Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 01.08.2016

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   OLG Koblenz, 14.07.2016 - 2 U 780/15   

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https://dejure.org/2016,38719
OLG Koblenz, 14.07.2016 - 2 U 780/15 (https://dejure.org/2016,38719)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14.07.2016 - 2 U 780/15 (https://dejure.org/2016,38719)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14. Juli 2016 - 2 U 780/15 (https://dejure.org/2016,38719)
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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Koblenz, 30.06.2016 - 2 U 615/15

    Unterlassungsanspruch: Wirksamkeit der AGB eines Telekommunikationsunternehmens

    Dass die von der Beklagten hier vorgesehene Pauschale von 7, 30 EUR eher über dem branchentypischen Schaden liegen dürfte, wird im übrigen dadurch nahe gelegt, dass, wie dem Senat aus dem parallel verhandelten Verfahren 2 U 780/15 bekannt ist, Konkurrenzunternehmen der Beklagten unstreitig aktuell nur noch Rücklastschriftpauschalen in einer Größenordnung von 3, 50 EUR (...[C]) bzw. 4,00 EUR (...[D] bzw. 5,00 EUR (...[E]) in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorsehen.
  • BGH, 23.02.2017 - III ZR 390/16

    Bemessung der Beschwer in Verfahren nach dem Unterlassungsklagengesetz ( UKlaG )

    Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 14. Juli 2016 - 2 U 780/15 - wird als unzulässig verworfen.
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https://dejure.org/2016,74659
OLG Koblenz, 01.08.2016 - 2 U 780/15 (https://dejure.org/2016,74659)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 01.08.2016 - 2 U 780/15 (https://dejure.org/2016,74659)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 01. August 2016 - 2 U 780/15 (https://dejure.org/2016,74659)
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