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   FG Rheinland-Pfalz, 31.01.2012 - 2 V 1883/11   

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https://dejure.org/2012,784
FG Rheinland-Pfalz, 31.01.2012 - 2 V 1883/11 (https://dejure.org/2012,784)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 31.01.2012 - 2 V 1883/11 (https://dejure.org/2012,784)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - 2 V 1883/11 (https://dejure.org/2012,784)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 33 EStG 2009, § 69 Abs 2 S 2 FGO, § 69 Abs 3 S 1 FGO
    Abzugsfähigkeit bei der Krankenversicherung zum Erhalt der Beitragsrückerstattung nicht geltend gemachter Krankheitskosten - Verfahren der Aussetzung der Vollziehung

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abzugsfähigkeit von zur Wahrung eines Beitragsrückerstattungsanspruchs nicht bei der Krankenversicherung geltend gemachten Krankheitskosten bei der Einkommensteuer

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zur Abzugsfähigkeit von bei der Krankenkasse nicht geltend gemachten Kosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Abzugsfähigkeit von Krankheitskosten bei der Einkommensteuer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Krankheitskosten bei der Einkommensteuer-Veranlagung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erstattungsfähige Krankheitskosten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Krankheitskosten sind nur von der Steuer abzusetzen wenn der Steuerzahler die Arztrechnungen bei der Krankenkasse eingereicht hat

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine außergewöhnlichen Belastungen bei Verzicht auf Beitragsrückerstattung gegenüber der Krankenkasse

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Abzugsfähigkeit von Krankheitskosten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Krankheitskosten unter Umständen nicht abzugsfähig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Fiskus finanziert Beitragserstattung der Kasse nicht mit

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    PKV macht den Fiskus kreativ

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Krankheitskosten sind bei der Einkommensteuer nicht abzugsfähig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geltendmachung von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen

Besprechungen u.ä.

  • steuerberaten.de (Entscheidungsbesprechung)

    Berücksichtigung von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen bei Verzicht gegenüber der Krankenversicherung

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • FG Köln, 17.11.2004 - 7 K 2006/03

    Ermäßigte Besteuerung einer Karenzentschädigung

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 31.01.2012 - 2 V 1883/11
    Können sich Steuerpflichtige durch Rückgriff gegen ihre Versicherung ganz oder teilweise schadlos halten, ist eine Abwälzung der Kosten auf die Allgemeinheit nicht gerechtfertigt (vgl. hierzu auch: Finanzgericht Hamburg, Urteil vom 26. August 2004, VI 167/02, EFG 2005, 444, m.w.N.).
  • BFH, 29.11.2017 - X R 3/16

    Selbst getragene Krankheitskosten können nicht beim Sonderausgabenabzug

    e) Die Senatsrechtsprechung steht --soweit erkennbar-- nicht nur mit der finanzgerichtlichen Rechtsprechung im Einklang (neben der Vorinstanz s.a. Urteile FG Berlin-Brandenburg vom 19. April 2017  11 K 11327/16, EFG 2017, 1265; FG Düsseldorf vom 6. Juni 2014  1 K 2873/13 E, EFG 2014, 1789, Rz 32; FG Münster vom 17. November 2014  5 K 149/14 E, Sozialrecht und Praxis 2015, 196, Rz 14 ff.; wohl auch Beschluss des FG Rheinland-Pfalz vom 31. Januar 2012  2 V 1883/11, Deutsches Steuerrecht/Entscheidungsdienst --DStRE-- 2013, 467), sondern auch mit der Auffassung der Finanzverwaltung (vgl. explizit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF-- vom 19. August 2013, BStBl I 2013, 1087, Rz 69; wohl ebenso, wenn auch nicht ausdrücklich ausgeführt BMF-Schreiben vom 24. Mai 2017, BStBl I 2017, 820, Rz 87) sowie der überwiegenden Auffassung des Schrifttums (vgl. z.B. Kulosa in Herrmann/Heuer/ Raupach, § 10 EStG Rz 155; Schmidt/Heinicke, EStG, 36. Aufl., § 10 Rz 70; Stöcker in Bordewin/Brandt, § 10 EStG Rz 170; Cöster in Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, Kommentar, § 10 Rz 272; Liess, Neue Wirtschaftsbriefe --NWB-- 2011, 1978; Myßen/Wolter, NWB 2011, 280; a.A. Neumann, Deutsches Steuerrecht 2013, 388; Neumann-Tomm, DStRE 2015, 337).
  • FG Berlin-Brandenburg, 19.04.2017 - 11 K 11327/16

    Von privat Versicherten selbst getragene Krankenbehandlungskosten steuerlich

    Nach Auffassung des Senats ist der Verzicht auf Ersatzansprüche auch dann schädlich, wenn er aus nachvollziehbaren wirtschaftlichen Gründen erfolgt, etwa um - wie im Streitfall - eine Beitragsrückerstattungen des Krankenversicherers zu erhalten (wie hier: FG Hamburg, Urteil vom 26. August 2004 - VI 167/02, EFG 2005, 444; FG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 31. Januar 2012 - 2 V 1883/11, Deutsches Steuerrecht-Entscheidungsdienst [DStRE] 2013, 467; nicht eindeutig: FG Münster, Gerichtsbescheid vom 17. November 2014 - 5 K 149/14 E, juris).

    Die Erlangung von Beitragsrückerstattungen durch den Versicherer berührt das von § 33 EStG geschützte erhöhte Existenzminimum grundsätzlich nicht (zutreffend: FG Hamburg, Urteil vom 26. August 2004 - VI 167/02, sowie FG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 31. Januar 2012 - 2 V 1883/11, jeweils a.a.O.).

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