Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 26.10.2012 - 2 U 50/11   

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https://dejure.org/2012,34183
OLG Nürnberg, 26.10.2012 - 2 U 50/11 (https://dejure.org/2012,34183)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 26.10.2012 - 2 U 50/11 (https://dejure.org/2012,34183)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 26. Januar 2012 - 2 U 50/11 (https://dejure.org/2012,34183)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    1. Eine Grunddienstbarkeit ist löschungsreif, wenn wegen wesentlicher Veränderungen auf dem herrschenden Grundstück für dieses der Vorteil aus dem Recht endgültig weggefallen ist.2. Die Stilllegung eines Brauereibetriebs auf dem herrschenden Grundstück über einen langen ...

  • Wolters Kluwer

    Löschung einer Grunddienstbarkeit wegen Nutzungsänderung des herrschenden Grundstücks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1018; BGB § 1019
    Löschung einer Grunddienstbarkeit wegen Änderung der Nutzung des herrschenden Grundstücks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Konkurrenzschutz für eine Nürnberger Brauerei? Auf einem stillgelegten Brauereigelände soll wieder eine Braustätte errichtet werden.

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Löschung einer Grunddienstbarkeit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Konkurrenzschutz für eine Nürnberger Brauerei? Auf einem stillgelegten Brauereigelände soll wieder eine Braustätte errichtet werden.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 513
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.09.2018 - V ZB 2/18

    Amtslöschung einer Grunddienstbarkeit wegen inhaltlich unzulässiger Eintragung:

    Ein mittelbarer Vorteil wie die Förderung des Gewerbebetriebs auf dem herrschenden Grundstück genügt (vgl. OLG Nürnberg, MDR 2013, 513, 514; Palandt/Herrler, BGB, 77. Aufl., § 1019 Rn. 2).
  • OLG Frankfurt, 03.06.2016 - 14 U 153/15

    Zulässige Beschränkung einer Grunddienstbarkeit - Bestimmtheitsgrundsatz

    Dabei genügt ein wirtschaftlicher Vorteil für die Benutzung des herrschenden Grundstücks; wobei insoweit auch ein mittelbarer Vorteil wie die Förderung des Gewerbebetriebs auf dem herrschenden Grundstück genügt (OLG Nürnberg, Urteil vom 26.10.2012, 2 U 50/11, Rdn. 22, zit.n.Juris).
  • AG Donaueschingen, 05.12.2017 - 2 C 32/17

    Grunddienstbarkeit - Anspruch auf Löschung wenn obsolet?

    Eine Grunddienstbarkeit erlischt, wenn infolge Veränderung eines der betroffenen Grundstücke ihre Ausübung dauernd ausgeschlossen ist oder der Vorteil für das herrschende Grundstück (§ 1019 BGB) infolge grundlegender Änderung der tatsächlichen Verhältnisse oder der rechtlichen Grundlage objektiv und endgültig wegfällt (vgl. BGH, Urteil vom 18. Juli 2008 - V ZR 171/07; Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 15. Aufl. 2012, Rn. 1188 m.w.N.; Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl. 2017, Rn. 75; Toussaint in: jurisPK-BGB, 8. Aufl. 2017, § 894 BGB, Rn. 29; OLG Nürnberg, Urt. v. 26.10.2012 - 2 U 50/11: OLG Zweibrücken, Urteil vom 18. Dezember 2003 - 4 U 36/03).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 29.12.2011 - 2 U 50/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,72262
OLG Stuttgart, 29.12.2011 - 2 U 50/11 (https://dejure.org/2011,72262)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 29.12.2011 - 2 U 50/11 (https://dejure.org/2011,72262)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 29. Dezember 2011 - 2 U 50/11 (https://dejure.org/2011,72262)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Lebensversicherung: Kontrollfähigkeit einer Klausel über die Möglichkeit unterjähriger Prämienzahlungsweise und die Erhebung von Ratenzahlungszuschlägen; Anwendbarkeit des Verbraucherkreditrechts und der Preisangabenverordnung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Lebensversicherung: Kontrollfähigkeit einer Klausel über die Möglichkeit unterjähriger Prämienzahlungsweise und die Erhebung von Ratenzahlungszuschlägen; Anwendbarkeit des Verbraucherkreditrechts und der Preisangabenverordnung

  • Wolters Kluwer

    Rechtsnatur und Inhaltskontrolle einer Klausel betreffend die Erhebung eines Ratenzuschlages bei unterjähriger Prämienzahlung in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer Lebensversicherung

  • rechtsportal.de

    Rechtsnatur und Inhaltskontrolle einer Klausel betreffend die Erhebung eines Ratenzuschlages bei unterjähriger Prämienzahlung in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer Lebensversicherung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2013, 85
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 13.12.2012 - 6 U 273/11

    Formularmäßige Vereinbarung der Möglichkeit unterjähriger Zahlungen im Rahmen

    Der Auffassung des Oberlandesgerichts Stuttgart (Urt. v. 29. Dezember 2011 - 2 U 50/11, Anlage Bf. B 11, Bl. 640-658 GA), wonach sich die Klausel mit dem von ihm ermittelten Inhalt als reiner aufklärender Hinweis darstelle, wird dem am Wortlaut erkennbaren Bedeutungsgehalt der Klauseln nicht gerecht, der Senat vermag ihr deshalb nicht beizutreten.
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Rechtsprechung
   BSG, 26.05.2011 - B 2 U 50/11 B   

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https://dejure.org/2011,38612
BSG, 26.05.2011 - B 2 U 50/11 B (https://dejure.org/2011,38612)
BSG, Entscheidung vom 26.05.2011 - B 2 U 50/11 B (https://dejure.org/2011,38612)
BSG, Entscheidung vom 26. Mai 2011 - B 2 U 50/11 B (https://dejure.org/2011,38612)
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Volltextveröffentlichung

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   SG Lüneburg, 13.02.2014 - S 2 U 50/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,4385
SG Lüneburg, 13.02.2014 - S 2 U 50/11 (https://dejure.org/2014,4385)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 13.02.2014 - S 2 U 50/11 (https://dejure.org/2014,4385)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 13. Februar 2014 - S 2 U 50/11 (https://dejure.org/2014,4385)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   SG Lüneburg, 12.02.2014 - S 2 U 50/11   

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https://dejure.org/2014,5297
SG Lüneburg, 12.02.2014 - S 2 U 50/11 (https://dejure.org/2014,5297)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 12.02.2014 - S 2 U 50/11 (https://dejure.org/2014,5297)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 12. Februar 2014 - S 2 U 50/11 (https://dejure.org/2014,5297)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

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