Rechtsprechung
   BSG, 16.06.2010 - B 2 U 96/10 B   

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https://dejure.org/2010,50200
BSG, 16.06.2010 - B 2 U 96/10 B (https://dejure.org/2010,50200)
BSG, Entscheidung vom 16.06.2010 - B 2 U 96/10 B (https://dejure.org/2010,50200)
BSG, Entscheidung vom 16. Juni 2010 - B 2 U 96/10 B (https://dejure.org/2010,50200)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Reutlingen - S 6 U 2963/01
  • LSG Baden-Württemberg - L 9 U 1714/05
  • BSG, 16.06.2010 - B 2 U 96/10 B
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Braunschweig, 02.04.2014 - 2 U 44/12

    Markenrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Betreibers einer

    Insoweit weicht der vorliegende Sachverhalt, worauf die Beklagte zu Recht hinweist, von den Sachverhalten in den Entscheidungen des OLG Braunschweig vom 02. Mai 2011 (2 U 96/10 g....de) und 11. Juni 2010 (2 U 178/09 Y....de) ab.

    In klanglicher Hinsicht besteht Zeichenidentität (vgl. auch OLG Braunschweig, Beschl. v. 02. Mai 2011, 2 U 96/10).

  • OLG Braunschweig, 02.04.2014 - 2 U 8/12

    Markenrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Preissuchmaschinenbetreibers

    Die Klägerin weist weiter unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Senats 2 U 96/10 ("g.....de") darauf hin, dass keine rein beschreibende Verwendung des fremden Kennzeichens vorliege, da gerade das zusammensetzte Zeichen "poster lounge" und nicht die einzelnen Wortbestandteile verwendet würden.

    In klanglicher Hinsicht besteht Zeichenidentität (vgl. auch OLG Braunschweig, Beschl. v. 02. Mai 2011, 2 U 96/10).

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