Rechtsprechung
LSG Saarland, 16.11.2005 - L 2 U 73/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 22.10.2015 - 13 U 47/15
Wettbewerbswidrigkeit der Veröffentlichung von Erfahrungsberichten für ein …
Die für den Unterlassungsausspruch anzuordnende Sicherheitsleistung bemisst sich nach dem bei einer Vollstreckung drohenden Schaden (…Senatsurteil vom 22. Januar 2015 - 13 U 25/14, WRP 2015, 472 ff., juris Rn. 48; OLG Düsseldorf, Urteil vom 10. Mai 2007 - 2 U 73/05, zitiert nach juris). - OLG Celle, 22.10.2015 - 13 U 123/14
Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für ein Lebensmittel zur …
Die für die Vollstreckung des Unterlassungsausspruchs anzuordnende Sicherheitsleistung bemisst sich nach dem bei einer Vollstreckung drohenden Schaden (Senatsurteil vom 22. Januar 2015 - 13 U 25/14, WRP 2015, 472 ff., juris Tz. 48; OLG Düsseldorf, Urteil vom 10. Mai 2007 - 2 U 73/05, zitiert nach juris).