Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bedarfsbemessung des nachehelichen Unterhalts (hier: Aufstockungsunterhalt); Bemessung des Unterhaltsanspruchs nach den ehelichen Lebensverhältnissen; Berücksichtigung des Konsumverhaltens der Ehegatten während des Zusammenlebens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• unterhalt24.com (Kurzinformation)

  Unterhaltsanspruch wegen Alters

Papierfundstellen

• NJW-RR 2012, 259
• FamRZ 2012, 643

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 04.07.2007 - XII ZR 141/05

  Bemessung der für den Unterhalt ausschlaggebenden ehelichen Lebensverhältnisse

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 19.10.2011 - 2 UF 77/11

  a) Für die Bedarfsbemessung ist ein objektiver Maßstab anzulegen (BGH FamRZ 2007, 1532).
• BGH, 20.10.2010 - XII ZR 53/09

  Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung ehebedingter Nachteile bei der …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 19.10.2011 - 2 UF 77/11

  Der angemessene Lebensbedarf gemäß § 1578b Abs. 1 BGB bestimmt sich nach der Lebensstellung, die der Unterhaltsberechtigte ohne die Ehe und die damit verbundenen Nachteile erlangt hätte (BGH FamRZ 2011, 197; 2010, 2059 und 1633).
• BGH, 01.12.2010 - XII ZR 19/09

  Grundsicherung für Arbeitsuchende: Übergang von Unterhaltsansprüchen nach altem …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 19.10.2011 - 2 UF 77/11

  Der angemessene Lebensbedarf gemäß § 1578b Abs. 1 BGB bestimmt sich nach der Lebensstellung, die der Unterhaltsberechtigte ohne die Ehe und die damit verbundenen Nachteile erlangt hätte (BGH FamRZ 2011, 197; 2010, 2059 und 1633).

• OLG Zweibrücken, 18.04.2013 - 6 UF 156/12

  Trennungsunterhalt: Berechnung bei überdurchschnittlich guten …

  Erst wenn das Vorbringen des Unterhaltsverpflichteten diesen Anforderungen genügt, muss die behauptete Vermögensbildung vom Unterhaltsberechtigten widerlegt und dies bewiesen werden (vgl. PfOLG Zweibrücken FamRZ 2012, 643).
• BFH, 15.04.2015 - VI R 5/14

  Außergewöhnliche Belastung durch Unterhaltszahlungen: Erwerbsobliegenheit bei im …

  Vor diesem Hintergrund wird von der Rechtsprechung der Zivilgerichte z.B. eine Erwerbsobliegenheit für eine ihr minderjähriges Kind betreuende Mutter in Bezug auf einen möglichen Verwandtenunterhalt (OLG Hamm, Urteil vom 20. April 1990  12 UF 430/89, FamRZ 1990, 1385), für Bezieher einer Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeitsrente (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Februar 2001  9 WF 12/01, FamRZ 2001, 1477; Thüringer OLG, Urteil vom 23. Februar 2006  1 UF 218/05, FamRZ 2006, 1299;… vgl. grundlegend Palandt/Brudermüller, a.a.O., § 1603 Rz 44) und für eine erwerbslose 60-Jährige (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19. Oktober 2011  2 UF 77/11, FamRZ 2012, 643) bejaht.
• LSG Baden-Württemberg, 16.01.2012 - L 1 U 1851/11

  Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe bzw Minderung einer Witwenrente nach dem …

  Unterhalt wegen Alters nach § 1571 BGB war von Anfang an nicht geschuldet, weil die Klägerin bei der Scheidung noch Mutter eines sechsjährigen Kindes war und anschließend auch tatsächlich noch mehrfach - wenn auch nicht in vollständigem Umfang - erwerbstätig gewesen ist (vgl. OLG Zweibrücken vom 19.10.2011 - 2 UF 77/11 - juris).