Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 17.11.2011 - 2 U 90/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 823 Abs 1 BGB, § 830 BGB, § 839 BGB, § 116 SGB 10
    Verkehrssicherungspflicht: Sicherheitsanforderungen bei oberirdischer Verlegung einer Wasserleitung auf einem Weihnachtsmark

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Weihnachtsmarktes hinsichtlich auf einem Gehweg verlegter Wasserleitungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Weihnachtsmarkt: Wie sind Schläuche zu sichern?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Weihnachtsmarktes bzgl. oberirdisch verlegter Wasserleitungen auf einem Gehweg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Sturz über Kunststoffabdeckung von Wasserleitungen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Sturz über Wasserschlauch auf Weihnachtsmarkt - Wer haftet?

  • weka.de (Kurzinformation)

    Haftet die Gemeinde für Stolperfallen bei Veranstaltungen?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 219



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 24.03.2015 - 9 U 114/14  

    Pflaumenkirmes in Kamen - Kirmesbetrieb haftet bei Sturz über ungesicherte

    Dabei wird die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und von den Benutzern hinzunehmenden Erschwernissen ganz maßgeblich durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltenden Sicherheitserwartungen des Verkehrs bestimmt, die sich wesentlich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und der Verkehrsbedeutung orientieren (OLG Hamm, NJW-RR 2006, 1100; OLG München BeckRS 2011, 10022; OLG Naumburg, NJOZ 2012, 801).
  • OLG Hamm, 15.03.2013 - 9 U 234/12  

    Haftung des Fahrzeughalters wegen Schäden eines Schützenfestbesuches durch

    Dabei wird die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und hinnehmbaren Erschwernissen ganz maßgeblich durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltende Sicherheitserwartung des Verkehrs bestimmt, die sich wesentlich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und der Verkehrsbedeutung orientiert (vgl. dazu OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17.11.2011, Az.: 2 U 90/11; OLG Koblenz, Urteil vom 04.12.2009, Az.: 2 U 565/09; OLG Hamm, Urteil vom 13.01.2006, Az.. 9 U 143/05).
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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 07.03.2012 - 2 U 90/11   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 431



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Stuttgart, 20.11.2014 - 2 U 11/14  

    Unlauterer Wettbewerb der öffentlichen Hand: Freistellung von der

    Vielmehr ist als potentieller Wettbewerber jeder Anbieter von Waren/Dienstleistungen in den Blick zu nehmen, der aus Sicht eines Patienten möglicherweise als Alternative zu den von den Kreiskliniken des Beklagten angebotenen Behandlungen in Betracht kommt (so auch OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012, Az.: 2 U 90/11 = GRUR-RR 2012, 431 ff.; OLG Oldenburg, Urteil vom 21. Dezember 2012, Az.: 6 U 103/12 = GuP 2013, 197 f.; OLG Frankfurt, Urteil vom 27. Mai 2010, Az.: 6 U 254/07 = GRUR-Prax 2011, 225; LG Frankfurt, Urteil vom 18. August 2010, Az.: 2/6 O 103/10).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - 1 A 1712/14  

    MBST Multi-Bio-Signal-Therapie; Kernspinresonanztherapie; Beihilfe;

    Vgl. insoweit auch die Rechtsprechung dreier Oberlandesgerichte, die zwar - wie dem Kläger zuzugeben ist - nicht an beihilferechtlichen Maßstäben orientiert ist, sondern die wettbewerbsrechtliche Fragestellung betrifft, ob die Werbung, welche dieser Therapie Wirkungen bei der Behandlung bzw. Schmerzlinderung bei Arthrose zuspricht, irreführend ist, die aber zu ihrer Bewertung, nach welcher die MBS-Therapie umstritten bzw. wissenschaftlich ungesichert ist, aufgrund einer Würdigung der wissenschaftlichen Äußerungen anhand der - auch vorliegend anzuwendenden - o. g. Evidenzkriterien gelangt und daher hier insoweit ohne Weiteres verwertbar ist: Brandenburgisches OLG, Urteil vom 28. April 2015 - 6 U 6/14 -, juris, insbesondere Rn. 86 ff., OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012 - 2 U 90/11 -, juris, insbesondere Rn. 28 ff., und OLG Frankfurt, Urteil vom 27. Mai 2010 - 6 U 254/07 -, juris, Rn. 21 ff.

    vgl. OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012 - 2 U 90/11 -, juris, Rn. 31, und OLG Frankfurt, Urteil vom 27. Mai 2010 - 6 U 254/07 -, juris, Rn. 40.

    vgl. Brandenburgisches OLG, Urteil vom 28. April 2015 - 6 U 6/14 -, juris,Rn. 93, und OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012- 2 U 90/11 -, juris, Rn. 32.

    vgl. Brandenburgisches OLG, Urteil vom 28. April 2015 - 6 U 6/14 -, juris,Rn. 96; vgl. allgemein zu In-vitro-Studien ferner OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012 - 2 U 90/11 -, juris, Rn. 33.

    vgl. insoweit auch VG Köln, Urteil vom 29. September 2016 - 1 K 1910/15 -, juris, Rn. 23 ff., insbesondere Rn. 27 ff., und OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012- 2 U 90/11 -, juris, Rn. 34; vgl. ferner die Wikipedia-Einträge "Arthrose" (Ausdruck vom 17. Juli 2017, Stand: 1. Juli 2017, 07:04 Uhr, Gliederungspunkt "Nicht ausreichend belegte Behandlungskonzepte", wonach die Magnet-Kernspinresonanztherapie, vom Gerätehersteller als MBST bezeichnet, zur Zeit noch von den Orthopäden abgelehnt wird, weil das Therapieverfahren "bisher nicht wissenschaftlich begutachtet wurde") und "Therapeutische Kernspinresonanz" (Ausdruck vom 17. Juli 2017, Stand: 24. Oktober 2016, 13:16 Uhr, Gliederungspunkt "Einsatzbereiche", wonach das Verfahren im Bereich der evidenzbasierten medizinischen Forschung keine Rezeption findet, und Gliederungspunkt "Kritische Rezeption", wonach das Verfahren im Bereich der evidenzbasierten Medizin aufgrund der derzeitigen ungenügenden Studienlage keine Anerkennung findet).

  • OLG Brandenburg, 28.04.2015 - 6 U 6/14  

    Heilmittelwerbung: Irreführung bei Bewerbung der Kernspinresonanztherapie;

    (Bl. 175 d.A.) betreffen sämtlichst in-vitro-Studien und sind deshalb für den Nachweis einer therapeutischen Wirkung am lebenden Organismus nicht geeignet (so auch OLG Braunschweig, Urt. v. 07.03.2012 - 2 U 90/11, GRUR 2012, 431, zit. nach juris Rdnr. 32).
  • LG Düsseldorf, 20.11.2015 - 12 O 274/15  

    Zum Wettbewerbsverhältnis bei Heilmittelwerbung

    Nach den Grundsätzen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Urt. v. 24.11.1999, a. a. O.) ist als potentieller Wettbewerber jedenfalls jeder Anbieter von solchen Waren/Dienstleistungen in den Blick zu nehmen, der aus Sicht eines Patienten möglicherweise als Alternative zu der von dem Antragsgegnerin angebotenen Behandlung in Betracht kommen (vgl. OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 431).
  • VG Köln, 29.09.2016 - 1 K 1910/15  

    Anspruch eines mit einem Satz von 70% beihilfeberechtigten Beamten auf für eine

    Unter Berücksichtigung dieses Befundes, ferner des Umstands, dass bislang kein Gericht davon ausgegangen ist, es handele sich bei der MBST um ein wissenschaftlich anerkanntes Verfahren, Siehe VG Köln, Urteil vom 27.04.2007 - 19 K 1173/06 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 27.04.2007 - 13 K 8613/03 -, juris; ferner in wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten: Brandenburgisches OLG, Urteil vom 28.04.2015 - 6 U 6/14 -, juris; OLG Braunschweig, Urteil vom 07.03.2012 - 2 U 90/11 -, juris; OLG Köln, Urteil vom 17.02.2006 - 6 U 138/05 -, juris, und einer mangelnden, diese Ergebnisse entkräftigenden substantiierten Darlegung des Klägers bedurfte es keiner weiteren gerichtlichen Ermittlungen zur Frage der wissenschaftlichen Anerkennung und ist von einer solchen hinsichtlich der MBST zur Behandlung von Gelenksarthrosen nicht auszugehen.
  • VG Gelsenkirchen, 11.07.2014 - 3 K 2978/12  

    Kernspinresonanztherapie

    Die pauschalen Behauptungen des Klägers zur Wirksamkeit der Kernspinresonanztherapie vermögen die amtsärztliche Stellungnahme vom5. Mai 2014, die mit der in der Rechtsprechung vorgenommen Einschätzung, vgl. VG L. , Urteil vom 27. April 2007 - 19 K 1173/06 -, juris; OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012- 2 U 90/11 -, juris, in Einklang steht, nicht durchgreifend infrage zu stellen.
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Rechtsprechung
   BSG, 28.07.2011 - B 2 U 90/11 B   

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Reutlingen - S 7 U 2040/04
  • LSG Baden-Württemberg - L 9 U 2476/07
  • BSG, 28.07.2011 - B 2 U 90/11 B
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 15.03.2012 - 2 U 90/11   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Berlin, 05.04.2016 - 103 O 125/15  

    Irreführende Online-Werbung mit dem Begriff "Outlet"

    Nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise handelt es sich bei einem "Outlet" oder "Factory-Outlet" um einen Fabrikverkauf durch den Hersteller, bei dem ein günstigerer Preis als im Einzelhandel angeboten werden kann, weil durch den Verkauf beim Hersteller der Groß- und Zwischenhandel ausgeschaltet wird (so auch BGH, U. v. 24.09.2013 - I ZR 89/12, OLG Stuttgart, U. v. 24.07.2014 - 2 U 34/14, OLG Stuttgart, U. v. 15.03.2012 - 2 U 90/11, OLG Nürnberg, U. v. 14.08.2001 - 3 U 776/01, OLG Hamburg, U. v. 22.06.2000 - 3 U 276/99, LG Berlin, U. v. 19.05.2015 - 103 O 53/15, LG Berlin, 05.05.2015 - 103 O 117/14; LG Stuttgart, U. v. 31.03.2015 - 43 O 1/15, LG Berlin, B. v. 03.09.2014 - 101 O 96/14; s. a. Dreyer, in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG Kommentar, 3. Aufl. 2013, § 5 E Rn. 213, Nordemann, in: Nomos Kommentar UWG, 2. Aufl. 2013, § 5 Rn. 3.77, Sosnitza, in: Ohly/Sosnitza, UWG Kommentar, 6. Aufl. 2014, § 5 Rn. 503 f.).

    Dies haben auch zahlreiche Gerichte bereits entschieden (BGH, U. v. 24.09.2013 - I ZR 89/12, OLG Stuttgart, U. v. 24.07.2014 - 2 U 34/14, OLG Stuttgart, U. v. 15.03.2012 - 2 U 90/11, OLG Nürnberg, U. v. 14.08.2001 - 3 U 776/01, OLG Hamburg, U. v. 22.06.2000 - 3 U 276/99, LG Berlin, U. v. 19.05.2015 - 103 O 53/15, LG Berlin, 05.05.2015 - 103 O 117/14; LG Stuttgart, U. v. 31.03.2015 - 43 O 1/15, LG Berlin, B. v. 03.09.2014 - 101 O 96/14).

  • OLG Stuttgart, 24.07.2014 - 2 U 148/13  

    Irreführende Werbung: Verkehrsverständnis der Bezeichnung "Kinder Outlet"

    Sie sei zu verstehen, wie in dem Senaturteil vom 15. März 2012 (2 U 90/11) ausgeführt.

    Das landgerichtliche Urteil gibt diese und die vom Bundesgerichtshof im Zuge einer Nichtzulassungsbeschwerde bestätigte Senatsrechtsprechung (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 15. März 2012 - 2 U 90/11) zutreffend wieder und wendet die darin ausgeführten Rechtsgrundsätze fehlerfrei an.

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