Weitere Entscheidungen unten: OLG Düsseldorf, 27.10.2011 | BSG, 30.03.2010

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 2 U 74/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • markenmagazin:recht

    "Balthasar-Neumann-Preis” - Werktitelschutz für die Verleihung eines Preises für Bauleistungen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Titelschutzrecht: Werktitelschutz für die regelmäßige Durchführung einer Preisverleihung unter einer bestimmten Bezeichnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkG § 5 Abs. 3
    Werktitelschutz für die Verleihung eines Preises für Bauleistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Balthasar-Neumann-Preis": Schutzfähiger Werktitel?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Bestehen eines Werktitelschutzes für die Verleihung eines Preises für Bauleistungen i.R.d. § 5 Abs. 3 MarkG; Schutzfähigkeit der Bezeichnung "Balthasar-Neumann-Preis" als Auszeichnung für Bauleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werktitelschutz für den Balthasar-Neumann-Preis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 546



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Wird zitiert von ...  

  • KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15  

    Titelschutz für "Casual Concerts" des Deutschen Symphonie-Orchesters

    Das OLG Stuttgart hatte daraus die drei Voraussetzungen eines Titelschutzes "geistiges Produkt", "Verkehrsfähigkeit" und "Bezeichnungsfähigkeit" gefolgert (MarkenR 2011, 560 juris Rn. 89 - Balthasar-Neumann-Preis).

    Das OLG Köln hat die abendliche Aufführung von Ausschnitten aus verschiedenen Musicals in einer Bühnenshow ebenfalls als titelschutzfähig angesehen (NJW 2008, 774 juris Rn. 6), ebenso das OLG Koblenz die jährlich wiederkehrende Durchführung eines mindestens zweitägigen Open- air-Musikfestivals mit einer Grundausrichtung auf Rockmusik, bei dem mehrere Bands auftraten und für die Besucher die Möglichkeit bestand, auf dem Festivalgelände zu campen (GRURPrax 2014, 457 juris Rn. 45 - Rock am Ring, sowie hierzu LG Koblenz, GRURPrax2014, 385 juris Rn. 44 ff), ebenso das OLG Stuttgart eine regelmäßig wiederkehrende Verleihung eines (Architektur-) Preises für bestimmte (Bau-) Leistungen nach bestimmten Kriterien (MarkenR 2011, 560 juris Rn. 86 ff - Balthasar-Neumann-Preis).

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.10.2011 - I-2 U 74/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für eine Topfmaschine zum Eintopfen von Blumentöpfen, da das Klagepatent nicht verletzt wird

  • Jurion

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für eine Topfmaschine zum Eintopfen von Blumentöpfen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   BSG, 30.03.2010 - B 2 U 74/10 B   

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Stuttgart - S 9 U 6589/05
  • LSG Baden-Württemberg - L 10 U 1635/08
  • BSG, 30.03.2010 - B 2 U 74/10 B
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