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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 29.04.1986 - 2 UE 757/84   

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https://dejure.org/1986,6315
VGH Hessen, 29.04.1986 - 2 UE 757/84 (https://dejure.org/1986,6315)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29.04.1986 - 2 UE 757/84 (https://dejure.org/1986,6315)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29. April 1986 - 2 UE 757/84 (https://dejure.org/1986,6315)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • datenbank.flsp.de

    Verwaltungsakte (Schulorganisation) - Einrichtung einer Schulbushaltestelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 2781
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Hessen, 08.07.2002 - 2 UZ 702/02

    Haltestelle für Linienomnibus

    Dies ergibt sich aus § 32 Abs. 1 BOKraft, wonach bei der Bestimmung über die Anbringung der Haltestellenzeichen nach § 45 Abs. 3 StVO dem genehmigten Fahrplan entsprechend den Erfordernissen des Betriebs und des Verkehrs Rechnung zu tragen ist (vgl. zu dieser Problematik die Senatsurteile vom 29. April 1986 - 2 UE 757/84 -, NJW 1986 S. 2781, und vom 6. September 1988 - 2 UE 2621/84 - Urteil des OVG Münster vom 6. Februar 1979 - XII A 276/76 -, VRS 57, 396; Urteil des VGH Mannheim vom 20. Oktober 1994 - 5 S 474/94 -, NZV 1995, 333).
  • OVG Saarland, 21.06.1995 - 9 R 14/95

    Zum Anspruch eines Anwohners auf Verlegung einer Bushaltestelle

    OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22. April 1986, NJW 1986, 2779 und HessVGH, Urteil vom 29. April 1986, NJW 1986, 2781 Diese Klage ist hier in der Form der Untätigkeitsklage nach § 75 VwGO, abweichend von § 68 1, 11 VwGO, zulässig.
  • VG Aachen, 30.03.2021 - 10 K 1571/19

    Verlegung Bushaltestelle; Beginn Klagefrist; Anhörung; Ermessenserwägungen;

    vgl. Hess. VGH, Urteil vom 29. April 1986 - 2 UE 757/84 -, NJW 1986, 2781, 2782; VG Neustadt (Weinstraße), Urteil vom 1. August 2016 - 3 K 74/16.NW -, juris, Rn. 35.
  • VG Gießen, 21.02.1996 - 8 E 45/94

    Anforderungen an die Standortauswahl für Sammelcontainer

    Grundsätzlich ist anerkannt, daß einer Anlage das an Auswirkungen zuzurechnen ist, was durch ihre Funktion bedingt wird (vgl. Steinberg, a.a.O., 1 31, S. 17; 1 66, S. 38/39 und 1 68, S. 39), so daß ähnlich wie der Lärm von Besuchern einer Gaststätte der Gaststätte selbst (vgl. dazu z B. BVerwG, U. v. 15.01.1982 - 4 C 58.79 -, NVwZ 1982, 312) oder Lärm wartender Schüler der Schulbushaltestelle (vgl. dazu Hess. VGH, U. v. 19.04.1986 2 UE 757/84 -, NJW 1986, 2781, 2782 f.)* zuzurechnen ist, die Beklagte auch für die durch Mißbrauch entstehenden Immissionen beim Einwerfen in die Container verantwortlich ist (ebenso: VG Köln, U. v. 02.07.1992 - 4 K 2071/89 -, DWW 1994, 214, 2-117; a.A.: VG Würzburg, U. v. 10.10.1991 - W 6 K 90.1011 -, NWZ 1-992, 507, 508 f.).
  • VG Frankfurt/Main, 24.01.2007 - 12 E 1807/05

    Einrichtung einer Bushaltestelle

    Einer bloßen Beeinträchtigung der Grundstücksnutzung kommt keine enteignende Wirkung zu (VGH Kassel, NJW 86, 2781, 2782).
  • VG Würzburg, 20.12.2012 - W 6 E 12.983

    Kein vorrangiger Anspruch auf Zufahrt für beabsichtigte Stellplätze auf

    Vielmehr ist davon auszugehen, dass der Verkehrslärm der durchgehenden Straße dominiert und nicht allein durch die Haltevorgänge im Zusammenhang mit der Bushaltestelle eine Gesundheitsgefahr oder eine schwere und unerträgliche Eigentumsbeeinträchtigung ausgelöst wird (vgl. VG Koblenz, U.v. 17.11.2008, Az. 4 K 1963/07.KO; HessVGH, U.v. 29.04.1986, Az. 2 UE 757/84, NJW 1986, 2781), zumal die Haltestelle vor dem Nachbaranwesen schon vorher in der Nähe des Anwesens der Antragstellerin lag und nur um einige Meter näher an das Anwesen der Antragstellerin heranrückt.
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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 24.06.1986 - 2 UE 757/84   

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https://dejure.org/1986,12889
VGH Hessen, 24.06.1986 - 2 UE 757/84 (https://dejure.org/1986,12889)
VGH Hessen, Entscheidung vom 24.06.1986 - 2 UE 757/84 (https://dejure.org/1986,12889)
VGH Hessen, Entscheidung vom 24. Juni 1986 - 2 UE 757/84 (https://dejure.org/1986,12889)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1986, 938 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Gießen, 08.07.2002 - 6 G 688/02

    VORBEUGENDER RECHTSSCHUTZ; HALTESTELLE; WARTEHÄUSCHEN; PARKPLATZ

    Damit wird der Verkehrsbehörde ein Ermessen eingeräumt, bei dessen Ausübung sie die durch die Maßnahme berührten öffentlichen und privaten Belange unter- und gegeneinander abzuwägen hat (siehe Hess. VGH, Urteil vom 29.04.1986, NVwZ 1986, 938).
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