Rechtsprechung
| OLG Jena, 16.12.2009 - 2 W 504/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
§ 12 Abs. 4 1. Alt. UWG
- webshoprecht.de
Keine Streitwertreduzierung bei Vorliegen einer sog. Drittunterwerfung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 12 Abs. 4 UWG
Zur Streitwertreduzierung bei "einfach gelagerten Sachverhalten” - damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 12 Abs. 4 UWG
Keine pauschale Streitwertreduzierung im einstweiligen Verfügungsverfahren - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Kein Streitwertabschlag bei Drittunterwerfung in wettbewerbsrechtlichem Unterlassungsprozess
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Streitwertreduzierung nur bei einfach gelagerten Wettbewerbs-Fällen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrechtliche Streitwertreduzierung
Verfahrensgang
- LG Meiningen, 31.08.2009 - 3 O 830/09
- LG Meiningen, 22.10.2009 - 3 O 830/09
- OLG Jena, 16.12.2009 - 2 W 504/09
Wird zitiert von ...
- OLG Celle, 07.12.2011 - 13 U 130/11
Kriterien zu Bemessung des Streitwerts eines Unterlassungsanspruchs nach § 97 …
Soweit von anderen Oberlandesgerichten (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 9. Juni 1998 - 4 W 337/98, zitiert nach juris, Tz. 8; KG Berlin, Beschluss vom 19. Dezember 2003 - 5 W 367/03, zitiert nach juris; OLG Hamburg, Beschluss vom 10. März 2004 - 5 W 3/04, zitiert nach juris, Tz. 3 f.; OLG Hamburg, Beschluss vom 14. November 2006 - 5 W 173/06, zitiert nach juris, Tz. 4; OLG Thüringen, Beschluss vom 16. Dezember 2009 - 2 W 504/09, zitiert nach juris, Tz. 5;… auch Zöller/Herget, ZPO, 29. Auflage 2012, § 3 Rdn. 16 "Gewerblicher Rechtsschutz") das Gebot der Abschreckung zur Verringerung einer Nachahmungsgefahr als Faktor für die Bemessung des Streitwerts postuliert wird, überzeugt dies nicht.