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   OLG Jena, 24.11.2004 - 2 U 751/04   

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https://dejure.org/2004,58230
OLG Jena, 24.11.2004 - 2 U 751/04 (https://dejure.org/2004,58230)
OLG Jena, Entscheidung vom 24.11.2004 - 2 U 751/04 (https://dejure.org/2004,58230)
OLG Jena, Entscheidung vom 24. November 2004 - 2 U 751/04 (https://dejure.org/2004,58230)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    §§ 5 Abs. 1, 3, 8 Abs. 1 UWG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Werbung: Rechtssicherheit bei durchgestrichenen Preisen

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 28.06.1974 - I ZR 62/72

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer ernsthaften Forderung eines Kaufpreises -

    Auszug aus OLG Jena, 24.11.2004 - 2 U 751/04
    Entscheidend ist vielmehr der konkrete Gegenstand, das Marktumfeld sowie die Aufeinanderfolge von Modellen (vgl. Bornkamm, in: Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl. 2004, § 5 UWG Rdnr. 7.77; Völker, in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 2004, § 5 Rdnr. 836, 834, 840 sowie bereits BGH, GRUR 1975, 78 [79] - Preisgegenüberstellung I).
  • BGH, 25.01.1980 - I ZR 10/78

    Zur unzulässigen Werbung durch Preisgegenüberstellung

    Auszug aus OLG Jena, 24.11.2004 - 2 U 751/04
    In diesem Sinne wird teilweise die Auffassung vertreten, dass zur Vermeidung einer Irreführung bei einer Preisgegenüberstellung auch deutlich werden muss, dass ein Eigenpreisvergleich vorliegt (für die Angabe des Vergleichsmaßstabes bei Markenwaren Völker, in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 2004, § 5 Rdnr. 532 im Anschluß an OLG Köln, GRUR 1987, 447 [447] sowie BGH, GRUR 1980, 306 [307] - Preisgegenüberstellung III, für den Preisvergleich mit "statt-Preisen").
  • BGH, 12.12.1980 - I ZR 158/78

    Unzulässigkeit einer Preiswerbung mit einem "ca-Preis lt Test" oder einem "Preis

    Auszug aus OLG Jena, 24.11.2004 - 2 U 751/04
    Nur im Ansatz kann sich die Verfügungsklägerin auf die auch unter der Geltung von § 5 Abs. 1 UWG zu beachtende Auffassung stützen, dass Preisgegenüberstellungen dann irreführend sind, wenn die Bezugnahme auf andere Preise mehrdeutig und damit geeignet ist, den Verbraucher über das Ausmaß des Preisvorteils zu täuschen (vgl. Bornkamm, in: Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl. 2004, § 5 UWG Rdnr. 7.90; Völker, in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 2004, § 5 Rdnr. 532 sowie zum alten Recht statt aller BGH, GRUR 1981, 654 [654] - Testpreiswerbung I; ferner zuletzt KG, GRUR-RR 2004, 306 [306]).
  • KG, 28.05.2004 - 5 W 74/04

    Wettbewerbsverstoß: Preiswerbung mit mehrdeutigem Bezugspreis

    Auszug aus OLG Jena, 24.11.2004 - 2 U 751/04
    Nur im Ansatz kann sich die Verfügungsklägerin auf die auch unter der Geltung von § 5 Abs. 1 UWG zu beachtende Auffassung stützen, dass Preisgegenüberstellungen dann irreführend sind, wenn die Bezugnahme auf andere Preise mehrdeutig und damit geeignet ist, den Verbraucher über das Ausmaß des Preisvorteils zu täuschen (vgl. Bornkamm, in: Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl. 2004, § 5 UWG Rdnr. 7.90; Völker, in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 2004, § 5 Rdnr. 532 sowie zum alten Recht statt aller BGH, GRUR 1981, 654 [654] - Testpreiswerbung I; ferner zuletzt KG, GRUR-RR 2004, 306 [306]).
  • OLG Koblenz, 23.03.1995 - 6 U 1071/93

    Irreführung durch Werbung mit unverbindlicher Preisempfehlung des Herstellers

    Auszug aus OLG Jena, 24.11.2004 - 2 U 751/04
    Nur in dieser Konstellation liegt in der Werbung mit einem durchgestrichenen Preis eine Irreführung, wenn erläuternde Angaben unterbleiben (OLG Frankfurt a.M., OLG-Rep. 2002, 290 [293]; in dieser Richtung wohl auch OLG Koblenz, WRP 1996, 77 [LS]).
  • OLG Köln, 17.10.1986 - 6 U 87/86
    Auszug aus OLG Jena, 24.11.2004 - 2 U 751/04
    In diesem Sinne wird teilweise die Auffassung vertreten, dass zur Vermeidung einer Irreführung bei einer Preisgegenüberstellung auch deutlich werden muss, dass ein Eigenpreisvergleich vorliegt (für die Angabe des Vergleichsmaßstabes bei Markenwaren Völker, in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 2004, § 5 Rdnr. 532 im Anschluß an OLG Köln, GRUR 1987, 447 [447] sowie BGH, GRUR 1980, 306 [307] - Preisgegenüberstellung III, für den Preisvergleich mit "statt-Preisen").
  • OLG Köln, 19.09.2003 - 6 U 36/03

    Gegenüberstellung von Neu- und Gebrauchtwagenpreis

    Auszug aus OLG Jena, 24.11.2004 - 2 U 751/04
    Aus diesem Grunde wird für die Gegenüberstellung eines Neupreises verbreitet verlangt, dass der Werbende hinzufügt, von wem (Hersteller, Verkäufer) der Neupreis gefordert wurde (vgl. Bornkamm, in: Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl. 2004, § 5 UWG Rdnr. 7.60 sowie bereits zum alten Recht OLG Stuttgart, WRP 1977, 873 [876 f.]; a.A. jedoch nunmehr für den Kfz-Handel OLG Köln, GRUR-RR 2004, 20 sowie OLG Schleswig, SchlHAnz 2002, 132 [132 f.]).
  • OLG München, 12.07.1990 - 29 U 3161/90

    Dringlichkeit einer Regelung bei Wettbewerbsverstößen; Qualifizierung einer gegen

    Auszug aus OLG Jena, 24.11.2004 - 2 U 751/04
    Vielmehr hat der Senat - wie der bei Orth (WRP 1997, 702 [703]) wiedergegebenen Partie unschwer entnommen werden kann - dort lediglich die zu diesem Ergebnis gelangende Rechtsprechung des OLG München (WM 1990, 2055 [2056]) referiert, um sodann für den vom Senat beurteilten Rechtsstreit auszusprechen, dass bei einem Zuwarten von über drei Monaten die Dringlichkeit für den begehrten einstweiligen Rechtsschutz entfallen sei.
  • OLG Stuttgart, 08.03.1996 - 2 U 149/95

    Zur Zulässigkeit der 'Werbung mit durchgestrichenen Preisen

    Auszug aus OLG Jena, 24.11.2004 - 2 U 751/04
    Fehlen insoweit nähere Angaben, so versteht der verständige Durchschnittsverbraucher den durchgestrichenen Preis als denjenigen, den der Verkäufer von einem Interessenten zuvor als Gegenleistung verlangt hat (so überzeugend bereits OLG Stuttgart, WRP 1996, 791 [794 f.]; ebenso OLG Frankfurt a.M., OLG-Rep. 2002, 290 [293]; a.A. noch OLG Düsseldorf, WRP 1985, 492 [493 f.]).
  • LG Bochum, 07.12.2008 - 14 O 189/08

    Werbung mit einem durchgestrichenen (Statt-)Preis ohne Erläuterung der Art des

    (Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 24.11.2004, Az. 2 U 751/04; vgl. auch Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 25. Aufl. 2007, § 5 UWG Rdnr., 7.132).
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