Weitere Entscheidung unten: OLG Naumburg, 25.08.2005

Rechtsprechung
   BSG, 28.12.2005 - B 2 U 52/05 B   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,22769
BSG, 28.12.2005 - B 2 U 52/05 B (https://dejure.org/2005,22769)
BSG, Entscheidung vom 28.12.2005 - B 2 U 52/05 B (https://dejure.org/2005,22769)
BSG, Entscheidung vom 28. Dezember 2005 - B 2 U 52/05 B (https://dejure.org/2005,22769)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,22769) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei überlanger Verfahrensdauer als Verfahrensfehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 04.09.2007 - B 2 U 308/06 B

    Zulassung der Revision im sozialgerichtlichen Verfahren wegen überlanger

    Denn ein derartiger Mangel kann die Zulassung der Revision nicht begründen, wie der Senat bereits entschieden hat (Beschluss vom 28. Dezember 2005 - B 2 U 52/05 B - nicht veröffentlicht; siehe auch BVerwG NJW 2005, 2169, 2170 [BVerwG 23.03.2005 - BVerwG 8 B 3.05]; BFH NJW 1992, 1526) .
  • BSG, 28.01.2009 - B 6 KA 27/07 B
    Mit einer Verfahrensrüge im Sinne von § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG kann aber nur eine willkürliche Handhabung verfahrensrechtlicher Bestimmungen auf dem Weg zu der Entscheidung ("error in procedendo") geltend gemacht werden (BSG, Beschluss vom 28.12.2005 - B 2 U 52/05 B - juris RdNr 3).
  • BSG, 29.08.2007 - B 6 KA 48/06 B

    Eröffnung des Zugangs zum Revisionsgericht, Suspendierung von Ausschlussfristen

    Es kann dahinstehen, ob der von der Klägerin zitierten Entscheidung des 4. Senats des BSG zu folgen sein wird (anders die nahezu zeitgleich ergangene Entscheidung des 2. Senats vom 28.12.2005 - B 2 U 52/05 B - juris; zur verfassungsrechtlich unzulässigen Schaffung außerordentlicher Rechtsbehelfe außerhalb des geschriebenen Rechts durch die Rechtsprechung mit dem Ziel einer Schließung von Lücken im bisherigen Rechtsschutzsystems auch BVerfG NJW 2007, 2538, 2539 [BVerfG 16.01.2007 - 1 BvR 2803/06] unter Bezugnahme auf BVerfGE 107, 395, 416 [BVerfG 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02] - ebenso EGMR , Urteil vom 19.10.2005 - NJOZ 2007, 865, RdNr 117; zur Frage, ob die vom 4. Senat befürwortete Revisionszulassung allein zu dem Zweck eines feststellenden Ausspruchs einer Verletzung des Rechts auf Entscheidung innerhalb angemessener Frist überhaupt eine hinreichende Wiedergutmachung enthalten und für den betroffenen Kläger die Opfereigenschaft hinsichtlich einer Konventionsverletzung beseitigen könnte, vgl EGMR , Urteile vom 29.3.2006 - NJW 2007, 1259, [EGMR 29.03.2006 - 36813/97] RdNr 181 ff - und vom 8.6.2006 - NJW 2006, 2389, RdNr 113f) .
  • BSG, 18.10.2007 - B 11a/7a AL 10/07 BH

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, Herabbemessung nach § 201 SGB III

    Zwar geht der 4. Senat von der Möglichkeit einer Verfahrensrüge allein bei überlanger Verfahrensdauer und der Vermutung eines Verfahrensverstoßes bei einer Dauer von mehr als drei Jahren aus (BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 11; vgl insoweit aber auch BSG, Beschluss vom 28. Dezember 2005 - B 2 U 52/05 B).
  • BSG, 17.07.2007 - B 2 U 96/07 B

    Begründung einer überlangen Verfahrensdauer im sozialgerichtlichen Verfahren

    Es kann dahinstehen, ob der von dem Kläger zitierten Entscheidung des 4. Senats des BSG (SozR 4-1500 § 160a Nr. 11 = SGb 2006, 553 mit [kritischer] Anmerkung von Meyer-Ladewig) zu folgen sein wird (vgl nahezu zeitgleich und ohne Kenntnis des Beschlusses des 4. Senats die gegenteilige Entscheidung des 2. Senats vom 28. Dezember 2005 - B 2 U 52/05 R -), denn selbst nach den Maßstäben dieser Entscheidung ist eine überlange Verfahrensdauer hier nicht schlüssig dargestellt.
  • BSG, 15.02.2017 - B 3 P 25/16 B

    Aufwendungen für Ersatzpflege; Verfahrensrüge; Begriff des Verfahrensmangels;

    Verfahrensmangel iS des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG ist ein Verstoß des Gerichts im Rahmen des prozessualen Vorgehens ("error in procedendo") im unmittelbar vorangehenden Rechtszug (vgl zB BSG Beschluss vom 28.1.2009 - B 6 KA 27/07 B - Juris; BSG Beschluss vom 28.12.2005 - B 2 U 52/05 B - Juris sowie Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 160 RdNr 16a).
  • BSG, 17.07.2007 - B 2 U 17/07 B
    Ob dieser Entscheidung des 4. Senats überhaupt zu folgen ist (vgl nahezu zeitgleich und ohne Kenntnis des Beschlusses des 4. Senats die gegenteilige Entscheidung des 2. Senats vom 28. Dezember 2005 - B 2 U 52/05 B - sowie dessen Beschluss vom 22. Dezember 2006 - B 2 U 65/06 B -), kann dahingestellt bleiben, da zumindest die vom 4. Senat aufgestellten Voraussetzungen dem Vortrag der Klägerin nicht zu entnehmen sind.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 25.08.2005 - 2 U 52/05 (Lw)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,52606
OLG Naumburg, 25.08.2005 - 2 U 52/05 (Lw) (https://dejure.org/2005,52606)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 25.08.2005 - 2 U 52/05 (Lw) (https://dejure.org/2005,52606)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 25. August 2005 - 2 U 52/05 (Lw) (https://dejure.org/2005,52606)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,52606) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 23.08.2012 - VII ZR 242/11

    Abtretung von Gewährleistungsansprüchen wegen Werkmängeln: Ausschluss eines

    Dieser Rechtsprechung haben sich das Bundessozialgericht (BSGE 76, 184, 189 f.), ein Teil der Instanzgerichte (KG, KGR 2006, 326 f.; OLG Naumburg, Urteil vom 25. August 2005 - 2 U 52/05 [Lw], juris; LAG Frankfurt, DB 1988, 612) und der Literatur (Soergel/Schreiber, BGB, 13. Aufl., § 410 Rn. 1; RGRK/Weber, BGB, 12. Aufl., § 410 Rn. 5) angeschlossen.
  • OLG Stuttgart, 15.11.2011 - 10 U 66/10

    VOB-Vertrag: Voraussetzung für eine stillschweigende Abnahmeerklärung durch

    Nach herrschender Auffassung genügt die Aushändigung einer Fotokopie der Abtretungsurkunde für eine Aushändigung im Sinn des § 410 BGB (BAG NJW 1968, 2078; BSG MDR 1996, 293; KG KGR 2006, 326; OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25.8.2005, AZ: 2 U 52/05 (Lw), zitiert nach juris; aA LAG Düsseldorf MDR 1995, 612; Palandt a.a.O. § 410 RN 10).
  • OLG Köln, 14.06.2006 - 2 U 26/05

    Begriff der Benachteiligung i.S. von § 1 Abs. 1 AnfG bei Übertragung eines mit

    Für den Streitwert der Anfechtungsklage kommt es im Fall des § 11 Abs. 1 Satz 1 AnfG auf die Höhe der Forderung unter Einschluss der zugesprochenen Zinsen und Kosten als einheitliche Rechengröße an, deren Befriedigung die Anfechtung dienen soll (Senat, Beschluss vom 7. September 2005, 2 U 52/05; Huber, aaO, § 13 Rn. 37; Paulus in Kübler/Prütting, InsO, Stand März 2006; § 13 AnfG Rn. 119).
  • OLG Düsseldorf, 11.10.2011 - 1 U 17/11

    Beweislastverteilung bei Verdacht der Unfallmanipulation zweier Kraftfahrzeuge

    Entgegen der von der Beklagten zu 2. vertretenen Ansicht ist dabei zwar die Vorlage einer Fotokopie ausreichend (BAG, WM 1968, 1047; BSG, MDR 1996, 293; KG Berlin, KGR 2006, 326; OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25.08.2005, Az.: 2 U 52/05, zitiert nach juris); allerdings muss auch Erklärung der Schriftform des § 126 BGB genügen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht