Weitere Entscheidung unten: OVG Saarland, 14.12.2006

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 14.11.2006 - 2 W 25/06   

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https://dejure.org/2006,13256
OLG Rostock, 14.11.2006 - 2 W 25/06 (https://dejure.org/2006,13256)
OLG Rostock, Entscheidung vom 14.11.2006 - 2 W 25/06 (https://dejure.org/2006,13256)
OLG Rostock, Entscheidung vom 14. November 2006 - 2 W 25/06 (https://dejure.org/2006,13256)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • captain-huk.de

    Zum Streitwert bezüglich Unterlassungsanspruch bei einer Urheberrechtsverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3
    Streitwert für einstweiliges Verfügungsverfahren wegen unbefugter Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Produkt-Lichtbilds beim Internet-Verkauf

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrechtlich geschütztes Produkt-Lichtbild

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert eines Unterlassungsanspruches bzgl. der unbefugten Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Produkt-Lichtbildes; Interesse des Geschädigten an einer Unterbindung der unbefugten Verwendung des geschützten Lichtbildes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16

    Urheberrechtliche Unterlassungsklage: Streitwertbemessung bei unberechtigter

    a) Bei der Festsetzung des Streitwertes ist die Schwere des erfolgten Angriffs in das Urheberrecht einzubeziehen, dessen wirtschaftlicher Wert in der Höhe einer möglichen Lizenzgebühr Ausdruck findet; mithin kann die Bemessung nach dem drohenden Lizenzschaden erfolgen (Senat, Beschluss vom 7. Dezember 2011 - 13 U 130/11, juris Rn. 3; OLG Rostock, Beschluss vom 14. November 2006 - 2 W 25/06, juris Rn. 9).
  • OLG Braunschweig, 14.10.2011 - 2 W 92/11

    Streitwertbemessung: Urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der

    Der in der Rechtsprechung teilweise vertretenen Ansicht, dass der Streitwert bei solcher Art Unterlassungsansprüchen aus Gründen der Abschreckung zu erhöhen sei (vgl. exemplarisch OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 342 - Kartenausschnitte; GRUR-RR 2007, 375 - Filesharing und OLG Rostock WRP 2007, 1264), vermag der Senat nicht zu folgen (so auch im Ergebnis OLG Schleswig GRUR-RR 2010, 126).
  • OLG Brandenburg, 22.08.2013 - 6 W 31/13

    Zu den Lizenzkosten für Fotos bei privater Urheberrechtsverletzung auf eBay

    Der Senat folgt bei Bestimmung des Multiplikators damit nicht der teilweise in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Ansicht, dass der Streitwert bei Unterlassungsansprüchen der vorliegenden Art aus Gründen der Abschreckung zu erhöhen sei (so OLG Hamburg, a.a.O.; OLG Rostock WRP 2007, 1264).
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   OVG Saarland, 14.12.2006 - 2 W 25/06   

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https://dejure.org/2006,18003
OVG Saarland, 14.12.2006 - 2 W 25/06 (https://dejure.org/2006,18003)
OVG Saarland, Entscheidung vom 14.12.2006 - 2 W 25/06 (https://dejure.org/2006,18003)
OVG Saarland, Entscheidung vom 14. Dezember 2006 - 2 W 25/06 (https://dejure.org/2006,18003)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Widerruf einer Niederlassungserlaubnis bei Fortfall des Aufenthaltszwecks der Schutzbedürftigkeit trotz Erfüllens der Voraussetzungen für die Vermutung einer gelungenen Integration und Antrages auf Einbürgerung bei Minderjährigen

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Widerruf der Niederlassungserlaubnis

  • Judicialis
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 4; VwGO § 80 Abs. 5; StAG § 10; EMRK Art. 8
    D (A), Widerruf, Niederlassungserlaubnis, Asylberechtigung, Ermessen, Einbürgerung, Anspruchseinbürgerung, Privatleben, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit des Widerrufs einer von einem Einbürgerungsbewerber langjährig innegehabten Niederlassungserlaubnis; Berücksichtigungsfähige Umstände für eine ermessensfehlerfreie Entscheidung über den Widerruf; Gewichtiges öffentliches Interesse am Widerruf eines nur im Hinblick auf einen wegen politischer Verfolgung erteilten ausländerrechtlichen Aufenthaltstitels bei Fortfall des Aufenthaltszwecks; Wegfall der Voraussetzungen für eine begehrte Einbürgerung bei Widerruf der Niederlassungserlaubnis; Allgemeine Einbürgerungsvoraussetzungen; Vermutung der gelungenen Integration eines minderjährigen Ausländers; Umfang der gerichtlichen Kontrolle einer behördlichen Ermessensentscheidung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Saarland, 11.09.2009 - 2 A 356/08

    Ermessensfehlerfreies zu Fall bringen eines Einbürgerungsanspruchs durch Widerruf

    Durch Beschluss vom 14.12.2006 - 2 W 25/06 - hat der Senat die aufschiebende Wirkung des dagegen erhobenen Widerspruchs der Klägerin unter Verweis auf die unzureichende Berücksichtigung wesentlicher, gegen den Widerruf der Niederlassungserlaubnis sprechender Gesichtspunkte im Rahmen der Ermessensentscheidung wieder hergestellt.

    Dies gilt zunächst, soweit die Klägerin einwendet, die Ermessenserwägungen des Beklagten in seinem Widerspruchsbescheid vom 24.6.2008 unterschieden sich "in Nichts" von den im Beschluss des Senats vom 14.12.2006 - 2 W 25/06 - als defizitär bezeichneten diesbezüglichen Ausführungen im Ausgangsbescheid.

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