Weitere Entscheidung unten: LSG Saarland, 03.12.1996

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 17.12.1993 - 2 U 89/93   

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https://dejure.org/1993,11782
OLG Stuttgart, 17.12.1993 - 2 U 89/93 (https://dejure.org/1993,11782)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17.12.1993 - 2 U 89/93 (https://dejure.org/1993,11782)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17. Dezember 1993 - 2 U 89/93 (https://dejure.org/1993,11782)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Auszüge)

    Zur Vorfahrtregel Rechts vor Links bei zwei nebeneinander in eine Vorfahrtstraße einmündende Nebenstraßen

Papierfundstellen

  • NZV 1994, 440
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LG Saarbrücken, 28.03.2014 - 13 S 196/13

    Haftung bei Kfz-Unfall: Vorfahrtverletzung im Kreisverkehr

    Wenn aber mehrere Einmündungen so eng beieinander liegen, dass sie gewissermaßen einen einheitlichen Einmündungsbereich bilden und sich der aus der untergeordneten Straße einmündende Verkehr im Zeitpunkt der Kollision noch nicht in den vorfahrtsberechtigten Verkehr eingeordnet hatte, besteht noch keine Vorfahrt des einen gegenüber dem anderen (vgl. hierzu etwa BGH, Urteil vom 5. Februar 1974 - VI ZR 195/72, NJW 1974, 949; OLG Köln, VersR 1992, 249; OLG Stuttgart, NZV 1994, 440; OLG Bremen, DAR 1965, 179; OLG Hamburg, VRS 29, 126; OLG Hamm, VRS 17, 77).
  • OLG Zweibrücken, 02.05.2007 - 1 U 28/07

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall wegen Vorfahrtsverletzung: Haftungsverteilung

    Damit spricht gegen den Beklagten zu 1) als Wartepflichtiger der Anschein einer schuldhaften Vorfahrtsverletzung (vgl. KG NZV 2002, 79; VRS 105, 104; OLG Hamm ZfS 2001, 105; OLG Köln VRS 99, 249; OLG Stuttgart NZV 1994, 440; OLG Koblenz NZV 1993, 273).
  • AG Frankenthal, 07.07.2016 - 3a C 170/15

    Haftungsquote bei Verkehrsunfall mit wartepflichtigem Fahrradfahrer;

    Unter Berücksichtigung der jeweiligen Mitverursachungs- und Mitverschuldensanteile ergibt sich eine Haftungsquote von einem Drittel zu Lasten des Klägers und zwei Dritteln zu Lasten des Beklagten (vgl. Insoweit auch OLG Stuttgart NZV 94, 440 m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 14.04.2014 - 12 U 865/13

    Schadenersatz bei Verkehrsunfall: Haftungsverteilung bei Unfall zwischen zwei aus

    In einem solchen Kreuzungsbereich gilt für die aus den Nebenstraßen auf die Vorfahrtsstraße einbiegenden Kraftfahrer die Regelung "rechts vor links" (OLG Stuttgart NZV 1994, 440 ff.).
  • KG, 06.02.2012 - 22 U 283/11

    Vorfahrt bei zwei nebeneinander in eine Vorfahrtstraße mündenden Nebenstraßen

    Münden zwei Straßen, deren Verhältnis zueinander nicht durch ausdrückliche, den Vorrang regelnde Zeichen bestimmt wird, von derselben Seite und in einem gemeinsamen Kreuzungsbereich in eine Straße, die beiden gegenüber durch entsprechende Zeichen bevorrechtigt ist, so gilt im Verhältnis dieser beiden Straßen § 8 Abs. 1 Satz 1 StVO mit der Folge, dass der Fahrer des Fahrzeugs Vorfahrt hat, das von rechts kommt (OLG Bremen, Urteil vom 30. März 1965 3 U 14/65 - DAR 1965, 179; OLG Köln, Urteil vom 7. Februar 1990 - 13 U 227/89 - VersR 1992, 249; OLG Stuttgart, Urteil vom 17. Dezember 1993 - 2 U 89/93 - NZV 1994, 440).
  • OLG Koblenz, 29.05.2006 - 12 U 235/05

    Schadensersatz aus Verkehrsunfall: Verletzung der Vorfahrt im Kreuzungsbereich

    Das ist ständige Rechtsprechung (vgl. BGH NJW 1974, 949; HansOLG Bremen DAR 1965, 179; OLG Köln VersR 1992, 249, 250; OLG Stuttgart NZV 1994, 440, 441; s.a. Zieres in: Geigel, Der Haftpflichtprozess, 24. Aufl., Kap. 27 Rn. 255), der auch der erkennende Senat folgt.
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Rechtsprechung
   LSG Saarland, 03.12.1996 - L 2 U 89/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,11108
LSG Saarland, 03.12.1996 - L 2 U 89/93 (https://dejure.org/1996,11108)
LSG Saarland, Entscheidung vom 03.12.1996 - L 2 U 89/93 (https://dejure.org/1996,11108)
LSG Saarland, Entscheidung vom 03. Dezember 1996 - L 2 U 89/93 (https://dejure.org/1996,11108)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Anerkennung einer Berufskrankheit; Missglückter Arbeitsversuch als Grundlage der Anerkennung von Berufskrankheiten; Begriff der Berufskrankheit; Bedeutung der sogenannten Listenkrankheiten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Schleswig-Holstein, 18.09.1996 - L 8 U 95/95

    Zur Frage der Anerkennung von Wirbelsäulenerkrankungen als Berufskrankheiten

    HVBG HVBG-Info 10/1997 vom 11.04.1997, S. 0916 - 0928, DOK 376.3; 376.3 2110/017-LSG Zur Frage der Anerkennung von Wirbelsäulenerkrankungen als Berufskrankheiten - Urteile des Schleswig-Holsteinischen LSG vom 18.09.1996 - L 8 U 95/95 und des LSG für das Saarland vom 03.12.1996 - L 2 U 89/93 Anerkennung einer Berufskrankheit (bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule); hier: Nicht rechtskräftiges.
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