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   OLG Stuttgart, 18.12.2008 - 2 U 86/08   

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OLG Stuttgart, 18.12.2008 - 2 U 86/08 (https://dejure.org/2008,5298)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18.12.2008 - 2 U 86/08 (https://dejure.org/2008,5298)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18. Dezember 2008 - 2 U 86/08 (https://dejure.org/2008,5298)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    Lebensmittelwerbung: Irreführende Bezeichnung eines Safts aus Orangensaftkonzentrat als "Orangensaft"

  • Justiz Baden-Württemberg

    Lebensmittelwerbung: Irreführende Bezeichnung eines Safts aus Orangensaftkonzentrat als "Orangensaft"

  • webshoprecht.de

    Zur unzulässigen Werbung für eine Verdünnung aus Orangenkonzentrat mit der Bezeichnung Orangensaft

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Orangensaftkonzentrat ist keine Orangensaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • kanzlei.biz

    "Orangensaft aus Orangensaftkonzentrat"

  • kanzlei.biz

    "Orangensaft aus Orangensaftkonzentrat"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung der Bewerbung eines aus Orangenschaftkonzentrat hergestellten Orangensaftgetränks mit der Bezeichnung "Orangensaft"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Gesundheitsprodukte - Lebensmittel - Nahrungsergänzungsmittel

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Irreführung der Bewerbung eines aus Orangenschaftkonzentrat hergestellten Orangensaftgetränks mit der Bezeichnung "Orangensaft"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Werbung als Orangensaft, wenn bloß Orangensaft-Konzentrat

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bewerbung eines Orangensaft-Konzentrats als Orangensaft rechtswidrig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Abmahnsicher: Verkauf von Orangensaft aus Orangensaft-Konzentrat

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bewerbung eines Orangensaft-Konzentrats als Orangensaft rechtswidrig

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 240 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Rostock, 25.09.2019 - 2 U 22/18

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen zweier Werbeabdrucke in einem

    Gemeinhin wird er vielmehr auch bezogen auf den hier in Rede stehenden Bereich der Produktbewerbung ( OLG Stuttgart , Urteil vom 18.12.2008 - 2 U 86/08, Magazindienst 2009, 277 [Juris; Tz. 42 ff.], m.w.N.).

    (2) Es spricht viel dafür, dass - auch im hier erörterten Rahmen des § 5 UWG, also nicht lediglich bei Anwendung von § 3a UWG - zwingend auf das normativ geprägte Verständnis und damit auf die vorstehend skizzierten Begriffssinngehalte abzustellen und von einer Irreführung allein deshalb auszugehen ist, selbst wenn das empirisch feststellbare tatsächliche Verbraucherverständnis sich abweichend darstellen sollte (etwa OLG Stuttgart , Urteil vom 18.12.2008 - 2 U 86/08, Magazindienst 2009, 277 [Juris; Tz. 27 i.V.m. 45]).

    Selbst für die im Zweifel der Verbraucherschaft oder jedenfalls erheblichen Teilen der Verbraucherschaft weniger geläufige und auch in der Preisdifferenzierung weniger stark ausgeprägte Unterscheidung zwischen Direktfruchtsaft und Fruchtsaft aus Fruchtkonzentrat ist bereits entsprechend - überzeugend - entschieden worden ( OLG Düsseldorf , Beschluss vom 11.08.2008 - 20 W 102/18, Magazindienst 2008, 1023 [Juris; Tz. 3]; OLG Stuttgart , Urteil vom 18.12.2008 - 2 U 86/08, Magazindienst 2009, 277 [Juris; Tz. 24 f.]).

    Das Gericht muss sich bei der Aufklärung des Verständnisses des angesprochenen Verkehrs dann keiner sachverständigen Hilfe bedienen, wenn die entscheidenden Richter selbst zu den angesprochenen Verkehrskreisen - hier zur allgemeinen Endkundenschaft des Lebensmitteleinzelhandels - gehören ( BGH , Urteil vom 02.10.2003 - I ZR 150/01, BGHZ 156, 250 = NJW 2004, 1163 [Juris; Tz. 20]; OLG Stuttgart , Urteil vom 19.11.2009 - 2 U 40/09, Magazindienst 2010, 94 [Tz. 59]), Gegenstände des allgemeinen Bedarfs - hier ein gängiges Getränk - mit einem Begriff beworben werden, dessen Verständnis in einem bestimmten Sinne einfach und naheliegend ist, und wenn keine Gründe vorliegen, die Zweifel an dem angenommenen Verkehrsverständnis wecken können ( BGH , Urteil vom 17.06.1999 - I ZR 149/97, NJW 2000, 588 = GRUR 2000, 239 [Juris; Tz. 16]; OLG Stuttgart , Urteil vom 18.12.2008 - 2 U 86/08, Magazindienst 2009, 277 [Juris; Tz. 21]).

    Werden positive Leistungsmerkmale - wie hier die stoffliche Produktbeschaffenheit - unrichtig beworben, kann in aller Regel schon aus dem Hervorrufen einer Fehlvorstellung beim Verbraucher auf die wettbewerbsrechtliche Relevanz der Irreführung geschlossen werden, ohne dass es hierzu weiterer Feststellungen bedürfte ( BGH , Urteil vom 26.10.2006 - I ZR 33/04, GRUR 2007, 247 = NJW 2007, 919 [Tz. 34]; BGH , Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 171/04, GRUR 2008, 443 [Juris; Tz. 29]; OLG Stuttgart , Urteil vom 18.12.2008 - 2 U 86/08, Magazindienst 2009, 277 [Juris; Tz. 26]; Köhler , in: Köhler/Bornkamm/Feddersen , UWG, 37. Aufl. 2019, § 5 Rn. 1.181 f., m.w.N.).

  • OLG Zweibrücken, 08.08.2011 - 1 SsRs 33/10

    Lebensmittelrecht: Inverkehrbringens eines Lebensmittels unter irreführender

    Vielmehr erstrebt diese Spezialvorschrift durch die Pflicht zur dauerhaften Verbindung der Information mit der Produktverpackung, dass dem Verbraucher diese Information dauerhaft während einer möglichen Produktnutzung zur Verfügung steht (vgl. OLG Stuttgart 2. Zivilsenat, Urteil vom 18.12.2008, 2 U 86/08, zitiert nach juris, Rdnr. 42).
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   LSG Bayern, 30.07.2008 - L 2 U 86/08   

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Volltextveröffentlichungen (5)

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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Lübeck - S 20 U 263/02
  • LSG Schleswig-Holstein - L 1 U 42/05
  • BSG, 30.05.2008 - B 2 U 86/08 B
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