Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 11.07.2012 - 2 W 187/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,21682
OLG Schleswig, 11.07.2012 - 2 W 187/11 (https://dejure.org/2012,21682)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 11.07.2012 - 2 W 187/11 (https://dejure.org/2012,21682)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 11. Juli 2012 - 2 W 187/11 (https://dejure.org/2012,21682)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verweisung an das zuständige Gericht trotz rügeloser Verhandlung; Rechtsfolgen eines Verzichts auf die Erhebung der Rüge der Unzuständigkeit vor Belehrung gem. § 504 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verweisung an das zuständige Gericht trotz rügeloser Verhandlung; Rechtsfolgen eines Verzichts auf die Erhebung der Rüge der Unzuständigkeit vor Belehrung gem. § 504 ZPO

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Verweisung trotz rügeloser Verhandlung möglich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verweisung trotz Ankündigung rügeloser Einlassung (IBR 2012, 1246)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 19.03.2013 - X ARZ 622/12

    Bindungswirkung der Verweisung des Rechtsstreits wegen örtlicher Unzuständigkeit

    Auch daraus kann jedoch nicht entnommen werden, dass der Beklagte stets die Möglichkeit haben müsste, die Zuständigkeit durch rügelose Verhandlung zu begründen (ebenso OLG München, Beschluss vom 20. August 2012 - 34 AR 312/12, ZIP 2012, 2180; OLG Schleswig, Beschluss vom 11. Juli 2012 - 2 W 187/11; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 22. April 2010 - 2 AR 12/10, MDR 2010, 832).
  • KG, 20.11.2017 - 2 AR 44/17

    Zuständigkeitsbestimmung: Zuständigkeitsbegründung durch Rügeverzicht vor

    Ein solcher unwiderruflicher Rügeverzicht ist nach mittlerweile ganz herrschender Auffassung zulässig und begründet die Zuständigkeit eines an sich unzuständigen Gerichts, wenn er nicht nur angekündigt, sondern unter Beachtung der nach § 38 ZPO vorgesehenen Form mit dem erforderlichen Rechtsbindungswillen erklärt wird (BGH, Beschluss vom 19. Februar 2013 - X ARZ 507/12 -, Rn. 11, NJW-RR 2013, 764; Beschluss vom 19. März 2013 - X ARZ 622/12 -, Rn. 10, juris; Beschluss vom 27. August 2013 - X ARZ 425/13 -, Rn. 10, NJW-RR 2013, 1398; Musielak/Voit/Heinrich, ZPO, a. a. O., § 39 Rn. 5; Zöller/Vollkommer, a. a. O., § 39 Rn. 8; Thomas/Putzo/Hüßtege, ZPO, 38. Aufl. 2017, § 39 Rn. 8; Patzina, in: Münchener Kommentar zur ZPO, 5. Aufl. 2016, § 39 Rn. 8; Wieczorek/Schütze/Smind/Hartmann, ZPO, 4. Aufl. 2014; aA noch OLG Zweibrücken, Beschluss vom 22. April 2010 - 2 AR 12/00, MDR 2010, 832; OLG Schleswig, Beschluss vom 11. Juli 2012 - 2 W 187/11, SchlHA 2013, 78).
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