Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 24.11.2011 - 2 U 98/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de

    Führt der Stromausfall zum Datenverlust, besteht Anspruch auf Schadensersatz

  • Telemedicus

    Datenverlust als Eigentumsverletzung

  • JurPC

    Datenverlust als Eigentumsverletzung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    BGB § 823
    Gespeicherte Daten unterfallen dem zivilrechtlichen Eigentumsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Verletzung des Eigentums durch Datenverlust aufgrund einer Stromunterbrechung bei Bauarbeiten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unternehmer beschädigt Stromkabel: Schadensersatz für Datenverlust!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Datenverlust infolge einer Stromunterbrechung wegen Bauarbeiten als Eigentumsverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Eigentum an Festplatteninhalt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Bauarbeiten: Datenverlust durch Stromunterbrechung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Magnetische Datenträger - Gespeicherte Informationen sind vom Gesetz geschützt

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Datenverlust durch Stromunterbrechung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Schachtarbeiten Stromkabel beschädigt - Bei einem Autozulieferer fielen infolgedessen computergesteuerte Maschinen aus

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Datenverlust durch Stromausfall kann Eigentumsverletzung sein

  • luther-services.com PDF, S. 6 (Kurzinformation)

    Datenverlust als Eigentumsverletzung

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Eigentum an Festplatte, Eigentum an Daten?

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    § 823 Abs. 1 BGB bei Verlust von auf magnetischen Datenträgern gespeicherten Informationen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Datenverlust durch Stromausfall: Bauunternehmer haftet für bei Erdarbeiten gekapptem Kabel

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Informationen auf magnetischen Datenträgern sind geschützt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Datenverlust aufgrund Stromausfalls begründet Schadenersatzanspruch - Löschung oder Veränderung von Daten auf einem Datenträger stellt Eigentumsverletzung dar

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Stromunterbrechung durch Tiefbauarbeiten: Schadensersatz für Datenverlust! (IBR 2012, 149)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 403
  • BauR 2012, 689
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Rechtsprechung
   OLG Bremen, 09.03.2012 - 2 U 98/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    BGB §§ 249 Abs. 1, 286 Ab. 1, 288 Abs. 1
    Sonstiges Zivilrecht

  • rechtsportal.de

    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Inkassobüros

  • ibr-online

    Kostenerstattung für Einschaltung eines Inkassobüros?

  • Jurion

    Erstattungsfähigkeit von Kosten für die Beauftragung eines Inkassobüros zur Geltendmachung von Forderungen gegenüber dem Insolvenzverwalter

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • AG Bremen, 10.10.2014 - 7 C 155/14  
    Für Fälle der hier vorliegenden Art - Geltendmachung der Zahlungsanspruches durch ein Unternehmen, dies greift entsprechend auch für Freiberufler und andere Selbständige - gilt gerade auch nach der Rechtsprechung des Landgerichts Bremen und auch der des Oberlandesgerichts Bremen (HOLG Bremen vom 9. März 2012 - 2 U 98/11 (Juris-Dokument)), entsprechend auch die grundsätzliche Handhabung bei den Amtsgerichten im Land Bremen, dass dies zu den Routineaufgaben des Unternehmens gehört und bei gleichwohl erfolgter Beauftragung eines Inkassounternehmens oder auch eines Rechtsanwalts für eine vorgerichtliche Mahntätigkeit ein Anspruch auf Erstattung dieser Kosten nicht in Betracht kommt.
  • AG Bremen, 10.10.2014 - 7 C 154/14  
    Für Fälle der hier vorliegenden Art - Geltendmachung der Zahlungsanspruches durch ein Unternehmen, dies greift entsprechend auch für Freiberufler und andere Selbständige - gilt gerade auch nach der Rechtsprechung des Landgerichts Bremen und auch der des Oberlandesgerichts Bremen (hanseatisches OLG Bremen vom 9. März 2012 - 2 U 98/11 - ), entsprechend auch die grundsätzliche Handhabung bei den Amtsgerichten im Land Bremen, dass dies zu den Routineaufgaben des Unternehmens gehört und bei gleichwohl erfolgter Beauftragung eines Inkassounternehmens oder auch eines Rechtsanwalts für eine vorgerichtliche Ivlahntätigkeit ein Anspruch auf Erstattung dieser Kosten nicht in Betracht kommt.
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 18.07.2013 - I-2 U 98/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    PatG § 139 Abs. 1; PatG § 139 Abs. 2
    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents zur Herstellung von L-Lysin durch Fermentation

  • Jurion

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents zur Herstellung von L-Lysin durch Fermentation von Mikroorganismen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Düsseldorf - 4b O 278/08
  • OLG Düsseldorf, 18.07.2013 - I-2 U 98/11



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 16.05.2017 - X ZR 120/15  

    Abdichtsystem - Patentverletzungsverfahren: Gerichtliche Belehrungspflicht über

    Entgegen einer in der Rechtsprechung vertretenen Auffassung (OLG Düsseldorf, Urteil vom 18. Juli 2013 - 2 U 98/11, juris Rn. 129) ist der Anspruch auf Rückruf aus den Vertriebswegen nicht ein bloßes Hilfsmittel zur Durchsetzung des ebenfalls in § 140a PatG vorgesehenen Anspruchs auf Vernichtung.
  • OLG Karlsruhe, 07.10.2015 - 6 U 7/14  

    Patentverletzungsverfahren: Anspruch auf Rückruf patentverletzender Erzeugnisse

    Dazu ist zunächst zu bemerken, dass § 140a Abs. 3 S. 1 PatG im Unterschied zu § 140a Abs. 1 S. 1 PatG nicht voraussetzt, dass der Verletzer im Inland Besitz oder Eigentum an den patentverletzenden Erzeugnissen hat und dass als problematisch lediglich der Rückruf ins Ausland , nämlich zum ausländischen Sitz des Verletzers angesehen wird, weil dieser Rückruf dann nicht die Pflicht zur Vernichtung der zurückgerufenen Gegenstände nach sich ziehen kann (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.07.2013, I-2 U 98/11, juris-Rn. 129).
  • LG Mannheim, 10.12.2013 - 2 O 180/12  

    Patentverletzungsverfahren: Inanspruchnahme eines im Ausland ansässigen und ins

    b) Soweit in Literatur (vgl. Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 6. Aufl., Rn. 1237) und Rechtsprechung (vgl. etwa OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.7.2013, Az:I-2 U 98/11, 2 U 98/11, Rn. 129 - juris) vertreten wird, ein im Ausland ansässiger Verletzer ohne inländischen Besitz/Eigentum im Verurteilungszeitpunkt könne nicht auf Rückruf und Entfernung in Anspruch genommen werden, weil er ohne inländischen Besitz/Eigentum im Verurteilungszeitpunkt keinem Vernichtungsanspruch unterliege und sein Rückruf nur dazu führe, dass ein für § 140a PatG unzureichender ausländischer Besitz/Eigentum begründet werde, überzeugt dies nicht (ebenso im Ergebnis LG Mannheim, Urt. v. 5.7.2013, Az.: 7 O 195/12).
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 03.11.2011 - 2 U 98/11   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online

    Datenverlust durch Stromunterbrechung ist Eigentumsverletzung!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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