Volltextveröffentlichungen (3)

• JurPC

  UWG § 3
  "Größte Programmzeitschrift im Internet"

• aufrecht.de
• stroemer.de

  Größte Programmzeitschrift

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

• BGH, 11.07.1991 - I ZR 5/90

  Spielzeug-Autorennbahn - Spitzen-/Alleinstellungsbehauptung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.01.2001 - 2 U 74/00

  Wer - wie hier die Antragsgegnerin - seinen Internet-Dienst ganz allgemein als die größte Programmzeitschrift für das Internet im Internet anpreist, ohne die mit dem Wort "größte" behauptete Spitzenstellung auf bestimmte Faktoren zu begrenzen, darf dies nur dann tun, wenn er in allen für die Wertschätzung erheblichen Faktoren eine beträchtlichen und offenkundigen Vorsprung vor den Mitbewerbern erreicht hat, der für eine längere Zeit eine Spitzenstellung begründet, die von allen voraussehbaren und wettbewerbsbedingten Schwankungen weitgehend unabhängig ist (vgl. BGH GRUR 91, 850/851 - Spielzeug-Autorennbahn;… vgl. auch Baumbach-Hefermehl, Wettbewerbsrecht" 21. Aufl., § 3 UWG Rdn. 75).
• BGH, 04.10.1990 - I ZR 106/88

  "Emilio Adani"; Löschungsreife des aus einem italienischen Namen gebildeten …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.01.2001 - 2 U 74/00

  Auch wenn es angesichts des erheblichen Ausmaßes der Irreführung des angesprochenen Verkehrs durch die beanstandete Werbeaussage an sich keiner Ausführungen zur wettbewerblichen Relevanz bedarf (vgl. BGH GRUR 1981, 71/73 - Lübecker Marzipan; BGH GRUR 1991, 215 - Emilio Adani I), soll hier nachfolgend im Hinblick auf das Verteidigungsvorbringen der Antragsgegnerin die wettbewerbliche Relevanz dieser Irreführung aufgezeigt werden.
• BGH, 24.11.1983 - I ZR 192/81

  Copy-Charge

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.01.2001 - 2 U 74/00

  Eine durch den begangenen Wettbewerbsverstoß begründete Wiederholungsgefahr hätte die Antragsgegnerin nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung ausräumen können oder aber dadurch, daß sie die Beschlussverfügung des Landgerichts Düsseldorf vom 2. Februar 2000 auch zu I. c) als abschließende Regelung anerkannt hätte (vgl. BGH GRUR 83, 186/187 - Wiederholte Unterwerfung I; BGH GRUR 84, 214/216 - Copy-Charge; BGH GRUR 85, 155 - Vertragsstrafe bis zu ... I; BGH GRUR 85, 214/216 - Vertragsstrafe bis zu ... II; BGH GRUR 86, 814/815 - Whisky-Mischgetränk).

 
• BGH, 12.07.1984 - I ZR 123/82

  Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch eine Unterwerfungserklärung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.01.2001 - 2 U 74/00

  Eine durch den begangenen Wettbewerbsverstoß begründete Wiederholungsgefahr hätte die Antragsgegnerin nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung ausräumen können oder aber dadurch, daß sie die Beschlussverfügung des Landgerichts Düsseldorf vom 2. Februar 2000 auch zu I. c) als abschließende Regelung anerkannt hätte (vgl. BGH GRUR 83, 186/187 - Wiederholte Unterwerfung I; BGH GRUR 84, 214/216 - Copy-Charge; BGH GRUR 85, 155 - Vertragsstrafe bis zu ... I; BGH GRUR 85, 214/216 - Vertragsstrafe bis zu ... II; BGH GRUR 86, 814/815 - Whisky-Mischgetränk).
• BGH, 24.04.1986 - I ZR 127/84

  Wiederholungsgefahr des Täters - Räumlich begrenzte Teilunterwerfung - Ausräumung …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.01.2001 - 2 U 74/00

  Eine durch den begangenen Wettbewerbsverstoß begründete Wiederholungsgefahr hätte die Antragsgegnerin nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung ausräumen können oder aber dadurch, daß sie die Beschlussverfügung des Landgerichts Düsseldorf vom 2. Februar 2000 auch zu I. c) als abschließende Regelung anerkannt hätte (vgl. BGH GRUR 83, 186/187 - Wiederholte Unterwerfung I; BGH GRUR 84, 214/216 - Copy-Charge; BGH GRUR 85, 155 - Vertragsstrafe bis zu ... I; BGH GRUR 85, 214/216 - Vertragsstrafe bis zu ... II; BGH GRUR 86, 814/815 - Whisky-Mischgetränk).
• BGH, 29.04.1970 - I ZR 123/68

  Melitta-Kaffee

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.01.2001 - 2 U 74/00

  Welchen Erfolg die Werbung nachher hat, insbesondere, ob sie dem Werbenden letztendlich tatsächlich sich in Zahlen ausdrückende wettbewerbliche Vorteile gebracht hat, oder was der Werbende dem Angelockten später erklärt, ist gleichgültig (vgl. BGH GRUR 70, 425/426 - Melitta-Kaffee; BGH GRUR 71, 323/316 - Bocksbeutelflasche).
• BGH, 06.06.1980 - I ZR 97/78

  Lübecker Marzipan

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.01.2001 - 2 U 74/00

  Auch wenn es angesichts des erheblichen Ausmaßes der Irreführung des angesprochenen Verkehrs durch die beanstandete Werbeaussage an sich keiner Ausführungen zur wettbewerblichen Relevanz bedarf (vgl. BGH GRUR 1981, 71/73 - Lübecker Marzipan; BGH GRUR 1991, 215 - Emilio Adani I), soll hier nachfolgend im Hinblick auf das Verteidigungsvorbringen der Antragsgegnerin die wettbewerbliche Relevanz dieser Irreführung aufgezeigt werden.
• BGH, 13.07.1962 - I ZR 43/61

  Rechtsmittel

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.01.2001 - 2 U 74/00

  Soweit die Antragsgegnerin in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat darauf hingewiesen hat, dass bei einer irreführenden Werbung nach § 3 UWG grundsätzlich den Kläger bzw. Antragsteller die Darlegungs- und Beweislast für die Unrichtigkeit der Werbebehauptung treffe, hat sie dabei nicht hinreichend berücksichtigt, dass nach den Entscheidungen "Kreditvermittlung" (GRUR 1978, 249, 250) und "Größtes TeppIchhaus der Welt" (GRUR 1985, 140, 142) der Bundesgerichtshof in Weiterentwicklung der bereits in früheren Urteilen (vgl. "Bärenfang"' - GRUR 1963, 270, 271) aufgestellten Grundsätze die Darlegungs- und Beweislast des Klägers bzw. Antragstellers wesentlich eingeschränkt hat.
• BGH, 20.12.1977 - I ZR 1/76

  Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs im Kreditvermittlungsgewerbe - …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.01.2001 - 2 U 74/00

  Soweit die Antragsgegnerin in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat darauf hingewiesen hat, dass bei einer irreführenden Werbung nach § 3 UWG grundsätzlich den Kläger bzw. Antragsteller die Darlegungs- und Beweislast für die Unrichtigkeit der Werbebehauptung treffe, hat sie dabei nicht hinreichend berücksichtigt, dass nach den Entscheidungen "Kreditvermittlung" (GRUR 1978, 249, 250) und "Größtes TeppIchhaus der Welt" (GRUR 1985, 140, 142) der Bundesgerichtshof in Weiterentwicklung der bereits in früheren Urteilen (vgl. "Bärenfang"' - GRUR 1963, 270, 271) aufgestellten Grundsätze die Darlegungs- und Beweislast des Klägers bzw. Antragstellers wesentlich eingeschränkt hat.
• BGH, 17.10.1984 - I ZR 187/82

  Zulässigkeit der Alleinstellungsbehauptung "Größtes Teppichhaus der Welt"

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.01.2001 - 2 U 74/00

  Soweit die Antragsgegnerin in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat darauf hingewiesen hat, dass bei einer irreführenden Werbung nach § 3 UWG grundsätzlich den Kläger bzw. Antragsteller die Darlegungs- und Beweislast für die Unrichtigkeit der Werbebehauptung treffe, hat sie dabei nicht hinreichend berücksichtigt, dass nach den Entscheidungen "Kreditvermittlung" (GRUR 1978, 249, 250) und "Größtes TeppIchhaus der Welt" (GRUR 1985, 140, 142) der Bundesgerichtshof in Weiterentwicklung der bereits in früheren Urteilen (vgl. "Bärenfang"' - GRUR 1963, 270, 271) aufgestellten Grundsätze die Darlegungs- und Beweislast des Klägers bzw. Antragstellers wesentlich eingeschränkt hat.
• BGH, 02.12.1982 - I ZR 121/80

  Rechtsschutzbedürfnis eines auf Unterlassung einer Zeitungsanzeige klagenden …
• BGH, 13.07.1959 - I ZR 96/58

  Rechtsmittel
• BGH, 28.06.1974 - I ZR 62/72

  Voraussetzungen für das Vorliegen einer ernsthaften Forderung eines Kaufpreises - …
• BGH, 23.10.1984 - X ZR 30/79

  "Walzgut-Kühlbett"; Gegenstand der Anmeldung
• BGH, 16.11.1954 - I ZR 12/53

  Rechtsmittel
• LG Düsseldorf, 02.02.2000 - 12 O 40/00
• EuGH, 16.07.1998 - C-210/96

  BEI DER BEURTEILUNG, OB EINE ANGABE AUF EINER LEBENSMITTELVERPACKUNG IRREFÜHREND …