddauer: 1 - 3 Werktage" nicht hinreichend bestimmt und somit unwirksam

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Angabe "Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage" bei Online-Shops wettbewerbswidrig

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Angabe einer voraussichtlichen Versandzeit bei Amazon

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Lieferfristangaben bei eBay

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Angabe "voraussichtliche Versanddauer 1-3 Werktage" ist unzulässig - Angabe ist eine Geschäftsbedingung und kein bloßer Hinweis oder Werbeaussage

Besprechungen u.ä. (8)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    "Voraussichtliches" Versanddatum und 1-Click-Kauf

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Neue Abmahngefahr für Onlinehändler

  • lhr-law.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Mal wieder: Fast jeder Händler bei Amazon oder eBay ist akut abmahngefährdet

  • it-recht-deutschland.de (Entscheidungsanmerkung)

    OLG Bremen erwirbt sich große Verdienste um die deutsche Sprache - jedenfalls "voraussichtlich”

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    "voraussichtliche” Lieferzeiten sind unzulässig

  • juraexamen.info (Entscheidungsbesprechung)

    Angabe der Lieferfrist mit "Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage” stellt Verstoß gegen § 308 Nr. 1 BGB dar

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Versanddauerangaben in der AGB Kontrolle

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Webshoprecht: Lieferfristangabe "Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage" ist wettbewerbswidrig

Sonstiges

  • lhr-law.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    EBay reagiert auf unseren Hinweis auf aktuelle Abmahngefahr wegen "voraussichtlicher” Lieferzeit - die Abmahngefahr bleibt

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2013, 36
  • K&R 2013, 60



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 15.01.2013 - 2 U 49/12   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Kostenermittlung?

  • Jurion

    Darlegungsansforderungen und Nachweispflichten im Zusammenhang mit der Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches des Bauherrn wegen fehlerhafter Kostenermittlung oder sonst falscher Beratung des Architekten zur Kostenentwicklung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Was setzt ein Schadensersatzanspruch wegen falscher Kostenermittlung voraus? (IBR 2013, 287)

Zeitschriftenfundstellen

  • BauR 2013, 1001
  • BauR 2013, 1712



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 30.10.2014 - 24 U 76/14  

    Architekt muss Bauherrn über voraussichtliche Baukosten beraten!

    Seine Entscheidung hängt so weitgehend von seinen persönlichen Wünschen und Vorstellungen einerseits sowie seinen finanziellen Möglichkeiten und sonstigen Umständen andererseits ab, dass kein Erfahrungsurteil als Grundlage einer Vermutung möglich ist (OLG Oldenburg BauR 2013, 1712 - juris Rn. 15 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht