Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• webshoprecht.de

  Irreführende Werbung eines Autohauses mit fremdem Markenlogo

• autokaufrecht-frankfurt.de

  Vorsicht bei Werbung mit Herstellerlogo

 
• Justiz Thüringen

  Markenlogo auf Werkstattpylone

  § 5 Abs 1 S 2 Nr 3 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 4 UWG, § 8 Abs 1 UWG vom 01.10.2013, § 8 Abs 3 Nr 2 UWG vom 01.10.2013, § 12 Abs 1 S 2 UWG
  Wettbewerbsverstoß eines Autohausbetreibers: Werbende Bezeichnung als "Spezialwerkstatt" für einen bestimmten Kraftfahrzeughersteller sowie mit Werbung mit Herstellerlogos

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Spezialisierungshinweis einer Kfz-Werkstatt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Autohaus, das nicht Vertragshändler ist, darf nicht mit fremdem Hersteller-Schriftzug oder -Logo werben

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung durch blickfangmäßige Verwendung von HYUNDAI-Logo durch Autohaus welches kein Vertragshändler

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung durch Verwendung des Hersteller-Logos

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung eines Autohauses mit fremdem Markenlogo

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Autohaus darf nicht mit Herstellerlogo werben

• zl-legal.de (Kurzinformation)

  Werbung mit Herstellermarken

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbs-/Markenrecht: Werbung eines Autohauses mit Herstellerlogo verboten

• haufe.de (Kurzinformation)

  Unlautere Werbung mit fremdem Herstellerlogo

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Zur Nutzung von Marken außerhalb von Vertriebsnetzen

• fgvw.de (Kurzinformation)

  "Spezialwerkstatt" ja, Logo nein

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung eines Autohauses mit fremdem Markenlogo

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Vertragshändler: Autohaus darf nicht mit Herstellerlogo von Hyundai werben - Verwendung des vollständigen Markenlogos für Verbraucher irreführend

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2016, 513

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 17.03.2011 - I ZR 170/08

  Ford-Vertragspartner

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2016 - 2 U 514/15

  Leicht einsehbare Informationen (vgl. BGH GRUR 2011, 1050 - Ford Vertragspartner) hält die Beklagte insoweit auch nicht vor.

  Mit einer irreführenden Bezeichnung als "Vertragspartner" (vgl. BGH GRUR 2011, 1050 - Ford Vertragspartner) ist die Bezeichnung "Spezialwerkstatt" nicht zu vergleichen.

• BGH, 09.07.2009 - I ZR 193/06

  CE-Kennzeichnung

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2016 - 2 U 514/15

  Dies gilt bei Abmahnungen durch klagebefugte Verbände auch dann, wenn die Abmahnung nur zum Teil berechtigt war (BGH GRUR 2010, 169 - CE-Kennzeichnung).
• OLG Jena, 25.06.2008 - 2 U 21/08

  Nissan-Vertragswerkstatt darf nicht mit Nissan-Logo werben

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2016 - 2 U 514/15

  Selbst wenn es der Beklagten - wie diese es vom Kläger bestritten vorträgt - vom Markenrechtsinhaber markenrechtlich nicht untersagt wird, die Logos zu verwenden, so ist es der Beklagten jedoch nicht gestattet, die Marke in irreführender Weise einzusetzen (…BGH GRUR 2011, 85 Rn. 18 - Praxis Aktuell; Senat GRUR-RR 2008, 397).

 
• BGH, 17.07.2003 - I ZR 256/00

  "Vier Ringe über Audi"; Voraussetzungen der Erschöpfung einer Marke

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2016 - 2 U 514/15

  Ob etwas anderes gelten würde, wenn die Beklagte auf diesem Pylon den Markennamen mit kleinem Bildelement in die Liste der weiteren Kraftfahrzeugmarken gleichberechtigt und ohne weitere Hervorhebung einreihen würde (vgl. Insoweit zum Markenrecht: BGH GRUR 2003, 878 - Vier Ringe über Audi), braucht nicht entschieden zu werden.
• BGH, 10.06.2010 - I ZR 42/08

  Praxis Aktuell

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2016 - 2 U 514/15

  Selbst wenn es der Beklagten - wie diese es vom Kläger bestritten vorträgt - vom Markenrechtsinhaber markenrechtlich nicht untersagt wird, die Logos zu verwenden, so ist es der Beklagten jedoch nicht gestattet, die Marke in irreführender Weise einzusetzen (BGH GRUR 2011, 85 Rn. 18 - Praxis Aktuell; Senat GRUR-RR 2008, 397).
• EuGH, 19.12.2013 - C-281/12

  Trento Sviluppo und Centrale Adriatica - 'Vorabentscheidungsersuchen - …

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2016 - 2 U 514/15

  Dies genügt (vgl. EuGH WRP 2014, 161 - Trento Sviluppo).
• BGH, 04.11.2010 - I ZR 139/09

  BIO TABAK

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2016 - 2 U 514/15

  Es kommt für die maßgebliche Kenntnis nicht auf die Kenntnis irgendeines Mitglieds des Klägers an, sondern auf die Kenntnis der maßgeblichen Mitarbeiter des Klägers selbst (BGH GRUR 2011, 633 - BIO TABAK).
• BGH, 24.07.2014 - I ZR 53/13

  Spezialist für Familienrecht - Wettbewerbsverstoß: Werbung eines Rechtsanwalts …

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2016 - 2 U 514/15

  Vielmehr entspricht ein entsprechend gewandeltes Verbraucherverständnis der neueren Rechtsprechung zu (tatsächlich mit entsprechenden Fähigkeiten ausgestatteten) "Spezialisten" (vgl. beispielhaft bei Rechtsanwälten: BGH GRUR 2015, 286 - Spezialist für Familienrecht).
• BGH, 30.04.1987 - I ZR 237/85

  "Ankündigungsrecht II"; Umfang des Ankündigungsrechts des Warenzeicheninhabers; …

  Auszug aus OLG Jena, 25.05.2016 - 2 U 514/15

  Dabei gilt, dass insbesondere dann, wenn eine Vielzahl von Marken genannt wird, der relevante Durchschnittsverbraucher umso weniger davon ausgeht, dass der Händler in all diese Vertriebsorganisationen eingebunden ist (vgl. ähnlich: BGH GRUR 1987, 823 - Ankündigungsrecht II).

• OLG Brandenburg, 26.05.2020 - 6 U 102/18

  Verwirkung einer Vertragsstrafe durch Verletzung eines Unterlassungsgebots

  Nicht jeder Hinweis auf eine bestimmte Spezialisierung des Geschäftsbetriebs führt zu einer Täuschung der relevanten Verkehrskreise über die Zugehörigkeit des Unternehmens zu einer bestimmten Herstellerorganisation (OLG Jena, Urteil vom 25.05.2016 - 2 U 514/15 Rn 19).