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   BVerwG, 21.12.2016 - 2 VR 1.16   

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https://dejure.org/2016,50861
BVerwG, 21.12.2016 - 2 VR 1.16 (https://dejure.org/2016,50861)
BVerwG, Entscheidung vom 21.12.2016 - 2 VR 1.16 (https://dejure.org/2016,50861)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Dezember 2016 - 2 VR 1.16 (https://dejure.org/2016,50861)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 33 Abs. 2
    Begründungsbedürftigkeit einer nicht unerheblichen Verschlechterung im Gesamturteil der dienstlichen Beurteilung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 S 1 BBG, § 22 Abs 1 S 2 BBG, § 3 Abs 2 BBG, § 9 S 1 BBG, § 6 Abs 3 BGleiG
    Begründungsbedürftigkeit einer nicht unerheblichen Verschlechterung im Gesamturteil der dienstlichen Beurteilung

  • Wolters Kluwer

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Besetzung eines höherwertigen Dienstpostens mit einem Konkurrenten; Beruhen dienstlicher Beurteilungen auf gleichen Bewertungsmaßstäben; Änderung der zur Beurteilung berufenen Person aus organisatorischen oder personellen Gründen; ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 33 Abs. 2 GG, § 9 Satz 1, § 21 Satz 1 BBG
    Beamtenrecht: Einstweiliger Rechtsschutz bei Konkurrentenstreitverfahren und Plausibilisierung des Gesamturteils einer dienstlichen Beurteilung | Einstweiliger Rechtsschutz bei Konkurrenz um Dienstposten mit Beförderungsmöglichkeit; Begründung einer dienstlichen ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 33 Abs. 2 GG, § 9 Satz 1, § 21 Satz 1 BBG
    Beamtenrecht: Einstweiliger Rechtsschutz bei Konkurrentenstreitverfahren und Plausibilisierung des Gesamturteils einer dienstlichen Beurteilung | Einstweiliger Rechtsschutz bei Konkurrenz um Dienstposten mit Beförderungsmöglichkeit; Begründung einer dienstlichen ...

  • doev.de PDF

    Begründungsbedürftigkeit einer nicht unerheblichen Verschlechterung im Gesamturteil der dienstlichen Beurteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungsprofil; Anordnungsgrund; Begründung einer dienstlichen Beurteilung; Beurteilungsbeitrag; Dienstvorgesetzter; Erprobung; fiktive Fortschreibung; förderliche Dienstpostenbesetzung; gleiche Beurteilungsmaßstäbe; Gesamturteil; Leistungsabfall; Plausibilisierung; ...

  • rechtsportal.de

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Besetzung eines höherwertigen Dienstpostens mit einem Konkurrenten; Beruhen dienstlicher Beurteilungen auf gleichen Bewertungsmaßstäben; Änderung der zur Beurteilung berufenen Person aus organisatorischen oder personellen Gründen; ...

  • datenbank.nwb.de

    Begründungsbedürftigkeit einer nicht unerheblichen Verschlechterung im Gesamturteil der dienstlichen Beurteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Rechtsschutz auch bei Dienstpostenkonkurrenz

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 33 Abs. 2 GG, § 9 Satz 1, § 21 Satz 1 BBG
    Beamtenrecht: Einstweiliger Rechtsschutz bei Konkurrentenstreitverfahren und Plausibilisierung des Gesamturteils einer dienstlichen Beurteilung | Einstweiliger Rechtsschutz bei Konkurrenz um Dienstposten mit Beförderungsmöglichkeit; Begründung einer dienstlichen ...

Papierfundstellen

  • BVerwGE 157, 168
  • NVwZ 2017, 475
  • DÖV 2017, 388
 
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Wird zitiert von ... (182)

  • BVerwG, 02.03.2017 - 2 C 21.16

    Dienstliche Beurteilung kann auch von nur einem Beurteiler erstellt werden, wenn

    Hierfür ist erforderlich, dass sie die dienstliche Tätigkeit im maßgebenden Beurteilungszeitraum vollständig erfassen, auf zuverlässige Erkenntnisquellen gestützt sind, das zu erwartende Leistungsvermögen in Bezug auf das angestrebte Amt auf der Grundlage der im innegehabten Amt erbrachten Leistungen hinreichend differenziert darstellen sowie auf gleichen Bewertungsmaßstäben beruhen (BVerwG, Beschluss vom 21. Dezember 2016 - 2 VR 1.16 - NVwZ 2017, 475 Rn. 24 m.w.N.).

    Dies gilt insbesondere, wenn die in der dienstlichen Beurteilung ausgewiesenen Einzelmerkmale im Ankreuzverfahren erstellt worden sind und die Bildung des Gesamturteils so einer zusammenfassenden Wertung bedarf (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. September 2015 - 2 C 27.14 - BVerwGE 153, 48 Rn. 32 f.; Beschluss vom 21. Dezember 2016 - 2 VR 1.16 - NVwZ 2017, 475 Rn. 39 f.).

    Die Begründung des Gesamturteils hat schon in der dienstlichen Beurteilung selbst zu erfolgen (BVerwG, Beschluss vom 21. Dezember 2016 - 2 VR 1.16 - NVwZ 2017, 475 Rn. 41).

  • BVerwG, 09.05.2019 - 2 C 1.18

    Erforderlichkeit einer Anlassbeurteilung in einem auf Regelbeurteilungen

    Der Grundsatz der Bestenauswahl vermittelt jedem Bewerber ein grundrechtsgleiches Recht auf ermessens- und beurteilungsfehlerfreie Einbeziehung in die Bewerberauswahl (sog. Bewerbungsverfahrensanspruch; stRspr, vgl. BVerfG, Beschluss vom 20. September 2016 - 2 BvR 2453/15 - BVerfGE 143, 22 Rn. 18; BVerwG, Beschluss vom 21. Dezember 2016 - 2 VR 1.16 - BVerwGE 157, 168 Rn. 21).

    Der Vergleich unter den Bewerbern im Rahmen einer dienstrechtlichen Auswahlentscheidung nach Art. 33 Abs. 2 GG hat - vor allem - anhand dienstlicher Beurteilungen zu erfolgen (stRspr, vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 11. Mai 2011 - 2 BvR 764/11 - BVerfGK 18, 423 und vom 9. August 2016 - 2 BvR 1287/16 - NVwZ 2017, 46 Rn. 78; BVerwG, Beschlüsse vom 20. Juni 2013 - 2 VR 1.13 - BVerwGE 147, 20 Rn. 21 und vom 21. Dezember 2016 - 2 VR 1.16 - BVerwGE 157, 168 Rn. 23).

    Hierfür ist erforderlich, dass sie die dienstliche Tätigkeit im maßgebenden Beurteilungszeitraum vollständig erfassen, auf zuverlässige Erkenntnisquellen gestützt sind, das Leistungsvermögen hinreichend differenziert darstellen sowie auf gleichen Bewertungsmaßstäben beruhen (BVerwG, Urteil vom 27. November 2014 - 2 A 10.13 - BVerwGE 150, 359 Rn. 21; Beschlüsse vom 20. Juni 2013 - 2 VR 1.13 - BVerwGE 147, 20 Rn. 18, 21 f. und vom 21. Dezember 2016 - 2 VR 1.16 - BVerwGE 157, 168 Rn. 24).

  • BVerwG, 12.12.2017 - 2 VR 2.16

    Konkurrentenstreit unter Soldaten um höherwertigen Dienstposten beim BND;

    Die Figur des "Ausblendens" eines etwaigen Bewährungsvorsprungs im Falle der Rechtswidrigkeit der Vergabe eines höherwertigen Dienstpostens (BVerwGE 155, 152 Rn. 30 ff.; 157, 168 Rn. 14) unterliegt einem eingeschränkten Anwendungsbereich und sachlichen Voraussetzungen.

    bb) Auf die Option, den etwaigen Bewährungsvorsprung des Beigeladenen im Falle der Rechtswidrigkeit der Vergabe des höherwertigen Dienstpostens bei einer nachfolgenden Auswahlentscheidung zur Vergabe des höherwertigen Dienstgrads durch eine Ausblendung der spezifisch höherwertigen Aufgabenwahrnehmung unberücksichtigt zu lassen (BVerwG, Beschlüsse vom 10. Mai 2016 - 2 VR 2.15 - BVerwGE 155, 152 Rn. 30 ff. und vom 21. Dezember 2016 - 2 VR 1.16 - BVerwGE 157, 168 Rn. 14), hat sich die Antragsgegnerin nicht berufen.

    Die im Beschluss des Senats vom 21. Dezember 2016 - 2 VR 1.16 - (BVerwGE 157, 168 Rn. 14) noch offen gelassene Frage ist daher zu verneinen.

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