Weitere Entscheidungen unten: BSG, 27.04.2010 | OLG Düsseldorf, 28.07.2011

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 17.02.2011 - 2 U 65/10   

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https://dejure.org/2011,1016
OLG Stuttgart, 17.02.2011 - 2 U 65/10 (https://dejure.org/2011,1016)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17.02.2011 - 2 U 65/10 (https://dejure.org/2011,1016)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - 2 U 65/10 (https://dejure.org/2011,1016)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Justiz Baden-Württemberg

    Wettbewerbsverstoß: Telefonberatung beim Versandhandel mit Medikamenten; Erfordernis einer deutschen Apothekenerlaubnis bei einer niederländischen Versandapotheke; Unlauterkeit von Angaben; Wirksamkeit einer AGB-Klausel zum anwendbaren Recht/Gerichtsstand

  • webshoprecht.de

    Erfordernis einer deutschen Apothekenerlaubnis bei einer niederländischen Versandapotheke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfüllung der Beratungspflicht im Versandhandel mit Medikamenten; Rechtsstellung einer ausländischen Versandapotheke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 1 Abs. 2 ApoG
    Ausländische Versandapotheken benötigen deutsche Apothekenerlaubnis auch bei nur teilweiser inländischer Tätigkeit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Apothekenkonzept der Drogeriemarkt-Kette Schlecker untersagt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Apothekenkonzept der Drogeriemarkt-Kette Schlecker untersagt

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 19.07.2012 - I ZR 40/11

    Pharmazeutische Beratung über Call-Center

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen und auf die Berufung der Klägerin auch den Klageanträgen zu I 2 und I 4 stattgegeben (OLG Stuttgart, WRP 2011, 644).
  • OLG Karlsruhe, 09.02.2018 - 4 U 87/17

    Versandapotheken dürfen Widerrufsrecht für verschreibungs- und

    Wie durch die dem Urteil des Bundesgerichtshofs vorgehende und insoweit bestätigte Entscheidung des OLG Stuttgart vom 17.02.2011 ? - 2 U 65/10 - zu Recht betont, Ist aufgrund der überragenden Bedeutung des Schutzgutes der Gewährleistung der Arzneimittelsicherheit und damit der Volksgesundheit jede Vorgabe, insbesondere jede weitere Kostenbelastung unzulässig, welche die Entscheidungsfreiheit des Kunden, sich beraten zulassen, unmittelbar oder mittelbar zu beschränken geeignet ist (OLG Stuttgart, a.a.O., juris Rn. 156f).
  • OLG Stuttgart, 07.04.2011 - 2 U 170/10

    Wettbewerbsverstoß: Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei einer Werbung mit

    Außerdem nimmt der Antrag die konkrete Verletzungshandlung in Bezug, so dass schon dadurch der Kern des Verbots genau umschrieben ist (vgl. auch Senatsurteil vom 17. Februar 2011 - 2 U 65/10 - Vitalsana; OLG Köln, MD 2010, 738, bei juris Rz. 28) und also auch der lauterkeitsrechtliche Kern des Verstoßes (vgl. zur Bestimmung des Unlauterkeitskerns Senatsurteil vom 30. September 2010 - 2 U 45/10 - Christophorus).
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Rechtsprechung
   BSG, 27.04.2010 - B 2 U 65/10 B   

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https://dejure.org/2010,35659
BSG, 27.04.2010 - B 2 U 65/10 B (https://dejure.org/2010,35659)
BSG, Entscheidung vom 27.04.2010 - B 2 U 65/10 B (https://dejure.org/2010,35659)
BSG, Entscheidung vom 27. April 2010 - B 2 U 65/10 B (https://dejure.org/2010,35659)
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Volltextveröffentlichung

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   OLG Düsseldorf, 28.07.2011 - I-2 U 65/10   

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https://dejure.org/2011,17047
OLG Düsseldorf, 28.07.2011 - I-2 U 65/10 (https://dejure.org/2011,17047)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.07.2011 - I-2 U 65/10 (https://dejure.org/2011,17047)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Juli 2011 - I-2 U 65/10 (https://dejure.org/2011,17047)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    PatG § 9 Nr. 3; PatG § 138 Abs. 1
    Abweisung der Klage betreffend Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung eines Patents zur Überwachung gebührenpflichtigen Parkraums, da die technische Lehre des Klagepatents in sämtlichen angegriffenen Ausführungsformen nicht wortsinngemäß oder äquivalent verwirklicht ist

  • Wolters Kluwer

    Abweisung einer Klage betreffend Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung eines Patents zurÜberwachung gebührenpflichtigen Parkraums

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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