Weitere Entscheidung unten: BSG, 23.06.2015

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 21.01.2016 - 2 U 89/15   

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https://dejure.org/2016,4940
OLG Stuttgart, 21.01.2016 - 2 U 89/15 (https://dejure.org/2016,4940)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21.01.2016 - 2 U 89/15 (https://dejure.org/2016,4940)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - 2 U 89/15 (https://dejure.org/2016,4940)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Bestimmung des Netznutzungsentgelts nach billigem Ermessen: Indizwirkung der regulierungsbehördlichen Netzentgeltgenehmigung; Erschütterung bei genehmigungsrechtlichen Unzulänglichkeiten; sekundäre Darlegungslast des Netzbetreibers; Pflicht zur Vorlage eines ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gerichtliche Bestimmung der Höhe des Entgelts für die Nutzung eines Stromnetzes

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Billigkeit regulierungsrechtlich genehmigter Stromnetznutzungsentgelte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtliche Bestimmung der Höhe des Entgelts für die Nutzung eines Stromnetzes

  • rechtsportal.de

    BGB § 315
    Gerichtliche Bestimmung der Höhe des Entgelts für die Nutzung eines Stromnetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Stuttgart, 19.07.2018 - 30 O 33/17

    Gemeinschaftsrechtswidriges Kartell: Schadensersatz gegen Kartellbeteiligte

    Ohnehin sind statistische Vergleichsdaten ungeeignet, die Indiz- bzw. Bindungswirkung des Beschlusses der EU-Kommission bzw. den sich aus dem danach bindend festgestellten Kartell ergebenden Anscheinsbeweis eines kartellbedingt erhöhten Preisniveaus zu erschüttern (vgl. zur Erschütterung der Indizwirkung einer Entgeltgenehmigung OLG Stuttgart, Urteil vom 21.2.2016, 2 U 89/15, m.w.N., insbesondere zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs).
  • LG Kiel, 18.04.2019 - 6 O 108/18

    LKW-Kartell

    Das gilt bereits vor dem Hintergrund, dass statistische Vergleichsdaten generell ungeeignet sind, die Indiz- bzw. Bindungswirkung des Beschlusses der Europäischen Kommission bzw. den sich aus dem danach bindend festgestellten Kartell ergebenden Anscheinsbeweis eines kartellbedingt erhöhten Preisniveaus zu erschüttern (LG Stuttgart, Urteil vom 19.07.2018 - 30 O 33/17, zit. nach Beck-Online, Rn. 104; zur Erschütterung der Indizwirkung einer Entgeltgenehmigung: OLG Stuttgart, Urteil vom 21.02.2016 - 2 U 89/15 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 08.12.2016 - 6 U 51/16

    Steuerberatende Tätigkeit durch Schuldenberater

    Dem entsprechend darf das Gericht die Urkundenvorlegung nicht zum bloßen Zwecke der Informationsgewinnung, sondern nur bei Vorliegen eines schlüssigen, auf konkreten Tatsachen bezogenen Vortrags der Partei anordnen (OLG Stuttgart, Urt. v. 21.1.2016 - 2 U 89/15, Rn. 90 - juris m.w.N.).
  • LG Dortmund, 21.12.2016 - 8 O 14/15
    Wie sowohl das Landgericht Leipzig (aaO) als auch insbesondere das Oberlandesgericht Düsseldorf (aaO, TZ 31 ff.; für geringere Anforderungen zwar OLG Stuttgart 2 U 89/15 Rn 40 - juris - was aber mit der Entscheidung des BGH nicht in Einklang zu bringen ist) ausgeführt haben, ist das methodische Vorgehen der Klägerin auch nicht geeignet, die Indizwirkung zu erschüttern, da der reine Preisvergleich nicht erklärt, warum eine derart hohe Anzahl von Unternehmen eine mit Indizwirkung versehene Genehmigung erhalten hätten, obwohl sie, wäre der Ansatz der Klägerin richtig, unbillige Preise fordern würden.
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Rechtsprechung
   BSG, 23.06.2015 - B 2 U 89/15 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,17698
BSG, 23.06.2015 - B 2 U 89/15 B (https://dejure.org/2015,17698)
BSG, Entscheidung vom 23.06.2015 - B 2 U 89/15 B (https://dejure.org/2015,17698)
BSG, Entscheidung vom 23. Juni 2015 - B 2 U 89/15 B (https://dejure.org/2015,17698)
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