Rechtsprechung
   BSG, 22.06.2010 - B 2 U 59/10 B   

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https://dejure.org/2010,43718
BSG, 22.06.2010 - B 2 U 59/10 B (https://dejure.org/2010,43718)
BSG, Entscheidung vom 22.06.2010 - B 2 U 59/10 B (https://dejure.org/2010,43718)
BSG, Entscheidung vom 22. Juni 2010 - B 2 U 59/10 B (https://dejure.org/2010,43718)
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Volltextveröffentlichung

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.02.2011 - 2 U 59/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,42185
OLG Frankfurt, 11.02.2011 - 2 U 59/10 (https://dejure.org/2011,42185)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.02.2011 - 2 U 59/10 (https://dejure.org/2011,42185)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Februar 2011 - 2 U 59/10 (https://dejure.org/2011,42185)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 535 Abs. 1
    Verpflichtung zur Leistung von Umlagen aufgrund eines Untermietvertrages über einen Teil eines Rennbahngeländes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vorenthalten der Mietsache: Keine Aufrechnung nach § 95 InsO möglich! (IMR 2011, 191)

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   OLG Düsseldorf, 03.06.2015 - I-2 U 59/10   

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https://dejure.org/2015,15151
OLG Düsseldorf, 03.06.2015 - I-2 U 59/10 (https://dejure.org/2015,15151)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.06.2015 - I-2 U 59/10 (https://dejure.org/2015,15151)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Juni 2015 - I-2 U 59/10 (https://dejure.org/2015,15151)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Multi-Link Stent

  • rechtsportal.de

    PatG § 138 Abs. 1; PatG § 139 Abs. 1; EPÜ Art. 64
    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für einen flexiblen, expandierbaren Stent, da die angegriffenen Ausführungsformen von der Lehre des Klagepatents keinen Gebrauch machen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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   OLG Bremen, 01.06.2011 - 2 U 59/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,69119
OLG Bremen, 01.06.2011 - 2 U 59/10 (https://dejure.org/2011,69119)
OLG Bremen, Entscheidung vom 01.06.2011 - 2 U 59/10 (https://dejure.org/2011,69119)
OLG Bremen, Entscheidung vom 01. Juni 2011 - 2 U 59/10 (https://dejure.org/2011,69119)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 10.01.2012 - 24 U 104/10

    Rechtsstellung des Treuhänders bei Inanspruchnahme durch Gesellschaftsgläubiger

    Auch für den Anleger, der sich über einen Treuhänder als OHG-Gesellschafter an einer Gesellschaft beteiligt, ist es regelmäßig nicht geboten, den sich nur mittelbar beteiligenden Gesellschafter besser zu behandeln als einen sich unmittelbar beteiligenden Gesellschafter, der einer Inanspruchnahme durch Gesellschaftsgläubiger gerade nicht entgegen halten kann, dass ihm ggf. Ansprüche wegen Aufklärungspflichtverletzung zustehen (OLG Bremen, Urt. v. 1.6.2011, 2 U 59/10, UA S.18).
  • BGH, 15.11.2012 - III ZR 36/12

    Vorliegen der Voraussetzungen für eine Zulassung der Revision i.R.v.

    Der Bundesgerichtshof hat zwischenzeitlich über vier Revisionen - eine davon richtete sich im Übrigen gegen das vom Berufungsgericht in Bezug genommene Urteil des Oberlandesgerichts Bremen vom 1. Juni 2011 (2 U 59/10) - entschieden, die in den wesentlichen Vertragsbestimmungen übereinstimmend ausgestaltete Fondsgesellschaften betrafen (Urteil vom 24. Juli 2012 - II ZR 297/11, WM 2012, 1664 sowie Senatsurteile vom 18. Oktober 2012 in den Verfahren III ZR 150/11, III ZR 279/11 und III ZR 285/11).
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