Weitere Entscheidungen unten: OLG Jena, 09.05.2012 | OLG Bremen, 12.10.2012 | BSG, 27.03.2012

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 13.03.2014 - 2 U 61/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,50740
OLG Stuttgart, 13.03.2014 - 2 U 61/12 (https://dejure.org/2014,50740)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 13.03.2014 - 2 U 61/12 (https://dejure.org/2014,50740)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 13. März 2014 - 2 U 61/12 (https://dejure.org/2014,50740)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,50740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Erneuerbare Energien: Begriff der Anlage; Berechnung von KWK- bzw. NawaRo-Boni

  • rechtsportal.de

    EEG 2009 § 3 Nr. 1
    Begriff der Anlage i.S. von § 3 Nr. 1 EEG 2009

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff der Anlage i.S. von § 3 Nr. 1 EEG 2009

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Begriff der Anlage i.S. von § 3 Nr. 1 EEG 2009

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Jena, 09.05.2012 - 2 U 61/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,10673
OLG Jena, 09.05.2012 - 2 U 61/12 (https://dejure.org/2012,10673)
OLG Jena, Entscheidung vom 09.05.2012 - 2 U 61/12 (https://dejure.org/2012,10673)
OLG Jena, Entscheidung vom 09. Mai 2012 - 2 U 61/12 (https://dejure.org/2012,10673)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,10673) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Unwirksamkeit von verlagsseitigen Honorarbedingungen für freie Journalisten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Gerichte erklären Honorarbedingungen für Freie in zwei Fällen für unwirksam

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Oberlandesgerichte erklären Honorarbedingungen für freie Journalist/innen in zwei Fällen für unwirksam

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Abgeltungsklauseln für freie Journalisten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 367



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Freiburg, 31.03.2014 - 12 O 12/14

    Wettbewerbsverstoß: Anspruch auf Unterlassen der Berufung auf Allgemeine

    Die Klägerin führt mit Recht aus, dass dieser Teil des Antrags bereits dann begründet ist, wenn auch nur eine der Klauseln unwirksam ist (vgl. a. OLG Jena - Urteil vom 9.5.2012 - 2 U 61/12 BeckRS 2012, 11880).

    Soweit sich die Klägerin für ihre Rechtsauffassung auf OLG Jena , Urteil vom 9.5.2012 - 2 U 61/12 - BeckRS 2012, 1180 beruft, kann sich die Kammer dem aus den dargestellten Gründen nicht anschließen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Bremen, 12.10.2012 - 2 U 61/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,38240
OLG Bremen, 12.10.2012 - 2 U 61/12 (https://dejure.org/2012,38240)
OLG Bremen, Entscheidung vom 12.10.2012 - 2 U 61/12 (https://dejure.org/2012,38240)
OLG Bremen, Entscheidung vom 12. Januar 2012 - 2 U 61/12 (https://dejure.org/2012,38240)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,38240) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    Art. 8 Abs. 1 RiLi 98/34/EG - Informationsrichtlinie -; Glücksspielstaatsvertrag; § 2 Abs. 3 Satz 1 BremGlüStVG
    Sonstiges Zivilrecht

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Veranstaltung von Glücksspiel im Internet; Regelungsgehalt des Brem GlüStVG

  • Jurion

    Zulässigkeit der Veranstaltung von Glücksspiel im Internet; Regelungsgehalt des BremGlüStVG

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Regensburg, 28.02.2013 - RO 5 K 12.1196

    Lotterievermittlung im Internet, Kohärenz des § 4 Abs. 4 GlüStV und § 5 Ab. 3

    Damit war die Landesregelung nicht notifizierungspflichtig (so auch OLG Bremen vom 12.10.2012, Az. 2 U 61/12 Rnr. 36 und OLG Köln vom 30.11.2012, Az. I-6 U 114/10 Rnr. 14).
  • VG Regensburg, 28.02.2013 - RO 5 K 11.855

    Internetvermittlungsverbot, Glücksspiele, Lotterien, Klageänderung,

    Damit war die Landesregelung nicht notifizierungspflichtig (so auch OLG Bremen vom 12.10.2012, Az. 2 U 61/12 Rnr. 36 und OLG Köln vom 30.11.2012, Az. I-6 U 114/10 Rnr. 14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BSG, 27.03.2012 - B 2 U 61/12 B   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,4332
BSG, 27.03.2012 - B 2 U 61/12 B (https://dejure.org/2012,4332)
BSG, Entscheidung vom 27.03.2012 - B 2 U 61/12 B (https://dejure.org/2012,4332)
BSG, Entscheidung vom 27. März 2012 - B 2 U 61/12 B (https://dejure.org/2012,4332)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,4332) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Stuttgart - S 13 U 7856/09
  • LSG Baden-Württemberg - L 10 U 4149/10
  • BSG, 27.03.2012 - B 2 U 61/12 B
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht