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   OLG Schleswig, 12.01.2005 - 2 W 308/04   

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https://dejure.org/2005,6285
OLG Schleswig, 12.01.2005 - 2 W 308/04 (https://dejure.org/2005,6285)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 12.01.2005 - 2 W 308/04 (https://dejure.org/2005,6285)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 12. Januar 2005 - 2 W 308/04 (https://dejure.org/2005,6285)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Prüfungsmaßstab bei Eintragung in das Vereinsregister

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung zum Vereinsregister; Eintragung durch den Inhalt der beigefügten Urkunden; Begründete Zweifel an der Richtigkeit; Versuchte Behebung von Zweifeln an der Wirksamkeit einer Stichwahl durch ein Nachtragsprotokoll

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 67; FGG § 12; FGG § 27
    Prüfungsmaßstab bei Eintragung in das Vereinsregister

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2005, 317
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG München, 29.01.2008 - 31 Wx 78/07

    Auslegung einer Vereinssatzung: Erforderliche Mehrheit für einen Wahlvorschlag

    Eine dahingehende Regelung muss aus der Satzung klar ersichtlich sein (vgl. BGHZ 106, 67/72; BayObLG FGPrax 1996, 74/75; OLG Schleswig Rpfleger 2005, 317/317; Sauter/Schweyer/Waldner Rn. 208 a.E.; Reichert Rn. 1688).

    (1) Der Feststellung des Abstimmungsergebnisses kommt im Vereinsrecht - im Gegensatz zum Aktien- und Genossenschaftsrecht - keine konstitutive Wirkung zu (BGH NJW 1975, 2101; OLG Schleswig Rpfleger 2005, 317/318).

  • OLG Düsseldorf, 22.08.2008 - 3 Wx 182/08

    Zur Vermutung der Wirksamkeit des Beschlusses über die Neuwahl eines

    Es kann und muss aber gem. § 12 FGG weitere Nachweise verlangen, wenn begründete Zweifel an der Wirksamkeit des zur Eintragung angemeldeten Beschlusses bestehen und die geforderten Nachweise geeignet sind, diese Zweifel auszuräumen (OLG Schleswig a.a.O. und Rpfleger 2005, 317; OLG Hamm NJW-RR 1997, 484 und 417; BayObLG NJW 1973, 2068).

    Hinsichtlich der Zweifel an der Wirksamkeit des zur Eintragung angemeldeten Beschlusses hat das Rechtsbeschwerdegericht nur zu prüfen, ob solche Zweifel möglich sind, nicht aber ob sie zwingend sind oder etwa ein anderer Schluss ebenso nahe läge (OLG Schleswig Rpfleger 2005, 317).

  • OLG Brandenburg, 05.08.2008 - 2 U 15/07

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht der Gemeinden in Brandenburg bei

    Vielmehr ist auch insoweit zu fordern, dass sich der Übertragende durch stichprobenartige Kontrollen jedenfalls zu Beginn der Tätigkeit des Übernehmenden ein Bild davon macht, ob dieser seinen Pflichten grundsätzlich nachkommt (vgl. zu Stichproben auch OLG Celle, OLG-Report, 2005, 209).
  • OLG Düsseldorf, 30.11.2009 - 3 W 232/09

    Prüfungskompetenz des Registergerichts hinsichtlich des Zustandekommens von

    Dieser Standpunkt entspricht nicht nur dem vom Registergericht herangezogenen Schrifttum (Krafka/Willer, Registerrecht, 7. Aufl. 2007, Rdnr. 2189), sondern auch der obergerichtlichen Rechtsprechung, darunter derjenigen des Senats (OLG Hamm NJW-RR 1997, S. 417 ff. sowie 484; Senat, RNotZ 2008, S. 605; OLG Schleswig NZG 2005, S. 444 f. sowie Rpfleger 2005, S. 317 f.).
  • OLG Brandenburg, 12.02.2009 - 2 U 10/07

    Amtshaftung: Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch wegen eines

    Vielmehr ist auch insoweit zu fordern, dass sich der Übertragende durch stichprobenartige Kontrollen jedenfalls zu Beginn der Tätigkeit des Übernehmenden ein Bild davon macht, ob dieser seinen Pflichten grundsätzlich nachkommt (vgl. zu Stichproben auch OLG Celle, OLG-Report, 2005, 209).
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