Weitere Entscheidung unten: OLG Rostock, 15.01.2013

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.01.2013 - I-2 UH 1/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,16139
OLG Düsseldorf, 17.01.2013 - I-2 UH 1/12 (https://dejure.org/2013,16139)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.01.2013 - I-2 UH 1/12 (https://dejure.org/2013,16139)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - I-2 UH 1/12 (https://dejure.org/2013,16139)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,16139) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 496
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 14.02.2019 - 15 U 60/15

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für ein Verfahren zum Abtransport von

    Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf wies die Restitutionsklage mit Urteil vom 17.01.2013 (Az.: I-2 UH 1/12) zurück.

    Der 2. Zivilsenat wies die Restitutionsklage der Beklagten sodann mit Urteil vom 02.11.2107 (Az.: I-2 UH 1/12) mit der Maßgabe ab, dass der Urteilsausspruch an die geänderte Anspruchsfassung anzupassen und ein Unterlassungsanspruch wegen des zwischenzeitlichen Zeitablaufs des Klagepatents nicht mehr gegeben ist.

    Dies ist durch das Urteil des 2. Zivilsenats vom 02.11.2017 (Az.: I-2 UH 1/12) rechtskräftig festgestellt.

    Nach dem Tenor des Urteils des 2. Zivilsenats vom 02.11.2107 (Az.: I-2 UH 1/12) in Verbindung mit dem Urteil vom 13.11.2008 (Az.: I-2 U 76/07) und dem bestätigten Urteil des Landgerichts vom 02.08.2007 (Az.: 4a O 52/06) ist die Beklagte verpflichtet, der Klägerin allen Schaden zu ersetzen, der ihr durch die mittelbare Patentverletzung entstanden ist und noch entstehen wird.

  • OLG Düsseldorf, 31.10.2019 - 15 U 65/17

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für ein Blasenkatheter-Set, da

    Grundsätzlich maßgebend für die Auslegung eines Patentanspruchs ist immer die geltende Fassung, bei einer Änderung im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren folglich die geänderte Fassung (BGH GRUR 1961, 77, 78 - Blinkleuchte; 64, 433, 436 - Christbaumbehang; BGHZ 72, 119, 130 - Windschutzblech; BGHZ 172, 88 Tz. 20 - Ziehmaschinenzugeinheit; BGH GRUR 2010, 272 - Produktionsrückstandsentsorgung; BGH GRUR 2010, 904 Rn. 47 - Maschinensatz; OLG Düsseldorf, Urteil v. 17.01.2013 - I-2 UH 1/12 Rn. 26).
  • OLG Düsseldorf, 19.12.2019 - 2 U 41/19

    Restitutionsbeklagte wegen Verletzung eines europäischen Patents

    Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Urt. v. 11.05.2006 - I-2 U 86/05, BeckRS 2008, 5698 Rn. 15 ff.; Urt. v. 09.08.2007 - BeckRS 2008, 07893 Rn. 28; Urt. v. 15.01.2009 - 2 U 109/07, BeckRS 2010, 21552; Urt. v. 26.03.2009 - 2 U 41/08, BeckRS 2010, 21557; Urt. v. 17.01.2013 - I-2 UH 1/12, BeckRS 2013, 11702).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 15.01.2013 - 2 UH 1/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,55256
OLG Rostock, 15.01.2013 - 2 UH 1/12 (https://dejure.org/2013,55256)
OLG Rostock, Entscheidung vom 15.01.2013 - 2 UH 1/12 (https://dejure.org/2013,55256)
OLG Rostock, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - 2 UH 1/12 (https://dejure.org/2013,55256)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,55256) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur örtlichen gerichtlichen Zuständigkeit bei Filesharing-Verstößen

  • kanzlei.biz

    Zuständigkeit für Urheberrechtstreitigkeiten erfasst auch die Folgeverfahren und Ansprüche

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zuständigkeitbei Rechtsstreit mit urheberrechtlichem Bezug

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Urheberrechtliche Streitigkeit auch bei Ansprüchen auf Vergleich

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Zuständigkeit einer Urheberrechtsabteilung auch beim Streit um Ansprüche aus Vergleichsvertrag gegeben

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht