Weitere Entscheidungen unten: LSG Bayern, 30.07.2008 | BSG, 30.05.2008

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 18.12.2008 - 2 U 86/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    Lebensmittelwerbung: Irreführende Bezeichnung eines Safts aus Orangensaftkonzentrat als "Orangensaft"

  • Justiz Baden-Württemberg

    Lebensmittelwerbung: Irreführende Bezeichnung eines Safts aus Orangensaftkonzentrat als "Orangensaft"

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Orangensaftkonzentrat ist keine Orangensaft

  • kanzlei.biz

    "Orangensaft aus Orangensaftkonzentrat"

  • kanzlei.biz

    "Orangensaft aus Orangensaftkonzentrat"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung der Bewerbung eines aus Orangenschaftkonzentrat hergestellten Orangensaftgetränks mit der Bezeichnung "Orangensaft"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Irreführung der Bewerbung eines aus Orangenschaftkonzentrat hergestellten Orangensaftgetränks mit der Bezeichnung "Orangensaft"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Gesundheitsprodukte - Lebensmittel - Nahrungsergänzungsmittel

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Werbung als Orangensaft, wenn bloß Orangensaft-Konzentrat

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bewerbung eines Orangensaft-Konzentrats als Orangensaft rechtswidrig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Abmahnsicher: Verkauf von Orangensaft aus Orangensaft-Konzentrat

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 240 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Zweibrücken, 08.08.2011 - 1 SsRs 33/10  

    Lebensmittelrecht: Inverkehrbringens eines Lebensmittels unter irreführender

    Vielmehr erstrebt diese Spezialvorschrift durch die Pflicht zur dauerhaften Verbindung der Information mit der Produktverpackung, dass dem Verbraucher diese Information dauerhaft während einer möglichen Produktnutzung zur Verfügung steht (vgl. OLG Stuttgart 2. Zivilsenat, Urteil vom 18.12.2008, 2 U 86/08, zitiert nach juris, Rdnr. 42).
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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 30.07.2008 - L 2 U 86/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BSG, 30.05.2008 - B 2 U 86/08 B   

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Lübeck - S 20 U 263/02
  • LSG Schleswig-Holstein - L 1 U 42/05
  • BSG, 30.05.2008 - B 2 U 86/08 B
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