Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 14.10.2011 - 2 W 92/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Streitwert von nur 300,00 EUR bei Fotoklau in privater eBay-Auktion

  • IWW
  • openjur.de

    Streitwert für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos für einen privaten Verkauf bei einer Internetauktion (Ebay)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Streitwert für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos für einen privaten Verkauf bei einer Internetauktion (Ebay)

  • aufrecht.de

    Streitwert bei urheberrechtlichem Unterlassungsanspruch

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Ebay-Auktion - rechtswidrige Fotoverwendung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos für einen privaten Verkauf bei einer Internetauktion

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwertbestimmung für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos für einen privaten Verkauf bei einer ebay-Internetauktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Streitwertberechnung bei unbefugter Verwendung eines Produktfotos auf eBay

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Streitwertberechnung bei unbefugter Verwendung eines Produktfotos auf eBay

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zur Streitwertbemessung bei urheberrechtswidriger Fotonutzung auf eBay

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    300 EUR Schadensersatz für geklautes eBay-Foto

  • rechtambild.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Produktbilder und der Streitwert

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    300,- Euro Streitwert für Unterlassungsanspruch gegen unbefugtes Verwenden eines Fotos im Rahmen eines privaten eBay-Verkaufs - Streitwertbemessung im Rahmen eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs richtet sich nach der Lizenzanalogie

Besprechungen u.ä. (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Abmahnung: Streitwert beim Fotoklau bei ebay

  • rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zu Bemessung des Streitwertes bei der Verwendung eines Fotos bei eBay

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 93
  • AnwBl 2012, 55
  • ZUM 2012, 144



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Wird zitiert von ... (13)  

  • OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16  

    Zur Streitwertfestsetzung bei Urheberrechtsverstößen

    Für eine (schematische) Verdopplung des Lizenzsatzes mit dem Ziel, dass weitere Verletzung in Zukunft verhindert werden sollen (so OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 4; OLG Brandenburg, Beschluss vom 22. August 2013 - 6 W 31/13, juris Rn. 33 mit Faktor 10), fehlt es an einer ausreichenden Grundlage.

    Für eine (schematische) Verdopplung des Lizenzsatzes für die Streitwertbemessung des Unterlassungsanspruchs mit dem Ziel, dass weitere Verletzung in Zukunft verhindert werden sollen (so OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 4; OLG Brandenburg, Beschluss vom 22. August 2013 - 6 W 31/13, juris Rn. 33 mit Faktor 10), fehlt es an einer ausreichenden Grundlage (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 29. August 2014 - 20 U 114/13, juris Rn. 16).

  • OLG Celle, 07.12.2011 - 13 U 130/11  

    Urheberrechtsverletzung: Streitwertbemessung bei einem Unterlassungsanspruch

    Weiterhin ist das wirtschaftliche Interesse des Urheberrechtsinhabers zu berücksichtigen, etwa aufgrund möglicher Umsatzeinbußen durch das wettbewerbswidrige Verhalten (vgl. OLG Bremen, Beschluss vom 30. Juni 1997 - 2 W 37/97, zitiert nach juris, Tz. 4), bzw. des drohenden Lizenzschadens (OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 2 W 92/11, zitiert nach juris, Tz. 4).

    Über die Streitwertfestsetzung wird nicht das Verhalten des Verfügungsbeklagten sanktioniert (vgl. OLG Bremen, Beschluss vom 30. Juni 1997, a.a.O., Tz. 3; OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011, a.a.O., Tz. 9), weil der Streitwert neben der Festlegung der Zuständigkeit des Gerichts nur für die sich für das Verfahren errechnenden Kosten maßgeblich ist und sich allein am Interesse des Gläubigers an der Unterlassung der Wiederholung des konkreten widerrechtlichen Eingriffs in sein Urheberrecht orientiert.

    Der Streitwertfestsetzung kommt demgegenüber keine Disziplinierungsfunktion hinsichtlich möglicher Nachahmer im Sinne generalpräventiver Erwägungen zu (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Oktober 1992 - 13 W 81/92, CR 1993, 209 (211); Schleswig Holsteinisches OLG, Beschluss vom 9. Juli 2009 - 6 W 12/09, zitiert nach juris, Tz. 6; OLG Frankfurt, Beschluss vom 18. Oktober 2004 - 6 W 161/04, zitiert nach juris, Tz. 9; OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011, a.a.O., Tz. 9).

  • OLG Nürnberg, 04.02.2013 - 3 W 81/13  

    Urheberrechtlicher Lichtbildschutz: Streitwertbemessung im einstweiligen

    7 Während in jüngster Zeit das OLG Hamm (Beschluss vom 13.09.2012 Az. I - 22 W 58/12) und das OLG Braunschweig (Beschluss vom 14.10.2011, Az. 2 W 92/11) bei Verwendung der Fremdbilder für einen Privatverkauf im Internet den Streitwert auf das Doppelte des vom Antragstellers angegebenen Lizenzsatzes festgesetzt haben, hat das OLG Köln (Beschluss vom 22.11.2011, Az. 6 W 256/11) bei Verwendung des Lichtbildes durch privat oder kleingewerblich tätige Dritte einen Wert von 3.000,- EUR für angemessen erachtet.
  • OLG Hamm, 13.09.2012 - 22 W 58/12  

    Bilderabmahnung

    Gegen die Streitwertfestsetzung des Landgerichts wendet sich der Antragsgegner mit seiner Beschwerde vom 25.06.2012, mit der er unter Hinweis auf eine Entscheidung des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 14.10.2011 (2 W 92/11, veröffentlicht in GRUR-RR 2012, 93 = ZUM 2012, 144 = WRP 2012, 597) die Herabsetzung des Streitwerts auf 600, 00 EUR erstrebt.
  • OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14  

    Streitwert einer Unterlassungsklage wegen des Einstellens eines Live-Bootlegs bei

    Dabei bestimmt sich das Interesse des Rechteinhabers an der Vermeidung zukünftiger Rechtsverletzungen, wobei sowohl der wirtschaftliche Wert des verletzten Rechts als auch der Umfang und die Intensität der in Rede stehenden und gegebenenfalls zukünftig drohenden Verletzungshandlungen zu berücksichtigen sind (OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 3; Senat, Beschluss vom 10. März 2014 - 13 W 16/14; Kefferpütz in Wandtke/Bullinger, a. a. O., § 105 Rn. 6; Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß, RVG, 6. Aufl., V. Streitwerte im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Presse- und Persönlichkeitsrecht Rn. 13).
  • OLG Brandenburg, 22.08.2013 - 6 W 31/13  

    Zu den Lizenzkosten für Fotos bei privater Urheberrechtsverletzung auf eBay

    Der Senat schließt sich damit der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm (Beschluss vom 13.09.2012 - I-22 W 58/12) sowie des Oberlandesgerichts Braunschweig (Beschluss vom 14.10.2011 - 2 W 92/11) und des Oberlandesgerichts Nürnberg (Beschluss vom 04.02.2013 -3 W 81/13) dem Grunde nach an.
  • LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 66/12  

    Schadensersatz wegen widerrechtlicher Nutzung von 14 Lichtbildern

    Maßgeblich ist dabei der wirtschaftliche Wert des Urheberrechts und der Angriffsfaktor der Rechtsverletzung (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 14.10.2011, Az. 2 W 92/11, Rn. 3 zitiert nach juris - xxx-Produktfoto).
  • OLG München, 10.04.2015 - 6 W 2204/14  

    15000 EUR Streitwert für hochwertiges Bild

    Hinsichtlich der Wertfestsetzung bei geltend gemachten rechtswidrigen Nutzungen von Lichtbildern im Internet werden in der Instanzrechtsprechung sehr unterschiedliche Auffassungen vertreten, So wird der Streitwert des Unterlassungsanspruchs, insbesondere bei Produktfotos in Verkaufsangeboten zum Teil ausgehend von dem geltend gemachten Lizenzwert des Lichtbildes im Wege der Verdoppelung (vgl. OLG Braunschweig, Beschl. v. 14.10.2011 - 2 W 92/11, ZUM 2012, 144 = WRP 2012, 597; OLG Hamm, Beschl. v. 13.9.2012 - 22 W 58/12, ZUM-RD 2013, 71; OLG Nürnberg, Beschl. v. 4.2.2013 - 3 W 81/13, WRP 2013, 667) bzw. der Verzehnfachung (vgl. OLG Brandenburg, Beschl. v. 22.8.2013 - 6 W 31/13, ZUM-RD 2014, 347) angesetzt (vgl. auch OLG Naumburg, Beschl. v. 24.5.2012 - 9 U 9/12, GRUR-RR 2013, 135: Streitwert in Höhe von EUR 1.500,- für ein einstweiliges Verfügungsverfahren betreffend die Nutzung mehrerer Fotos).
  • AG Düsseldorf, 24.07.2014 - 57 C 15659/13  

    Filesharing: Schadensersatz verjährt in 3 Jahren

    Das Gericht folgt insofern der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm (Beschluss vom 13.09.2012 - I- 22 W 58/12,) des Oberlandesgerichts Braunschweig (Beschluss vom 14.10.2011 - 2 W 92/11), des Oberlandesgerichts Nürnberg (Beschluss vom 04.02.2013 - 3 W 81/13) sowie des Brandenburgischen Oberlandesgerichts (Beschluss vom 22.08.2013 - 6 W 31/13, jeweils zitiert nach Juris).
  • LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 24/13  

    Bootleg - Veröffentlichung - Schadenersatz

    33 Die Kammer schließt sich auch nicht den vom Amtsgericht zitierten Ausführungen des OLG Braunschweig (Beschluss vom 14, 10.2011, Az. 2 W 92/11) an, wonach ein erhöhter Streitwert für den Unterlassungsanspruch nicht im Interesse des Urhebers liege, sondern diesen beschwere, weil er die Gefahr erhöhe, dass der Verletzte - sofern der Verletzer nicht über die notwendigen finanziellen Mittel verfüge - selbst die Kosten zu tragen habe.
  • AG Köln, 24.05.2012 - 137 C 53/12  

    Zur rechtswidrigen Verwendung von Fotos im Rahmen einer eBay-Auktion;

  • AG Düsseldorf, 29.07.2015 - 10 C 20/15  

    Angebot eines Musikalbums = EUR 2.400 Schadensersatz

  • OLG Düsseldorf, 29.08.2014 - 20 U 114/13  

    Gegenstandswert einer Klage auf Unterlassung einer Urheberrechtsverletzung

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