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   OLG Stuttgart, 12.12.2011 - 2 W 59/11   

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https://dejure.org/2011,1834
OLG Stuttgart, 12.12.2011 - 2 W 59/11 (https://dejure.org/2011,1834)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12.12.2011 - 2 W 59/11 (https://dejure.org/2011,1834)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12. Dezember 2011 - 2 W 59/11 (https://dejure.org/2011,1834)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Prozessvergleich im Verfügungsverfahren: Erforderlichkeit einer nachträglichen Ordnungsmittelandrohung trotz einer Vertragsstrafenvereinbarung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Vollstreckung einer vergleichsweise eingegangenen Unterlassungsverpflichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Reichweite eines gerichtlich vereinbarten Unterlassungsanspruchs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vollstreckung eines Vertragsstrafeversprechens für den Wiederholungsfall i.R. einer durch Prozessvergleich eingegangenen Unterlassungsverpflichtung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Reichweite eines gerichtlich vereinbarten Unterlassungsanspruchs

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 03.04.2014 - I ZB 3/12

    Ordnungsmittelandrohung nach Prozessvergleich - Zwangsvollstreckung einer

    Auf die sofortige Beschwerde der Gläubigerin hat das Beschwerdegericht den Beschluss des Landgerichts geändert und die Androhung von Ordnungsmitteln ausgesprochen (OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. Dezember 2011 - 2 W 59/11, juris).
  • OLG Frankfurt, 08.07.2013 - 6 W 64/13

    Zwangsvollstreckung aus einer in einen gerichtlichen Vergleich aufgenommenen

    Nach einer in Teilen der Rechtsprechung und Literatur vertretenen Meinung hat der Gläubiger auch in einem solchen Fall bei einem späteren Verstoß die Wahl, ob er die Zwangsvollstreckung betreibt oder die Vertragsstrafe geltend macht (OLG Stuttgart WRP 2012, 500 Rn. 23 - bei juris; Köhler in Köhler/Bornkamm, 31. Aufl., § 12 Rn. 2.128; Jestaedt in GroßKomm-UWG, Vor § 13 E. Rn. 78).
  • OLG Naumburg, 12.12.2013 - 2 U 84/12

    Energieversorgungsvertrag mit Sonderkunden: Ergänzende Vertragsauslegung bei

    aa) Der Senat hält ausdrücklich an seiner Auffassung im Beschluss vom 09.08.2011 im Verfahren zwischen den beiden identischen Prozessparteien auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die erwartete bzw. vollzogene Einstellung der Gasversorgung (Az.: 10 O 1127/11 Landgericht Magdeburg, Gz.: 2 W 59/11 Oberlandesgericht Naumburg) fest, wonach die Kündigung der Klägerin mit Schreiben vom 21.01.2011 den bestehenden Erdgasversorgungsvertrag 1997 wirksam beendete.
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