Rechtsprechung
   BSG, 18.01.2011 - B 2 U 5/10 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Sozialdatenschutz - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensrüge - rechtliches Gehör - Sachaufklärungsrüge - Beweisverwertungsverbot - Verletzung des Auswahlrechts beim Sachverständigen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; MdE-Einschätzung gem § 56 Abs 2 SGB 7; Sozialdatenschutz gem § 200 Abs 2 SGB 7; Beweisverwertungsverbot; Verletzung des Auswahlrechts beim Sachverständigen; sozialgerichtliches Verfahren; Verletzung des rechtlichen Gehà ...

  • Bundessozialgericht

    Gesetzliche Unfallversicherung - Sozialdatenschutz - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensrüge - rechtliches Gehör - Sachaufklärungsrüge - Beweisverwertungsverbot - Verletzung des Auswahlrechts beim Sachverständigen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 62 SGG, § 103 SGG, § 128 Abs 1 S 1 SGG, Art 103 Abs 1 GG, § 8 Abs 1 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Einschätzung gem § 56 Abs 2 SGB 7 - Sozialdatenschutz gem § 200 Abs 2 SGB 7 - Beweisverwertungsverbot - Verletzung des Auswahlrechts beim Sachverständigen - sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Überraschungsentscheidung - Verletzung des Sachaufklärungspflicht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verzicht auf die Benennung mehrerer Gutachter durch den Unfallversicherungsträger führt ohne rechtzeitige Rüge durch den Betroffenen nicht zu einem Beweisverwertungsverbot; Beweisverwertungsverbot eines Sachverständigengutachtens; Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Sachaufklärung

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Sachaufklärung; Beweisverwertungsverbot eines Sachverständigengutachtens

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versichertenrente - HWS-Beschleunigungsverletzung - Feststellung der MdE - rechtliches Gehör - Überraschungsentscheidung - Pflicht zur Sachaufklärung - kein Verstoß gegen § 200 Abs. 2 SGB VII - Beweisverwertungsverbot - Fernwirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Sachaufklärung; Beweisverwertungsverbot eines Sachverständigengutachtens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 910



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Wird zitiert von ... (56)  

  • BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE

    Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamtem Umstände des Einzelfalls gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (vgl BSG vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3; BSG vom 2.5.2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; BSG vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R - HVBG-INFO 2001, 499; BSG vom 27.6.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7; BSG vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1200; BSG vom 24.5.1984 - 2 RU 12/83 - HV-INFO 1984, Nr. 13, 18) .
  • BSG, 27.06.2017 - B 2 U 17/15 R  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit Nr 3102 - forstwirtschaftlicher

    Der Beweisgrad der hinreichenden Wahrscheinlichkeit ist erfüllt, wenn mehr für als gegen den Ursachenzusammenhang spricht (BSG Urteil vom 15.5. 2012 - B 2 U 31/11 R - Juris RdNr 34 mwN) und ernste Zweifel ausscheiden (BSG Urteil vom 18.1. 2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3 RdNr 20).
  • BSG, 15.05.2012 - B 2 U 31/11 R  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - unmittelbare und mittelbare

    Dieser ist erfüllt, wenn mehr für als gegen den Ursachenzusammenhang spricht; allein die Möglichkeit eines Ursachenzusammenhangs genügt dagegen nicht (BSG vom 9.5.2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, RdNr 20; BSG vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3) .
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 05.08.2010 - 2 U 5/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 2 Abs 1 S 1 StVO, § 2 Abs 2 StVO, § 3 Abs 2 StVO, § 5 Abs 2 S 2 StVO, § 7 Abs 1 StVO
    Haftung bei Kfz-Unfall: Kollision eines eine durchgehende doppelte Fahrbahnbegrenzungslinie nach links überfahrenden Überholers mit einem links in seinen Fahrweg einfahrenden Überholten; Darlegungs- und Beweislast für die Handlungsqualität der Lenkbewegung des Überholten

  • verkehrslexikon.de

    Haftung bei einem Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot und zum Überfahren der Mittellinie zum Zecke des Überholens

  • ra-skwar.de

    Überholen, rechtswidriges - Darlegungs- und Beweislast des Überholenden

  • rabüro.de

    Haftung bei einem Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot

  • rechtsportal.de

    Haftungsverteilung bei einer Kollision im Zuge eines Überholvorgangs unter Überfahren einer durchgezogenen Linie durch beide Fahrzeuge

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftungsverteilung bei einer Kollision im Zuge eines Überholborgangs unter Überfahren einer durchgezogenen Linie durch beide Fahrzeuge

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Saarbrücken, 20.10.2016 - 4 U 104/15  

    Haftungsverteilung bei Überholen eines Unfallbeteiligten im Überholverbot

    aaa) Der Kläger trägt, wovon auch das Landgericht ausgegangen ist, die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Lenkbewegung des Beklagten zu 1) Handlungsqualität besessen hat (in Abgrenzung zu einer behaupteten Schreckreaktion; vgl. hierzu Urteil des OLG Naumburg vom 5.8.2010 - 2 U 5/10, DAR 2011, 88).

    Die Frage, ob der Beklagte zu 1) bewusst nach links gelenkt hat, oder nur versehentlich, kann, da es sich um eine sog. innere Tatsache handelt, nur anhand von Hilfstatsachen beantwortet werden (vgl. hierzu auch OLG Naumburg DAR 2011, 88).

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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 30.01.2014 - 2 U 5/10   

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BSG, 12.08.2010 - B 2 U 5/10 BH   

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Darmstadt - S 3 U 39/06
  • LSG Hessen - L 3 U 199/08
  • BSG, 12.08.2010 - B 2 U 5/10 BH
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