Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 15.02.2018

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   BVerwG, 12.12.2017 - 2 VR 2.16   

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https://dejure.org/2017,55521
BVerwG, 12.12.2017 - 2 VR 2.16 (https://dejure.org/2017,55521)
BVerwG, Entscheidung vom 12.12.2017 - 2 VR 2.16 (https://dejure.org/2017,55521)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Dezember 2017 - 2 VR 2.16 (https://dejure.org/2017,55521)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 33 Abs. 2; VwGO § 123; BBG §§ 1, 22 und 126; SG § 4; BLV §§ 1, 32 und 33
    Anordnungsgrund; Anwendungsbereich; Ausblenden; Ausblendung; Ausgangsentscheidung; Ausrichtung der Vergabe an den Anforderungen des konkreten Dienstpostens; Auswahlentscheidung; Auswahlvermerk; Bewährungsvorsprung; Erfahrungsvorsprung; Fremdsprachenkenntnisse; Option; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 126 BBG, § 1 BBG, § 22 BBG, § 33 BLV, § 1 BLV
    Konkurrentenstreit unter Soldaten um höherwertigen Dienstposten beim BND; Auswahlentscheidung als maßgeblicher Zeitpunkt

  • Wolters Kluwer

    Konkurrentenstreitverfahren unter Soldaten um einen höherwertigen Dienstposten beim Bundesnachrichtendienst (BND)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendung von Soldaten beim Bundesnachrichtendienst (BND); Rahmenvereinbarung; nichtmilitärische Dienststelle; höherer Dienstgrad; höherwertiger Dienstposten; Vorwirkung auf eine Beförderung; fiktive Fortschreibung; Ausblenden; Ausblendung; Erfahrungsvorsprung; ...

  • rechtsportal.de

    GG Art. 33 Abs. 2 ; SG § 4
    Konkurrentenstreitverfahren unter Soldaten um einen höherwertigen Dienstposten beim Bundesnachrichtendienst (BND)

  • datenbank.nwb.de

    Konkurrentenstreit unter Soldaten um höherwertigen Dienstposten beim BND; Auswahlentscheidung als maßgeblicher Zeitpunkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Konkurrentenstreit unter Soldaten um höherwertigen Dienstposten beim BND

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Konkurrentenstreit unter Soldaten um höherwertigen Dienstposten beim BND

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 161, 59
  • NVwZ-RR 2018, 395
  • DVBl 2018, 521
  • DÖV 2018, 375
 
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Wird zitiert von ... (95)

  • BVerwG, 09.05.2019 - 2 C 1.18

    Erforderlichkeit einer Anlassbeurteilung in einem auf Regelbeurteilungen

    Die Aktualität dienstlicher Beurteilungen bemisst sich nach dem verstrichenen Zeitraum zwischen ihrer Erstellung (bzw. dem Beurteilungsstichtag) und dem Zeitpunkt der Auswahlentscheidung (BVerwG, Beschluss vom 12. Dezember 2017 - 2 VR 2.16 - BVerwGE 161, 59 Rn. 53).
  • BSG, 15.05.2019 - B 6 KA 5/18 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Nachbesetzung - Konzeptbewerbung -

    Ob eine solche multipolare Konstellation dazu führt, dass stets auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung abzustellen ist (so die Rspr des BVerwG: Beschluss vom 1.3.2018 - 1 WB 1.17 - Juris RdNr 23; s auch BVerwG Beschluss vom 12.12.2017 - 2 VR 2.16 - BVerwGE 161, 59 RdNr 44 ff; BVerwG Urteil vom 12.12.2013 - 3 C 30.12 - BVerwGE 148, 307 RdNr 14) , bedarf hier keiner abschließenden Festlegung.
  • VG Bayreuth, 29.01.2021 - B 5 E 20.1419

    Konkurrenteneilverfahren, Förderlicher Dienstposten, Festlegung und Dokumentation

    Das Polizeipräsidium hat nicht erklärt, dass es bei einer - vorläufigen - Besetzung des Dienstpostens mit dem ausgewählten Bewerber dessen Bewährungsvorsprung bei einer erneuten Auswahlentscheidung unberücksichtigt lassen werde (BayVGH, B.v. 29.10.2018 - 6 CE 18.68 - juris Rn. 11; BVerwG, B.v. 12.12.2017 - 2 VR 2.16 - juris Rn. 21, 28).
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   BVerwG, 15.02.2018 - 2 VR 2.16   

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https://dejure.org/2018,5171
BVerwG, 15.02.2018 - 2 VR 2.16 (https://dejure.org/2018,5171)
BVerwG, Entscheidung vom 15.02.2018 - 2 VR 2.16 (https://dejure.org/2018,5171)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Februar 2018 - 2 VR 2.16 (https://dejure.org/2018,5171)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 33 Abs. 2; VwGO § 123; BBG §§ 1, 22 und 126; SG § 4; BLV §§ 1, 32 und 33
    Anordnungsgrund; Anwendungsbereich; Ausblenden; Ausblendung; Ausgangsentscheidung; Ausrichtung der Vergabe an den Anforderungen des konkreten Dienstpostens; Auswahlentscheidung; Auswahlvermerk; Bewährungsvorsprung; Erfahrungsvorsprung; Fremdsprachenkenntnisse; Option; ...

  • Wolters Kluwer
  • rewis.io

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2018, 601
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 29.08.2019 - 7 C 29.17

    Anspruch auf Zugang zu Information nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG)

    Dies entspricht der Billigkeit, weil der Beigeladene, obgleich er von einem eigenen Antrag abgesehen hat, den angegriffenen Verwaltungsakt eingehend verteidigt und damit das Verfahren wesentlich gefördert hat (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Februar 2018 - 2 VR 2.16 - Buchholz 310 § 120 VwGO Nr. 11; Neumann/Schaks, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 162 Rn. 134).
  • BGH, 07.12.2020 - AnwZ (Brfg) 19/19

    Anfechtung der Wahl zum Vorstand in der Kammerversammlung wegen unzulässiger

    Eine Erstattung ihrer außergerichtlichen Kosten zweiter Instanz, in der sie weder einen Antrag gestellt noch das Verfahren durch eigenen Tatsachen- oder Rechtsvortrag wesentlich gefördert haben, kommt dagegen nicht in Betracht (vgl. BVerwG, DVBl 2018, 601).
  • VG Trier, 27.08.2019 - 7 K 1339/19

    Baugenehmigung

    Der Umstand, dass es sich hierbei um eine notwendige Beiladung handelt, ist im Rahmen der Kostenentscheidung nicht zu berücksichtigen (BVerwG, Beschluss vom 15. Februar 2018 - 2 VR 2.16 -, Rn. 4, juris; OVG NRW, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 8 A 2710/13 -, Rn. 5, juris; OVG RP, Beschluss vom 16. März 1995 - 8 A 12977/94.OVG, ESOVGRP).
  • VGH Bayern, 21.01.2020 - 1 ZB 19.189

    Veränderungssperre, Bebauungsplangebiet, Bebauungsplanentwurf,

    Es entspricht der Billigkeit, dass die Beigeladene ihre außergerichtlichen Kosten selbst trägt, da sie das Verfahren durch eigenen Tatsachen- oder Rechtsvortrag nicht wesentlich gefördert hat (§ 162 Abs. 3 VwGO; vgl. BVerwG, B.v. 15.2.2018 - 2 VR 2.16 - DVBl 2018, 601).
  • VGH Bayern, 14.03.2019 - 1 ZB 17.2289

    Ungültiger Bebauungsplan, Bebauungsplanänderung, Grundzüge der Planung,

    Es entspricht der Billigkeit, dass die Beigeladene ihre außergerichtlichen Kosten selbst trägt, da sie das Verfahren nicht durch eigenen Sachvortrag gefördert hat (vgl. BVerwG, B.v. 15.2.2018 - 2 VR 2.16 - DVBl 2018, 601).
  • VG Stuttgart, 28.07.2020 - 2 K 2503/20
    Außergerichtliche Kosten der Beigeladenen sind nicht zu erstatten, weil sie im Verfahren keinen Antrag gestellt haben und damit auch kein Kostenrisiko eingegangen ist (vgl. § 162 Abs. 3 und § 154 Abs. 3 VwGO; BVerwG, Beschl. v. 15.02.2018 - 2 VR 2.16 - VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 20.01.2011 - 8 S 2567/10 - jeweils juris).
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