Rechtsprechung
   BSG, 18.01.2011 - B 2 U 5/10 R   

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https://dejure.org/2011,5090
BSG, 18.01.2011 - B 2 U 5/10 R (https://dejure.org/2011,5090)
BSG, Entscheidung vom 18.01.2011 - B 2 U 5/10 R (https://dejure.org/2011,5090)
BSG, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - B 2 U 5/10 R (https://dejure.org/2011,5090)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Sozialdatenschutz - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensrüge - rechtliches Gehör - Sachaufklärungsrüge - Beweisverwertungsverbot - Verletzung des Auswahlrechts beim Sachverständigen

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; MdE-Einschätzung gem § 56 Abs 2 SGB 7; Sozialdatenschutz gem § 200 Abs 2 SGB 7; Beweisverwertungsverbot; Verletzung des Auswahlrechts beim Sachverständigen; sozialgerichtliches Verfahren; Verletzung des rechtlichen Gehà ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 62 SGG, § 103 SGG, § 128 Abs 1 S 1 SGG, Art 103 Abs 1 GG, § 8 Abs 1 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Einschätzung gem § 56 Abs 2 SGB 7 - Sozialdatenschutz gem § 200 Abs 2 SGB 7 - Beweisverwertungsverbot - Verletzung des Auswahlrechts beim Sachverständigen - sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verzicht auf die Benennung mehrerer Gutachter durch den Unfallversicherungsträger führt ohne rechtzeitige Rüge durch den Betroffenen nicht zu einem Beweisverwertungsverbot; Beweisverwertungsverbot eines Sachverständigengutachtens; Anspruch auf Verletztenrente aus der ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versichertenrente - HWS-Beschleunigungsverletzung - Feststellung der MdE - rechtliches Gehör - Überraschungsentscheidung - Pflicht zur Sachaufklärung - kein Verstoß gegen § 200 Abs. 2 SGB VII - Beweisverwertungsverbot - Fernwirkung

  • rewis.io

    Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Einschätzung gem § 56 Abs 2 SGB 7 - Sozialdatenschutz gem § 200 Abs 2 SGB 7 - Beweisverwertungsverbot - Verletzung des Auswahlrechts beim Sachverständigen - sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Sachaufklärung; Beweisverwertungsverbot eines Sachverständigengutachtens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 910
 
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Wird zitiert von ... (190)

  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R

    Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen

    Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamtem Umstände des Einzelfalls gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (vgl BSG Urteile vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3; vom 2.5.2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R - HVBG-INFO 2001, 499; vom 27.6.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7; vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1210 und vom 24.5.1984 - 2 RU 12/83 - HV-INFO 1984, Nr. 13, 18) .

    Zudem seien die im Gutachten von Prof. Dr. E. bzw Dr. B. dokumentierten Umfangmaße im Bereich des Ellenbogen- und Handgelenks nicht in Einklang zu bringen mit den zeitlich nachfolgenden Sachverständigengutachten Dr. H. und Dr. W. Damit bezieht sich das LSG unmittelbar auf die festgestellten Befundtatsachen sowie Wertungen im Verwaltungsgutachten des Prof. Dr. E. bzw des Dr. B. Auf eine eventuelle Unverwertbarkeit des im SG-Verfahren eingeholten Sachverständigengutachtens des Dr. W. kommt es somit nicht an (s zu mittelbaren Beweisverwertungsverboten von Gerichtsgutachten BSG Urteil vom 5.2.2008 - B 2 U 8/07 R - BSGE 100, 25 = SozR 4-2700 § 200 Nr. 1, RdNr 64 zu einem Gutachten nach Aktenlage; Senatsurteil vom 5.2.2008 - B 2 U 10/07 R - juris RdNr 62; relativierend BSG Urteil vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3 RdNr 36 mwN).

    a) Das von Prof. Dr. E. und Dr. B. unterzeichnete Gutachten ist zunächst ein Gutachten iS des § 200 Abs. 2 SGB VII. Nach der Senatsrechtsprechung fällt unter den Begriff des Gutachtens nicht jede Äußerung oder Stellungnahme eines Sachverständigen zu einzelnen Aspekten des Verfahrensgegenstands, sondern nur die umfassende Bearbeitung einer im konkreten Fall relevanten fachlichen Fragestellung durch einen medizinischen Sachverständigen (BSG Urteile vom 5.2.2008 - B 2 U 8/07 R - BSGE 100, 25 = SozR 4-2700 § 200 Nr. 1 und vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3; Wagner in jurisPK-SGB VII § 200 RdNr 34; weitere Einzelheiten bei Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung [Handkommentar], 2019, § 200 SGB VII RdNr 4.5) .

  • BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE

    Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamtem Umstände des Einzelfalls gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (vgl BSG vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3; BSG vom 2.5.2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; BSG vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R - HVBG-INFO 2001, 499; BSG vom 27.6.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7; BSG vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1200; BSG vom 24.5.1984 - 2 RU 12/83 - HV-INFO 1984, Nr. 13, 18) .
  • BSG, 27.06.2017 - B 2 U 17/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit Nr 3102 - forstwirtschaftlicher

    Der Beweisgrad der hinreichenden Wahrscheinlichkeit ist erfüllt, wenn mehr für als gegen den Ursachenzusammenhang spricht (BSG Urteil vom 15.5.2012 - B 2 U 31/11 R - Juris RdNr 34 mwN) und ernste Zweifel ausscheiden (BSG Urteil vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3 RdNr 20).
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   OLG Naumburg, 05.08.2010 - 2 U 5/10   

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https://dejure.org/2010,21235
OLG Naumburg, 05.08.2010 - 2 U 5/10 (https://dejure.org/2010,21235)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 05.08.2010 - 2 U 5/10 (https://dejure.org/2010,21235)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 05. August 2010 - 2 U 5/10 (https://dejure.org/2010,21235)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 2 Abs 1 S 1 StVO, § 2 Abs 2 StVO, § 3 Abs 2 StVO, § 5 Abs 2 S 2 StVO, § 7 Abs 1 StVO
    Haftung bei Kfz-Unfall: Kollision eines eine durchgehende doppelte Fahrbahnbegrenzungslinie nach links überfahrenden Überholers mit einem links in seinen Fahrweg einfahrenden Überholten; Darlegungs- und Beweislast für die Handlungsqualität der Lenkbewegung des Überholten

  • verkehrslexikon.de

    Haftung bei einem Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot und zum Überfahren der Mittellinie zum Zecke des Überholens

  • ra-skwar.de

    Überholen, rechtswidriges - Darlegungs- und Beweislast des Überholenden

  • rabüro.de

    Haftung bei einem Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot

  • rechtsportal.de

    Haftungsverteilung bei einer Kollision im Zuge eines Überholvorgangs unter Überfahren einer durchgezogenen Linie durch beide Fahrzeuge

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Haftungsverteilung bei einer Kollision im Zuge eines Überholborgangs unter Überfahren einer durchgezogenen Linie durch beide Fahrzeuge

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 20.10.2016 - 4 U 104/15

    Verkehrsunfallhaftung bei Kollision eines Pkw mit einem Kraftrad: Notwendige

    aaa) Der Kläger trägt, wovon auch das Landgericht ausgegangen ist, die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Lenkbewegung des Beklagten zu 1) Handlungsqualität besessen hat (in Abgrenzung zu einer behaupteten Schreckreaktion; vgl. hierzu Urteil des OLG Naumburg vom 5.8.2010 - 2 U 5/10, DAR 2011, 88).

    Die Frage, ob der Beklagte zu 1) bewusst nach links gelenkt hat, oder nur versehentlich, kann, da es sich um eine sog. innere Tatsache handelt, nur anhand von Hilfstatsachen beantwortet werden (vgl. hierzu auch OLG Naumburg DAR 2011, 88).

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   OLG Hamburg, 30.01.2014 - 2 U 5/10   

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https://dejure.org/2014,53797
OLG Hamburg, 30.01.2014 - 2 U 5/10 (https://dejure.org/2014,53797)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30.01.2014 - 2 U 5/10 (https://dejure.org/2014,53797)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30. Januar 2014 - 2 U 5/10 (https://dejure.org/2014,53797)
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   BSG, 12.08.2010 - B 2 U 5/10 BH   

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https://dejure.org/2010,45364
BSG, 12.08.2010 - B 2 U 5/10 BH (https://dejure.org/2010,45364)
BSG, Entscheidung vom 12.08.2010 - B 2 U 5/10 BH (https://dejure.org/2010,45364)
BSG, Entscheidung vom 12. August 2010 - B 2 U 5/10 BH (https://dejure.org/2010,45364)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Darmstadt - S 3 U 39/06
  • LSG Hessen - L 3 U 199/08
  • BSG, 12.08.2010 - B 2 U 5/10 BH
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