Rechtsprechung
OLG Dresden, 16.10.1995 - 2 U 921/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Bezahlung des Kaufpreises für Sanitärmaterialien und Heizungsmaterialien; Rechtlich irrelevante Fehlvorstellung über Person des tatsächlichen Vertragspartners; Tatsächlicher Inhaber des Handelsgeschäfts als Vertragspartner im kaufmännischen Rechtsverkehr; ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 12.04.1995 - 1 HKO 4681/94
- OLG Dresden, 28.08.1995 - 2 U 921/95
- OLG Dresden, 16.10.1995 - 2 U 921/95
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.06.1994 - II ZR 292/91
Haftung des GmbH-Geschäftsführers wegen Verschulden bei Vertragsschluß; Aufgabe …
Auszug aus OLG Dresden, 16.10.1995 - 2 U 921/95
Zwar steht aufgrund des Gutachtens des Zeugen ... fest, daß es der Beklagte zu 2) entgegen seiner § 64 GmbHG entspringenden Verpflichtung versäumt hat, unverzüglich einen Antrag auf Eröffnung der Gesamtvollstreckung über das Vermögen der ... zu stellen (vgl. BGH ZIP 1994, 1103 ).
Rechtsprechung
OLG Dresden, 28.08.1995 - 2 U 921/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 337
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 12.04.1995 - 1 HKO 4681/94
- OLG Dresden, 28.08.1995 - 2 U 921/95
- OLG Dresden, 16.10.1995 - 2 U 921/95
Wird zitiert von ...
- OLG Celle, 15.09.2022 - 24 W 3/22
Antrag auf Erlass eines Versäumnisurteils; Sofortige Beschwerde gegen einen …
Denn durch diesen hat das Landgericht zwar den Antrag auf Erlass eines Versäumnisurteils nicht förmlich zurückgewiesen, aber doch entschieden, ein Versäumnisurteil nicht zu erlassen, sondern von Amts wegen einen neuen Termin zur mündlichen Verhandlung anzuberaumen, in dem die Beklagten, wenn sie nicht erneut säumig sind, durch ihr Verhandeln zur Sache den Erlass eines Versäumnisurteils abwenden können (OLG Nürnberg, MDR 1963, 507; LAG Frankfurt, NJW 1963, 2046, 2047;… Büscher in Wieczorek/Schütze, ZPO, 4. Aufl., § 337 Rn. 26;… Bartels in Stein/Jonas, ZPO, 23. Aufl., § 337 Rn. 14;… Anders in Anders/Gehle, ZPO, 80. Aufl., § 337 Rn. 8; aA OLG Dresden, Urteil vom 28. August 1995 - 2 U 921/95, BeckRS 1995, 12462; LAG Düsseldorf, NJW 1961, 2371, 2372).