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OLG Jena, 11.03.2015 - 2 W 465/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Saarbrücken, 19.12.2018 - 1 U 41/18
Salzgrotte Maritim Air - Wettbewerbsverstoß im Internet: Gesundheitsbezogene …
Zu den nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG maßgeblichen Unternehmen gehören daher entgegen der Auffassung der Berufung nicht nur Unternehmer, die ebenfalls eine "Salzgrotte" betreiben, denn dies verkennt, dass gerade nicht nur identische, sondern auch nahestehende Dienstleistungen zu einem Wettbewerbsverhältnis führen können, sondern auch all diejenigen Unternehmen, auf deren Angebot zur Linderung von Hauterkrankungen Verbraucher ausweichen können, wenn sie nicht die Leistungen der Beklagten in Anspruch nehmen (ebenso: OLG Thüringen, Urteil vom 11.3.2015 - 2 W 465/14, bei Juris Rn. 59). - OLG Stuttgart, 02.08.2018 - 2 U 165/16
Wettbewerbsverstoß bei einer Fahrzeugwerbung ohne Angabe des Kraftstoffverbrauchs …
Rechtsmissbrauch kann auch anzunehmen sein, wenn der Kläger gleichgelagerte Verstöße nur selektiv verfolgt (vgl. BGH, Urteil vom 17. August 2011 - I ZR 148/10, GRUR 2012, 411, Tz. 22 - Glücksspielverband; a.A. Thür. OLG, Beschluss vom 11. März 2015 - 2 W 465/14) oder wenn er eigene Förderer oder Unterstützer von der Rechtsverfolgung ausnimmt und dies auf eine sachfremde Differenzierung schließen lässt.