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   OLG Brandenburg, 17.07.2012 - 2 U 56/11   

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https://dejure.org/2012,16838
OLG Brandenburg, 17.07.2012 - 2 U 56/11 (https://dejure.org/2012,16838)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17.07.2012 - 2 U 56/11 (https://dejure.org/2012,16838)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17. Juli 2012 - 2 U 56/11 (https://dejure.org/2012,16838)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Amtshaftungsanspruch gegen das Land Brandenburg: Kraftfahrzeugbeschädigung durch bei Mäharbeiten hochgeschleuderte Steine

  • verkehrslexikon.de

    Zur Amtshaftung für einen durch Mäharbeiten hochgeschleuderten Stein

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten bei Mäharbeiten mithilfe einer Motorsense am Rande einer Bundesstraße

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 839 Abs. 1 S. 1; GG Art. 34
    Verkehrssicherungspflicht bei Mäharbeiten am Rand einer Bundesstraße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • brandenburg.de PDF (Pressemitteilung)

    Land Brandenburg schuldet Ersatz für Steinschlagschaden infolge von Mäharbeiten an einer Bundesstraße

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Amtshaftung - Mäharbeiten - Steinschlag

  • wolterskluwer-online.de (Pressemitteilung)

    Land Brandenburg schuldet Ersatz für Steinschlagschaden infolge von Mäharbeiten an einer Bundesstraße

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Haftung bei Steinschlagschaden durch Mäharbeiten

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Ersatz für Steinschlagschaden infolge von Mäharbeiten an einer Bundesstraße

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Mäharbeiten an der Straße - Schutzwand nötig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Land haftet für Steinschlagschaden an PKW in Folge von Mäharbeiten auf dem Seitenstreifen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 03.07.2015 - 11 U 169/14

    Schäden durch Mäharbeiten können unabwendbar sein

    Auch andere Gerichte haben in ähnlich gelagerten Fällen, in denen Freischneider an stärker befahrenen Bundes- oder Landstraßen zum Einsatz gelangten, wegen der mit dem Einsatz dieser Geräte verbundenen erheblichen Gefahren für die anderen Verkehrsteilnehmer zusätzliche Sicherungsmaßnahmen wie etwa den Einsatz einer Schutzplane oder eines zweites Fahrzeuges als Schutzschild, Wahl einer verkehrsarmen Zeit für die Durchführung der Mäharbeiten, Unterbrechung der Arbeiten bei Vorbeifahrt eines anderen Kraftfahrzeuges, Verzicht auf den Einsatz motorgetriebener Geräte für möglich und zumutbar erachtet (vgl. etwa: OLG Brandenburg, Urteil vom 17.07.2012, 2 U 56/11 - Rz. 31 zitiert nach Juris; OLG Rostock, Urteil vom 09.05.2008, 5 U 112/08 und LG Saarbrücken, Urteil vom 24.09.2008, 4 O 38/08 - Rz. 32 f. zitiert nach Juris).

    Allerdings müssen auch hierbei von ihm nur diejenigen Schutzvorkehrungen ergriffen werden, die sich unter Berücksichtigung des konkreten Gefahrenpotentials der Mäharbeiten mit technisch und wirtschaftlich vertretbarem Aufwand realisieren lassen und nachweislich zu einem besseren Schutz der anderen Verkehrsteilnehmer führen (BGH, Urteil vom 04.07.2013, III ZR 250/12 - Rz. 13 zitiert nach Juris mit Hinweis auf BGH, Urteil vom 18. Januar 2005, VI ZR 115/04 - Rz. 16 zitiert nach Juris; OLG Brandenburg Urteil vom 17.07.2012, 2 U 56/11 - Rz. 23-25 zitiert nach Juris; OLG Celle, Urteil vom 20.07.2006, 8 U 23/06 - Rz. 4 und 6 zitiert nach Juris; OLG Rostock, Urteil vom 09.05.2008, 5 U 112/08 - Rz. 29 zitiert nach Juris).

  • LG Dortmund, 29.05.2015 - 21 O 97/14

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei Mäharbeiten auf einem zum

    (vgl. OLG Brandbenburg Urt. v. 17.72012 -2 U 56/11, BeckRS 2012, 15693).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.05.2013 - I-2 U 56/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,39858
OLG Düsseldorf, 16.05.2013 - I-2 U 56/11 (https://dejure.org/2013,39858)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.05.2013 - I-2 U 56/11 (https://dejure.org/2013,39858)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Mai 2013 - I-2 U 56/11 (https://dejure.org/2013,39858)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 10.12.2018 - 4a O 142/17

    Rechtsanwaltsvergütung

    Auch wegen der Verletzung des parallelen Gebrauchsmusters DE 20 2006 020 XXX U1 (im Folgenden: DE XXX) wurde die U gerichtlich in Anspruch genommen (LG Düsseldorf: 4a O 30/10; OLG Düsseldorf: I-2 U 56/11).
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