Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Zuwendungen des Arbeitgebers, fiktives Einkommen

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anrechnung von geldwerten Zuwendungen des Arbeitgebers bei der Berechnung des Unterhaltsanspruchs; Berücksichtigung fiktiven Einkommens

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB §§ 1601, 1603
  Anrechnung von geldwerten Zuwendungen des Arbeitgebers bei der Berechnung des Unterhaltsanspruchs; Berücksichtigung fiktiven Einkommens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Kindesunterhalt: Kindesvater schuldet Kindesunterhalt nach dem fiktiven Einkommen

• beck-blog (Kurzinformation)

  Was verdient eigentlich ein Kraftfahrer?

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Kindesunterhalt nach dem fiktiven Einkommen eines Berufskraftfahrers

 
• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Vater zahlt nicht - Kindesunterhalt nach dem fiktiven Einkommen

• lto.de (Kurzinformation)

  Kindsunterhalt - Keine Flucht in die Armut

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Kindesunterhalt und fiktives Einkommen als Berufskraftfahrer

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Ein ehemals als Berufskraftfahrer tätiger Kindesvater schuldet Kindesunterhalt nach dem fiktiven Einkommen eines Kraftfahrers

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Kindesunterhalt: Fiktives Einkommen bei Nichtausübung des erlernten Berufs

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Kindesvater schuldet Kindesunterhalt nach dem fiktiven Einkommen eines Berufskraftfahrers

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Ein Dienstwagen ist nicht stets auf das Einkommen des Unterhaltspflichtigen anzurechnen

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Kindesunterhalt nach dem fiktiven Einkommen

• tp-partner.com (Kurzinformation)

  Kindesunterhalt nach dem fiktiven Einkommen des Vaters

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Kindesvater schuldet Kindesunterhalt nach dem fiktiven Einkommen eines Berufskraftfahrers

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unterhaltsrecht: Berufserfahrung kann als Berechnungsgrundlage dienen!

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Familienrecht Bonn: Kindesunterhalt und fiktives Einkommen des Unterhaltsschuldners

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Unterhaltsrecht: Berufserfahrung kann als Berechnungsgrundlage dienen

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Kindesvater schuldet Kindesunterhalt nach dem fiktiven Einkommen eines Berufskraftfahrers

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kindesvater schuldet Kindesunterhalt nach fiktivem Einkommen - Vater muss sich bei ausreichender Berufserfahrung durchschnittliches Einkommen der Berufsgruppe auch ohne entsprechende Berufsausbildung zurechnen lassen

Besprechungen u.ä.

• anwalt-suchservice.de (Entscheidungsbesprechung)

  Unterhaltsrecht: Berufserfahrung kann als Berechnungsgrundlage dienen

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 03.12.2008 - XII ZR 182/06

  Familienrecht - Zurechnung fiktiver Einkünfte

  Auszug aus OLG Hamm, 17.01.2013 - 2 UF 53/12

  Übt also - wie hier - der unterhaltspflichtige Antragsgegner tatsächlich eine vollschichtige Berufstätigkeit aus, kann zwar grundsätzlich eine Nebentätigkeit von ihm verlangt werden, wenn diese 40 Stunden wöchentlich unterschritte (vgl. BGH, Urteil vom 03.12.2008 - XII ZR 182/06 - FamRZ 2009, 314).

  Insofern ist zu gewährleisten, dass der Unterhaltspflichtige durch eine Nebentätigkeit nicht gehindert werden darf, Umgang auszuüben (vgl. BGH, Urteil vom 03.12.2008 - XII ZR 182/06 - FamRZ 2009, 314).

  Findet dieser aber auch am Wochenende oder Feiertagen statt, sind im Rahmen der objektiven Zumutbarkeit auch die Grenzen des Arbeitszeitgesetzes zu beachten (vgl. BGH, Urteil vom 03.12.2008 - XII ZR 182/06 - FamRZ 2009, 314).

• BGH, 15.12.1993 - XII ZR 172/92

  Unterhaltspflicht eines in einer Umschulungsmaßnahme befindlichen, im …

  Auszug aus OLG Hamm, 17.01.2013 - 2 UF 53/12

  Der Antragsgegner kann auch verpflichtet sein, unter Umständen in zumutbaren Grenzen einen Orts- oder Berufswechsel vorzunehmen, wenn er nur auf diese Weise seine Unterhaltspflicht erfüllen kann (vgl. BGH, Urteil vom 15.12.1993 - XII ZR 172/92 - FamRZ 1994, 372;… Klinkhammer, in: Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 8. Aufl. 2011, § 2 Rn. 369).
• LAG Hamm, 09.11.2006 - 17 Sa 172/06

  Erfolglose Anfechtung des Arbeitsvertrages durch Arbeitgeber - keine Arglist des …

  Auszug aus OLG Hamm, 17.01.2013 - 2 UF 53/12

  Eine Offenbarungspflicht bestünde nur dann, wenn er damit rechnen muss, infolge einer bereits vorliegenden Krankheit seiner Arbeitspflicht bei Beginn des Arbeitsverhältnisses nicht nachkommen zu können (vgl. LAG Hamm, Urteil vom 9.11.2006 - 17 Sa 172/06).

 
• OLG Hamm, 25.05.2011 - 8 UF 6/11

  Kindesunterhalt; Leistungsfähigkeit; gesteigerte Erwerbsobliegenheit; …

  Auszug aus OLG Hamm, 17.01.2013 - 2 UF 53/12

  Trotz der nach dem 12.10.2010 einsetzenden Obliegenheit zur Aufrechterhaltung bzw. Schaffung einer den Mindestunterhalt sichernden Erwerbslage kann jedenfalls im Oktober 2010 noch kein fiktives Erwerbseinkommen wegen Verletzung einer Erwerbsobliegenheit zugerechnet werden (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 25.05.2011 - II-8 UF 6/11 - FamFR 2011, 513).
• OLG München, 28.09.2011 - 12 UF 129/11

  Gesteigerte Unterhaltspflicht gegenüber dem minderjährigen Kind: …

  Auszug aus OLG Hamm, 17.01.2013 - 2 UF 53/12

  Eine Rückübertragung im Sinne des § 7 Abs. 4 Satz 1 UVG ist weder dargetan noch sonst erkennbar, so dass der übergegangene Unterhaltsanspruch in dieser Höhe, soweit es die Zeit vor der am 31.01.2011 eingetretenen Rechtshängigkeit betrifft, mangels Aktivlegitimation nicht geltend gemacht werden kann (vgl. OLG München, Beschluss vom 28.09.2011 - 12 UF 129/11 - FamRZ 2012, 795).
• OLG Nürnberg, 10.11.2003 - 10 WF 3523/03

  Kein Wechsel der Berufstätigkeit bei Gefährdung des Regelbedarfs eines …

  Auszug aus OLG Hamm, 17.01.2013 - 2 UF 53/12

  Ob Belange der privaten Lebensführung jedenfalls dann regelmäßig und so auch hier zurückzustehen haben, wenn der Mindestunterhalt in Rede steht (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 17.11.2011 - 6 UF 110/11 - FamFR 2012, 9; OLG Nürnberg, Beschluss vom 10.11.2003 - 10 WF 3523/03 - FamRZ 2004, 1312), mag dahinstehen.
• OLG Saarbrücken, 17.11.2011 - 6 UF 110/11

  Minderjährigenunterhalt: Berücksichtigung des Umzugs eines Unterhaltspflichtigen …

  Auszug aus OLG Hamm, 17.01.2013 - 2 UF 53/12

  Ob Belange der privaten Lebensführung jedenfalls dann regelmäßig und so auch hier zurückzustehen haben, wenn der Mindestunterhalt in Rede steht (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 17.11.2011 - 6 UF 110/11 - FamFR 2012, 9; OLG Nürnberg, Beschluss vom 10.11.2003 - 10 WF 3523/03 - FamRZ 2004, 1312), mag dahinstehen.

• LAG Rheinland-Pfalz, 11.10.2018 - 2 Sa 426/17

  Pfändung von Arbeitseinkommen - Ehegattenunterhalt - verschleiertes …

  Geldwerte Zuwendungen des Arbeitgebers (geldwerter Vorteil der gewährten Privatnutzung des Pkw) können hinsichtlich der von § 1603 Abs. 1 BGB vorausgesetzten Leistungsfähigkeit allein dann als Einkommen angerechnet werden, soweit sie entsprechende Aufwendungen des Unterhaltspflichtigen ersparen ( OLG Hamm 17. Januar 2013 - II-2 UF 53/12 - Rn. 40, juris ).