Weitere Entscheidungen unten: BSG, 27.03.2012 | OLG Düsseldorf, 21.03.2012 | BSG, 09.06.2011

Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 08.02.2012 - 2 U 7/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,783
OLG Braunschweig, 08.02.2012 - 2 U 7/11 (https://dejure.org/2012,783)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 08.02.2012 - 2 U 7/11 (https://dejure.org/2012,783)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 08. Februar 2012 - 2 U 7/11 (https://dejure.org/2012,783)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,783) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • damm-legal.de

    20,00 EUR Schadensersatz bei unberechtigter Fotonutzung in privater eBay-Auktion

  • openjur.de

    Unberechtigte Verwendung von Lichtbildern beim privaten eBay-Verkauf; Bemessung der fiktiven Lizenzgebühr als Schadensersatz

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 13 UrhG; § 72 Abs. 1 UrhG; § 97 Abs. 2 S. 3, 4 UrhG; § 97a Abs. 1 S. 2 UrhG; § 97a Abs. 2 UrhG; § 287 ZPO
    Höhe des Schadensersatzes bei unberechtigter Verwendung von Lichtbildern i.R. eines eBay-Verkaufs

     
  • Telemedicus

    Unberechtigte Fotoverwendung bei privatem eBay-Verkauf - 20,00 Euro Schadensersatz

  • Telemedicus

    Unberechtigte Fotoverwendung bei privatem eBay-Verkauf - 20,00 Euro Schadensersatz

  • JurPC

    Unberechtigte Nutzung von Fotos bei einem Verkauf über eBay

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    20 EUR Schadensersatz für die ungenehmigte Verwendung eines Produktfotos bei eBay

  • R&W Online

    Maximal 500 EUR für unberechtigte Nutzung von vier Fotos in privatem eBay-Angebot

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe des Schadensersatzes bei unberechtigter Verwendung von Lichtbildern i.R. eines eBay-Verkaufs

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 13, 16, 19a, 72 Abs. 1, 97 Abs. 2, 97a UrhG

  • rabüro.de

    Zum Schadenersatz wegen unberechtigter Fotoverwendung bei privatem eBay-Verkauf

  • info-it-recht.de

    Unrechtmäßige Fotonutzung bei privater eBay-Auktion = 20,00 EUR Schadensersatz

  • kanzlei-rader.de

    Unberechtigte Verwendung von Lichtbildern beim privaten eBay-Verkauf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe des Schadensersatzes bei unberechtigter Verwendung von Lichtbildern bei einem eBay-Verkauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

     
  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: MFM Honorarempfehlungen zur Berechnung eines Schadensersatzes

  • heise.de (Pressebericht, 02.03.2012)

    Nur 20 Euro Schadensersatz bei Fotoklau

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unberechtigte Verwendung von Fotos beim privaten eBay-Verkauf

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz für unberechtigte Bildnutzung bei privatem eBay-Verkauf auf 20 EUR begrenzt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nur 20,- EUR Schadensersatz für privaten Online-Fotoklau

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Begrenzung der Höhe des Schadensersatzes bei der unberechtigten Bildnutzung beim privaten eBay-Verkauf.

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    EBay: Was kostet die unberechtigte private Nutzung von gewerblichen Produktfotos?

  • rechtambild.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Produktbilder und der Streitwert

  • rechtambild.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Höhe des Schadensersatzes beim Fotoklau

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    20,- EUR Schadensersatz für Urheberrechtsverletzung im privaten Bereich

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Begrenzung der Höhe des Schadensersatzes bei der unberechtigten Bildnutzung beim privaten eBay-Verkauf.

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unbefugte Fotoverwendung bei privater eBay-Auktion: nur 20,00 Euro Schadensersatz pro Bild, keine Anwaltskostenerstattung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzhöhe für unberechtigt genutzte Bilder im Rahmen von urheberrechtlichen Abmahnung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fotoklau bei eBay - lediglich 20,00 Euro Schadensersatz je Foto

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Begrenzung der Höhe des Schadensersatzes bei der unberechtigten Bildnutzung bei eBay

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bilderklau bei eBay: max. 100 EUR Rechtsanwaltskosten bei Privatauktion

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Folgen der Verwendung fremder Fotos auf eBay

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Schutz vor Abzocke nach Fotoklau im Internet

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Schutz vor Abzocke nach Fotoklau im Internet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Privater eBay-Verkäufer muss für illegal verwendete Fotos nur 100,- EUR Abmahngebühren zahlen

Besprechungen u.ä. (3)

  • mi-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kleine Bilder, großer Schaden ? - Das OLG Braunschweig sieht´s anders !

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Das Recht der Werbung: mit Bildern, Videos und Grafiken im Internet

  • rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur unberechtigten Bildnutzung bei eBay

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 920
  • MMR 2012, 328
  • K&R 2012, 299
  • ZUM 2012, 482
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 13.09.2018 - I ZR 187/17

    Schadensersatzanspruch für die unberechtigte Vervielfältigung und öffentliche …

    Jedenfalls ist nach den Feststellungen des Berufungsgerichts nichts dafür ersichtlich, dass die MFM-Empfehlungen üblicherweise zur Bestimmung der Vergütung für eine Nutzung von Fotografien im Internet Anwendung finden, die nicht von professionellen Marktteilnehmern erstellt worden sind (vgl. auch OLG Braunschweig, GRUR 2012, 920 [juris Rn. 45];… OLG München, GRUR-Prax 2014, 87 = ZUM-RD 2014, 165 [juris Rn. 6]; Forch, GRUR-Prax 2016, 142, 143).
  • LG Köln, 27.05.2014 - 14 S 38/13

    EBay-Produktfoto: 20,00 Schadensersatz für hochwertiges Bild zu wenig

    Auch in der von den Beklagten zitierten Entscheidung des OLG Braunschweig vom 08.02.2012 - 2 U 7/11 - , ebenso wie in der Entscheidung des BGH NJW 2010, 2354 - Restwertbörse, wurde nicht generell die Anwendbarkeit der MFM-Empfehlungen auf vergleichbare Fälle der unberechtigten Nutzung nicht von einem Berufsfotografen erstellter Lichtbilder verneint sondern die MFM-Empfehlungen wurden jeweils lediglich aufgrund der besonderen Umstände des der Entscheidung zu Grunde liegenden Einzelfalles nicht zur Bemessung des Schadensersatzes herangezogen.
  • LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 66/12

    Schadensersatz wegen widerrechtlicher Nutzung von 14 Lichtbildern

    Mithin können sie auch nicht als repräsentative Grundlage für eine einmalige Fotonutzung im Rahmen einer privaten Internetversteigerung dienen (vgl. Urteil der Kammer vom 30.05.2012, Az. 23 S 254/11; OLG Brandenburg…, Urteil vom 03.02.2009, Az. 6 U 58/08, Rn. 36 zitiert nach juris; OLG Braunschweig, Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11, Rdn. 45 ff. zitiert nach juris).

    Vorzugswürdig erscheint daher, die nicht einschlägigen Honorarempfehlungen gänzlich unberücksichtigt zu lassen und die Schätzung nach § 287 Abs. 1 ZPO allein anhand der vom Amtsgericht genannten Bemessungskriterien vorzunehmen, wobei richtigerweise auch auf die Qualität der Bilder abzustellen ist (vgl. Urteil der Kammer vom 30.05.2012, Az. 23 S 254/11; OLG Braunschweig, Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11, Rn. 53 zitiert nach juris).

    Gemäß der vom Amtsgericht überzeugend dargestellten Kriterien, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird, erachtet die Kammer vorliegend im Hinblick auf die lediglich einmalige Nutzung der 14 Lichtbilder und den erzielten Preis für die xxx-Tasche (398,50 EUR) eine Lizenzgebühr von 20, 00 EUR pro Lichtbild als angemessen (so auch Urteil der Kammer vom 30.05.2012, Az. 23 S 254/11, für Lichtbilder, die im Rahmen einer Online-Versteigerung eines gebrauchten xxx mit einem erzielbaren Preis von 649, 00 EUR bis 699, 00 EUR verwendet wurden; OLG Brandenburg…, Urteil vom 03.02.2009, Az. 6 U 58/08, Rn. 40 zitiert nach juris, für ein Foto, das bei einer Internetversteigerung eines gebrauchten GPS-Empfängers zum Einsatz kam, wobei ein Preis von 72, 00 EUR erzielt wurde; OLG Braunschweig, Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11, Rn. 53 zitiert nach juris, für mehrere Fotos, die für die Versteigerung eines neuwertigen Monitors bei xxx zu einem Preis von 369, 00 EUR eingesetzt wurden), so dass sich insgesamt eine Lizenzgebühr von 280, 00 EUR (= 14 x 20, 00 EUR) ergibt.

    Zu berücksichtigen ist, dass xxx-Nutzer vor allen Dingen aus Gründen der Bequemlichkeit daran interessiert sind, vorhandene Bilder, die bereits aufgrund ihres Zuschnittes und ihrer Datengröße problemlos in eine Angebotsanzeige bei xxx eingestellt werden können, zu übernehmen (vgl. OLG Braunschweig, Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11, Rn. 49 zitiert nach juris).

    Somit bedarf es vorliegend keiner Entscheidung, ob wegen der unterbliebenen Urheberbenennung ein 100 %-Aufschlag als Ausgleich für entgangene Werbemöglichkeiten vorzunehmen ist (dafür im Falle einer Privatversteigerung: OLG Brandenburg…, Urteil vom 03.02.2009, Az. 6 U 58/08, Rn. 40 zitiert nach juris; ablehnend: OLG Braunschweig, Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11, Rdn. 54 ff. zitiert nach juris).

     
  • LG München I, 17.12.2014 - 37 O 8778/14

    Anforderungen an Namensnennung bei Creative-Common-Lizenz

    Bei der Berechnung dieses Schadensersatzanspruchs nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie kann nicht ohne Weiteres auf die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) zurückgegriffen werden, da es sich insoweit lediglich um Empfehlungen eines Interessen verband es handelt und nicht dargetan wurde, dass die Honorarempfehlungen bei derartigen Fotografien generell als Maßstab beim Abschluss von Lizenzverträgen zugrunde gelegt werden können (vgl. OLG München, Beschluss vom 11 10.2013, Az.: 6 U 1448/13; OLG Braunschweig GRUR 2012, 920, 923).
  • LG Berlin, 04.11.2014 - 15 O 153/14

    (Unwirksamer) Verzicht auf Namensnennung eines Synchronsprechers im Vor- oder …

    FuÌ?r die Frage, ob die geforderte EntschaÌ?digung der Billigkeit entspricht, sind insbesondere die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs (Ausmaß der Verbreitung, Nachhaltigkeit, Fortdauer der BeeintraÌ?chtigung, Wirkung auf den Urheber), der Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie der Grad seines Verschuldens zu beruÌ?cksichtigen (vgl. etwa OLG Braunschweig, Urteil vom 8. Februar 2012 - 2 U 7/11 -, Juris Rn. 59;… Reber in Beck'scher Online- Kommentar Urheberrecht, § 97 Rn. 131).
  • AG Düsseldorf, 08.08.2014 - 57 C 3783/14

    Schadenersatz Lizenzanalogie Foto Ebay

    Im Fall einer privaten Ebay-Versteigerung ist die fiktive Lizenzentschädigung pro Foto lediglich mit 20 Euro anzusetzen; insbesondere legen die typischerweise bei Ebay erzielbaren Umsätze es nahe, dass die in den MFM-Empfehlungen genannten Preise, die zudem im Hinblick auf die Aufstellung durch die Anbieterseite mit Zurückhaltung anzuwenden sind (BGH NJW 2006, 615), dieses Marktsegment nicht zutreffend wiederspiegeln (vgl. mit ausführlicher Begründung hierzu OLG Braunschweig MMR 2012, 328).
  • OLG Celle, 09.11.2015 - 13 U 95/15

    Inanspruchnahme des Landes als Träger einer Schule wegen Verletzung der …

    Im Hinblick auf die vorprozessual von dem beklagten Land vertretene Rechtsauffassung weist der Senat insbesondere darauf hin, dass das dort in Bezug genommene Urteil des OLG Braunschweig vom 8. Februar 2012 den hier nicht vergleichbaren Sonderfall einer ungenehmigten Fotonutzung für einen privaten E.-Verkauf betraf (2 U 7/11, juris Tz. 57 ff.).
  • OLG Frankfurt, 11.12.2018 - 11 U 88/17

    Schadenersatz und Vertragsstrafe für Urheberrechtsverletzung (hier: …

    Soweit ein Rechteinhaber Lizenzgebühren nach seiner Preisliste verlangt und erhält, rechtfertigt dieser Umstand die Feststellung, dass vernünftige Vertragsparteien bei vertraglicher Lizenzeinräumung eine entsprechende Vergütung vereinbart hätten (…BGH, Urt. v. 26.03.2009, I ZR 44/06 - Reseller ; OLG Braunschweig, Urt. v. 08.02.2012, 2 U 7/11 - MFM-Honorarempfehlungen ).
  • AG Köln, 24.05.2012 - 137 C 53/12

    Urheberrechtsverletzung bei unberechtigter Bildnutzung auf eBay

    Im Blick muss bleiben, dass der Kläger nicht zu dem Personenkreis gehört, für den die Honorarempfehlung gemacht sind, etwa (Berufs-)Fotografen oder Bildagenten, also Personen, deren Geschäft die Bilderstellung und/oder der Handel mit Nutzungsrechten ist (vgl. OLG Braunschweig, Urteil vom 08.02.2012 - 2 U 7/11).

    Andererseits hat das OLG Braunschweig durch Urteil vom 08.02.2012 (2 U 7/11) erkannt, dass auf die MFM-Honorarempfehlungen nicht zurückgegriffen werden könne.

  • AG Düsseldorf, 14.07.2014 - 57 C 4962/14

    Streitwert für unberechtigte Fotonutzung im privaten Bereich

    Wegen der kurzen Dauer der Auktion und den typischerweise niedrigen Umsätzen erscheint vielmehr eine fiktive Lizenzentschädigung in Höhe von 20 Euro angemessen (vgl. mit ausführlicher Begründung OLG Braunschweig MMR 2012, 328).
  • AG Husum, 22.07.2014 - 26 C 161/13

    Schadensersatzanspruch des Urhebers: Verwendung eines Produktfotos für eine …

  • AG München, 14.05.2014 - 155 C 5127/13

    Lizenzgebühr für urheberrechtswidrig genutzte Bilder unterliegt der Schätzung des …

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BSG, 27.03.2012 - B 2 U 7/11 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,4216
BSG, 27.03.2012 - B 2 U 7/11 R (https://dejure.org/2012,4216)
BSG, Entscheidung vom 27.03.2012 - B 2 U 7/11 R (https://dejure.org/2012,4216)
BSG, Entscheidung vom 27. März 2012 - B 2 U 7/11 R (https://dejure.org/2012,4216)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,4216) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit - Hilfeleistung - gemeine Gefahr - Straßenverkehr - Gegenstand auf der Fahrbahn - Metallrohr - Überholspur - Handlungstendenz

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Unfallversicherungsschutz; versicherte Tätigkeit; Hilfeleistung; gemeine Gefahr; Straßenverkehr; Gegenstand auf der Fahrbahn; Metallrohr; Überholspur; Handlungstendenz; Wege in und aus dem Gefahrenbereich

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a Alt 2 SGB 7, § 7 Abs 1 SGB 7, § 8 Abs 1 SGB 7, § 102 SGB 7, § 323c StGB
    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - versicherte Tätigkeit - Hilfeleistung - gemeine Gefahr - Straßenverkehr - Gegenstand auf der Fahrbahn - Metallrohr - Überholspur - Handlungstendenz - Wege in und aus dem Gefahrenbereich

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einer Hilfeleistung zur Beseitigung einer Gefahr im Straßenverkehr

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherter Personenkreis - Arbeitsunfall - Hilfeleistung bei gemeiner Gefahr - 30 cm langes Metallrohr am Rand der Überholspur einer Autobahn - Versicherungsschutz bei Hilfe bei gemeiner Gefahr unabhängig vom Handlungszwang nach § 323c StGB

  • rewis.io

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - versicherte Tätigkeit - Hilfeleistung - gemeine Gefahr - Straßenverkehr - Gegenstand auf der Fahrbahn - Metallrohr - Überholspur - Handlungstendenz - Wege in und aus dem Gefahrenbereich

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einer Hilfeleistung zur Beseitigung einer Gefahr im Straßenverkehr

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Das beabsichtigte Entfernen eines ca. 30 cm langen Metallrohres von der Autobahn ist eine versicherte Tätigkeit im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Das beabsichtigte Entfernen eines ca. 30 cm langen Metallrohres von der Autobahn ist eine versicherte Tätigkeit im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Das beabsichtigte Entfernen eines ca. 30 cm langen Metallrohres von der Autobahn ist eine versicherte Tätigkeit im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung

     
  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Das beabsichtigte Entfernen eines ca. 30 cm langen Metallrohres von der Autobahn ist eine versicherte Tätigkeit im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Das beabsichtigte Entfernen eines ca. 30 cm langen Metallrohres von der Autobahn ist eine versicherte Tätigkeit im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Metallrohr auf der Autobahn

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Entfernen eines ca. 30 cm langen Metallrohres von der Autobahn

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Das beabsichtigte Entfernen eines ca. 30 cm langen Metallrohres von der Autobahn ist eine versicherte Tätigkeit im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    BSG-Urteil: Geholfen und verletzt - Unfallkasse muss zahlen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Freundschaftsdienste - helfen ist versichert

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entfernen eines Metallrohres von der Autobahn ist versicherte Tätigkeit im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung - Personen, die bei einer gemeinen Gefahr Hilfe leisten, sind grundsätzlich kraft Gesetzes versichert

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 866
  • DB 2012, 18
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • BSG, 15.05.2012 - B 2 U 16/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit als …

    Sodann muss diese Verrichtung ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis und dieses einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten wesentlich verursacht haben (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität im engeren Sinn; vgl BSG vom 27.3.2012 - B 2 U 7/11 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-2700 § 2 Nr. 19 vorgesehen) .

    Eine Verrichtung ist jedes konkrete Handeln eines Verletzten, das seiner Art nach von Dritten beobachtbar und (zumindest auch) auf die Erfüllung des Tatbestandes der jeweiligen versicherten Tätigkeit ausgerichtet (sog objektivierte Handlungstendenz) ist (BSG vom 27.3.2012 - B 2 U 7/11 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-2700 § 2 Nr. 19 vorgesehen) .

    Nicht nur Helfer bei Unglücksfällen, gemeiner Gefahr oder Not oder Retter aus einer erheblichen gegenwärtigen Gefahr für die Gesundheit anderer (§ 2 Abs. 1 Nr. 13 Buchst a SGB VII; vgl zum Unglückshelfer BSG vom 27.3.2012 - B 2 U 7/11 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-2700 § 2 Nr. 19 vorgesehen) , auch Beschäftigte, die sich zur Erfüllung ihrer Pflichten aus dem Beschäftigungsverhältnis gefährlichen Einwirkungen aussetzen, handeln freiwillig und im Bewusstsein einer vorhersehbaren und ggf vorhergesehenen Beeinträchtigung ihrer körperlichen Integrität.

  • BSG, 13.11.2012 - B 2 U 27/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Eishockeyprofi - …

    Ein Arbeitsunfall setzt als Erstes voraus (vgl zuletzt BSG vom 15.5.2012 - B 2 U 16/11 R; BSG vom 27.3.2012 - B 2 U 7/11 R - jeweils zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen;… BSG vom 9.5.2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17;… BSG vom 5.7.2011 - B 2 U 17/10 R - BSGE 108, 274 = SozR 4-2700 § 11 Nr. 1) , dass eine Verrichtung des Verletzten vor dem Unfall den Tatbestand einer versicherten Tätigkeit erfüllte (…BSG vom 18.9.2012 - B 2 U 20/11 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .

    der jeweilige Versicherungstatbestand nach seinem Schutzzweck auch Vor- und Nachbereitungshandlungen erfasst (…zB bei Organspendern: dazu BSG vom 15.5.2012 - B 2 U 16/11 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen; bei Nothelfern: dazu BSG vom 27.3.2012 - B 2 U 7/11 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .

  • OLG Celle, 16.12.2020 - 14 U 77/19

    Schadensersatzansprüche des Beifahrers gegenüber dem Halter und dem Fahrer eines …

    Denn dort war eine Gefahrensituation gegeben, weil neben der Mittelleitplanke eine Stützradführungshülse lag, die bis an den Rand der Überholspur ragte; das Bundessozialgericht bejahte deshalb das Tatbestandsmerkmal der gemeinen Gefahr (vgl. BSG, Urteil vom 27.03.2012 - B 2 U 7/11 R -, juris).
     
  • SG Mannheim, 28.03.2014 - S 14 U 1691/13

    (Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 13 …

    Diese Verrichtung muss ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis und dieses Unfallereignis muss einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten wesentlich verursacht haben (BSG, 27.03.2012, B 2 U 7/11 R).

    Nach der Rechtsprechung liegt eine gemeine Gefahr vor, wenn aufgrund der objektiv gegebenen Umstände zu erwarten ist, dass ohne sofortiges Eingreifen eine erhebliche Schädigung von Personen oder bedeutenden Sachwerten eintreten wird (BSG, 27.03.2012, B 2 U 7/11 R).

    Das BSG (27.03.2012, B 2 U 7/11 R) führt zur Hilfeleistung wie folgt aus:.

    Der darin zurückgelegte Weg zum und vom Ort der unmittelbaren Gefahr sowie die Hilfeleistung selbst bilden einen einheitlichen Lebensvorgang (BSG, 27.03.2012, B 2 U 7/11 R; 30.01.1986, 2 RU 19/84; LSG Baden-Württemberg, 20.10.2011, L 10 U 1283/10).

  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2013 - L 8 U 1324/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

    Ein Arbeitsunfall setzt zunächst voraus (…vgl. zuletzt BSG 15.05.2012 - B 2 U 16/11 R, BSGE 111, 52-58 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 21 = juris; BSG 27.03.2012 - B 2 U 7/11 R, SozR 4-2700 § 2 Nr. 19 = juris;… BSG 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17 = juris;… BSG 05.07.2011 - B 2 U 17/10 R - BSGE 108, 274 = SozR 4-2700 § 11 Nr. 1 = juris), dass eine Verrichtung des Verletzten vor dem Unfall den Tatbestand einer versicherten Tätigkeit erfüllte (…BSG 18.09.2012 - B 2 U 20/11 R, SozR 4-2700 § 6 Nr. 3 = juris).
  • BSG, 30.08.2021 - B 9 V 3/21 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revision - Verfahrensmangel - Anforderungen an …

    c) Soweit die Klägerin sich gegen die Beweiswürdigung des LSG wendet und damit eine Verletzung von § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG geltend macht, hätte sie zumindest in groben Zügen darlegen müssen, gegen welche Denkgesetze oder allgemeinen Erfahrungssätze das LSG verstoßen, aus welchen Gründen es die Grenzen der freien richterlichen Beweiswürdigung überschritten haben sollte und zu welchem Ergebnis die beanstandete Beweiswürdigung stattdessen hätte führen müssen (BSG Urteil vom 27.3.2012 - B 2 U 7/11 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 19 RdNr 21;… BSG Urteil vom 29.4.2010 - B 9 VG 1/09 R - BSGE 106, 91 = SozR 4-3800 § 1 Nr. 17, RdNr 47;… BSG Urteil vom 7.4.1987 - 11b RAr 56/86 - SozR 1500 § 164 Nr. 31 - juris RdNr 16;… BSG Urteil vom 26.9.1957 - 4 RJ 214/56 - SozR Nr. 28 zu § 164 SGG - juris RdNr 2; Hauck in Zeihe, SGG, Werksstand: Mai 2021, § 164 RdNr 30d;… Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 13. Aufl 2020, § 164 RdNr 12c) .
  • LSG Baden-Württemberg, 20.11.2014 - L 6 U 2808/13
    Diese Verrichtung muss ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis und dieses Unfallereignis muss einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten wesentlich mitverursacht haben (vgl. BSG, Urteil vom 27.03.2012 - B 2 U 7/11 R).

    Gesetzlich unfallversichert ist nicht nur jede vom Handlungszwang des § 323c StGB umfasste, sondern auch jede erforderliche Hilfeleistung, falls objektiv eine gemeine Gefahr vorliegt (BSG, Urteil vom 27.03.2012 - B 2 U 7/11 R).

    Der zurückgelegte Weg zum und vom Ort der unmittelbaren Gefahr sowie die Hilfe selbst bilden einen einheitlichen Lebensvorgang (BSG, Urteil vom 27.03.2012 - B 2 U 7/11 R).

  • SG Hamburg, 21.09.2012 - S 40 U 288/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigter - …

    Eine gemeine Gefahr besteht, wenn aufgrund der objektiv gegebenen Umstände zu erwarten ist, dass ohne sofortiges Eingreifen eine erhebliche Schädigung von Personen oder bedeutenden Sachwerten eintreten wird (…vgl. BSG Urteil vom 13.9.2005 - B 2 U 6/05 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 7 RdNr. 14 und Urteil vom 27. März 2012 - B 2 U 7/11 R).

    Daher ist es erforderlich, dass eine unmittelbare bzw. konkret bevorstehende Gefahrenlage durch das Eingreifen des Helfenden beseitigt wird (…vgl BSG vom 13.9.2005 - B 2 U 6/05 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 7 RdNr. 14 und Urteil vom 27. März 2012 - B 2 U 7/11 R).

  • SG Heilbronn, 31.10.2012 - S 6 U 3875/11

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 …

    Diese Verrichtung muss ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis und dieses Unfallereignis muss einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten wesentlich verursacht haben (vgl. BSG vom 27.03.2012 - B 2 U 7/11 R - m. w. N.).
  • LSG Bayern, 06.03.2019 - L 2 U 148/17

    Kein Unfallversicherungsschutz für die Teilnahme an einem Fußballturnier in …

    Diese Handlungstendenz ist rechtlich nur relevant, wenn sie durch die objektiven Umstände bestätigt wird ("objektivierte Handlungstendenz"; st. Rspr., z. B. BSG, Urteil vom 27.03.2012, Az. B 2 U 7/11 R, SozR 4-2700 § 2 Nr. 19 Rdnr. 18; BSG…, Urteil vom 05.07.2016, Az. B 2 U 5/15 R, BSGE 122, 1, Rdnr. 15).
  • LSG Hessen, 23.04.2018 - L 9 U 226/16
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2014 - L 15 U 731/12

    Führungskräfteseminar - Unfall bei Volleyballturnier - innerer (sachlicher) …

  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.09.2013 - L 3 U 175/11

    Unfall - Arbeitsunfall - Feststellung - Unglücksfall - Not - Beschäftigung - …

  • BSG, 08.11.2018 - B 13 R 250/17 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2013 - L 15 U 540/11
  • SG Hamburg, 21.09.2012 - S 40 U 232/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigter - …

  • LSG Baden-Württemberg, 24.10.2019 - L 6 U 2504/18

    Keine Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 2108 - Bandscheibenbedingte …

  • LSG Baden-Württemberg, 15.12.2016 - L 6 U 589/15
  • LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 6 U 4031/14
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.11.2012 - L 14 U 18/12
  • LSG Baden-Württemberg, 05.10.2017 - L 6 U 4865/16
  • LSG Baden-Württemberg, 25.09.2014 - L 6 U 3547/13
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.03.2012 - VI-2 U (Kart) 7/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,43715
OLG Düsseldorf, 21.03.2012 - VI-2 U (Kart) 7/11 (https://dejure.org/2012,43715)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.03.2012 - VI-2 U (Kart) 7/11 (https://dejure.org/2012,43715)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. März 2012 - VI-2 U (Kart) 7/11 (https://dejure.org/2012,43715)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,43715) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BSG, 09.06.2011 - B 2 U 7/11 BH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,39207
BSG, 09.06.2011 - B 2 U 7/11 BH (https://dejure.org/2011,39207)
BSG, Entscheidung vom 09.06.2011 - B 2 U 7/11 BH (https://dejure.org/2011,39207)
BSG, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - B 2 U 7/11 BH (https://dejure.org/2011,39207)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,39207) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht