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   KG, 14.07.2008 - 2 W 91/08   

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https://dejure.org/2008,11871
KG, 14.07.2008 - 2 W 91/08 (https://dejure.org/2008,11871)
KG, Entscheidung vom 14.07.2008 - 2 W 91/08 (https://dejure.org/2008,11871)
KG, Entscheidung vom 14. Juli 2008 - 2 W 91/08 (https://dejure.org/2008,11871)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Anwendung des § 116 S. 1 Nr. 1 Zivilprozessordnung (ZPO)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 28.07.2008 - 2 U 50/08

    Prozesskostenhilfe: Zumutbarkeit der Prozesskostenaufbringung durch

    (ebenso BGH, Beschluss vom 06.12.2007, II ZA 12/07; Senat, Beschluss vom 14.07.2008, 2 W 91/08; OLG Hamm, OLGR 2007, 765; OLG München, Beschluss vom 02.03.2006, 21 U 1844/06; OLG Rostock, OLGR 2003, 254; OLG Düsseldorf, OLGR 2002, 315).

    Hiervon ist im Falle zweifelhafter Leistungsfähigkeit des Beklagten ein Abschlag in angemessener Höhe vorzunehmen (vgl. BGH, Beschluss vom 06.12.2007, II ZA 12/07; BGH, Beschluss vom 19.06.2006, II ZR 312/05; Senat, Beschluss vom 14.07.2008, 2 W 91/08).

    Ist das Verhältnis von Ertrag und Prozesskosten dergestalt, dass der Ertrag die Prozesskosten um ein Vielfaches übersteigt, ist Zumutbarkeit im Sinne von § 116 Satz 1 Nr. 1 ZPO im Regelfall anzunehmen (ebenso: Senat, Beschluss vom 14.07.2008, 2 W 91/08).

    Wie der Senat bereits entscheiden hat, genügt dabei jedenfalls ein 3, 5-faches Übersteigen (Senat, Beschluss vom 14.07.2008, 2 W 91/08; das 2-fache Übersteigen für ausreichend hält Steenbuck, MDR 2004, 1157).

  • OLG Düsseldorf, 22.01.2009 - 2 W 102/08

    Vollstreckung der Verpflichtung zur Vernichtung bestimmter Erzeugnisse

    Wegen der Einzelheiten der Begründung und den sich hieraus ergebenden Folgen wird auf den Beschluss des Senats vom 22. Januar 2009 in dem zwischen den Parteien anhängigen Beschwerdeverfahren I-2 W 91/08 (4a O 315/06 ZV VII LG Düsseldorf) Bezug genommen.
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