Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  § 12 Abs. 4 1. Alt. UWG

• webshoprecht.de

  Keine Streitwertreduzierung bei Vorliegen einer sog. Drittunterwerfung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 12 Abs. 4 UWG
  Zur Streitwertreduzierung bei "einfach gelagerten Sachverhalten”

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 12 Abs. 4 UWG
  Keine pauschale Streitwertreduzierung im einstweiligen Verfügungsverfahren

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Kein Streitwertabschlag bei Drittunterwerfung in wettbewerbsrechtlichem Unterlassungsprozess

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Streitwertreduzierung nur bei einfach gelagerten Wettbewerbs-Fällen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrechtliche Streitwertreduzierung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Koblenz, 06.03.2002 - 5 W 100/02

  Streitwert: Negative Feststellungs- und Löschungsklage

  Auszug aus OLG Jena, 16.12.2009 - 2 W 504/09

  Die Beschwerde der Antragstellerin selbst ist, da es um eine Erhöhung des Wertes geht, mangels Beschwer unzulässig (OLG Koblenz JurBüro 2002, 310) und war zu verwerfen.

• OLG Celle, 07.12.2011 - 13 U 130/11

  Kriterien zu Bemessung des Streitwerts eines Unterlassungsanspruchs nach § 97 …

  Soweit von anderen Oberlandesgerichten (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 9. Juni 1998 - 4 W 337/98, zitiert nach juris, Tz. 8; KG Berlin, Beschluss vom 19. Dezember 2003 - 5 W 367/03, zitiert nach juris; OLG Hamburg, Beschluss vom 10. März 2004 - 5 W 3/04, zitiert nach juris, Tz. 3 f.; OLG Hamburg, Beschluss vom 14. November 2006 - 5 W 173/06, zitiert nach juris, Tz. 4; OLG Thüringen, Beschluss vom 16. Dezember 2009 - 2 W 504/09, zitiert nach juris, Tz. 5;… auch Zöller/Herget, ZPO, 29. Auflage 2012, § 3 Rdn. 16 "Gewerblicher Rechtsschutz") das Gebot der Abschreckung zur Verringerung einer Nachahmungsgefahr als Faktor für die Bemessung des Streitwerts postuliert wird, überzeugt dies nicht.