Rechtsprechung
| VGH Hessen, 22.05.2007 - 2 UE 2799/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,44914) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gießen, 21.09.2005 - 8 E 397/03
- VGH Hessen, 22.05.2007 - 2 UE 2799/06
- BVerwG, 05.10.2007 - 6 B 42.07
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- VG Gießen, 21.09.2005 - 8 E 397/03
Widerruf der Fahrlehrererlaubnis bei nicht aktivem Fahrlehrer, der wiederholt …
Auszug aus VGH Hessen, 22.05.2007 - 2 UE 2799/06
Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 21. September 2005 - 8 E 397/03 - aufgehoben.das Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 21. September 2005 - 8 E 397/03 - aufzuheben und die Klage abzuweisen.
- OLG Jena, 09.07.2004 - 1 Ss 324/03
Auszug aus VGH Hessen, 22.05.2007 - 2 UE 2799/06
Der gegenteiligen Auffassung des Klägers ist aus den vom Thüringer Oberlandesgericht (Beschluss vom 9. Juli 2004 - 1 Ss 324/03 -, VRS 107, 478 ff.) überzeugend dargelegten Gründen nicht zu folgen.
- OVG Niedersachsen, 14.10.2016 - 7 ME 99/16
Fahrlehrerlaubnis; Fortbildungspflicht; Ordnungswidrigkeit; Widerruf
Ein zweiter Verstoß gegen die Fortbildungspflicht liegt nicht erst nach dem Ablauf von weiteren vier Jahren vor (vgl. Hessischer VGH, Urteil vom 22.05.2007 - 2 UE 2799/06 -, juris; VG Chemnitz, Urteil vom 09.11.2009 - 4 K 935/07 -, juris).Dieser Auslegung, die durch die Gesetzesmaterialien gestützt wird, steht die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 22. Mai 2007 (Az. 2 UE 2799/06) nicht entgegen.