Volltextveröffentlichungen (10)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Streitwert von nur 300,00 EUR bei Fotoklau in privater eBay-Auktion

• IWW
• openjur.de

  Streitwert für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos für einen privaten Verkauf bei einer Internetauktion (Ebay)

 
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Streitwertbemessung: Urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos für einen privaten Verkauf bei einer Internetauktion (Ebay)

• aufrecht.de

  Streitwert bei urheberrechtlichem Unterlassungsanspruch

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Ebay-Auktion - rechtswidrige Fotoverwendung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 3; UrhG § 97 Abs. 1
  Streitwert für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos für einen privaten Verkauf bei einer Internetauktion

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Streitwertbestimmung für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos für einen privaten Verkauf bei einer ebay-Internetauktion

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Streitwertberechnung bei unbefugter Verwendung eines Produktfotos auf eBay

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Urheberrecht: Unerlaubte Nutzung von Fotografien im Internet

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Streitwertberechnung bei unbefugter Verwendung eines Produktfotos auf eBay

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Zur Streitwertbemessung bei urheberrechtswidriger Fotonutzung auf eBay

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  300 EUR Schadensersatz für geklautes eBay-Foto

• rechtambild.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Produktbilder und der Streitwert

• ra-herrle.de (Kurzinformation)

  Fotoklau bei ebay, Streitwert und Schadenersatz reduziert

• urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

  Urheberrecht und Fotorecht: Streitwertherabsetzung bei unbefugter Fotonutzung auf eBay

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Fotos auf eBay provozieren Kosten im Urheberrechtsstreit

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  300,- Euro Streitwert für Unterlassungsanspruch gegen unbefugtes Verwenden eines Fotos im Rahmen eines privaten eBay-Verkaufs - Streitwertbemessung im Rahmen eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs richtet sich nach der Lizenzanalogie

Besprechungen u.ä. (3)

• ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Abmahnung: Streitwert beim Fotoklau bei ebay

• fotorecht-seiler.eu (Entscheidungsbesprechung)

  Streitwert bei Produktfotos für private eBay-Auktion

• rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

  Zu Bemessung des Streitwertes bei der Verwendung eines Fotos bei eBay

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2012, 93
• AnwBl 2012, 55
• ZUM 2012, 144

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Wird zitiert von ... (20)  

• BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14  

  Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  (1) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015  4 U 34/15, juris Rn. 173).
• BGH, 12.05.2016 - I ZR 1/15  

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  (1) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm…, Urteil vom 17. November 2015 - 4 U 34/15, juris Rn. 173).
• BGH, 12.05.2016 - I ZR 43/15  

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  aa) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm…, Urteil vom 17. November 2015  4 U 34/15, juris Rn. 173).

 
• BGH, 12.05.2016 - I ZR 44/15  

  Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Gegenstandswert eines …

  aa) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm…, Urteil vom 17. November 2015  4 U 34/15, juris Rn. 173).
• OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16  

  Urheberrechtliche Unterlassungsklage: Streitwertbemessung bei unberechtigter …

  Für eine (schematische) Verdopplung des Lizenzsatzes mit dem Ziel, dass weitere Verletzung in Zukunft verhindert werden sollen (so OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 4; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 22. August 2013 - 6 W 31/13, juris Rn. 33 mit Faktor 10), fehlt es an einer ausreichenden Grundlage.

  Für eine (schematische) Verdopplung des Lizenzsatzes für die Streitwertbemessung des Unterlassungsanspruchs mit dem Ziel, dass weitere Verletzung in Zukunft verhindert werden sollen (so OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 4; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 22. August 2013 - 6 W 31/13, juris Rn. 33 mit Faktor 10), fehlt es an einer ausreichenden Grundlage (vgl. auch OLG Düsseldorf…, Urteil vom 29. August 2014 - 20 U 114/13, juris Rn. 16).

• OLG Hamm, 13.09.2012 - 22 W 58/12  

  Streitwert der Geltendmachung urheberrechtlicher Unterlassungsansprüche wegen der …

  Gegen die Streitwertfestsetzung des Landgerichts wendet sich der Antragsgegner mit seiner Beschwerde vom 25.06.2012, mit der er unter Hinweis auf eine Entscheidung des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 14.10.2011 (2 W 92/11, veröffentlicht in GRUR-RR 2012, 93 = ZUM 2012, 144 = WRP 2012, 597) die Herabsetzung des Streitwerts auf 600, 00 EUR erstrebt.
• LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 66/12  

  Schadensersatz wegen widerrechtlicher Nutzung von 14 Lichtbildern

  Maßgeblich ist dabei der wirtschaftliche Wert des Urheberrechts und der Angriffsfaktor der Rechtsverletzung (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 14.10.2011, Az. 2 W 92/11, Rn. 3 zitiert nach juris - xxx-Produktfoto).
• BGH, 06.10.2016 - I ZR 97/15  

  Urheberrechtsverletzung durch Download-Angebot für ein Computerspiel in einer …

  aa) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm…, Urteil vom 17. November 2015 - 4 U 34/15, juris Rn. 173).
• OLG Nürnberg, 04.02.2013 - 3 W 81/13  

  Urheberrechtlicher Lichtbildschutz: Streitwertbemessung im einstweiligen …

  7 Während in jüngster Zeit das OLG Hamm (Beschluss vom 13.09.2012 Az. I - 22 W 58/12) und das OLG Braunschweig (Beschluss vom 14.10.2011, Az. 2 W 92/11) bei Verwendung der Fremdbilder für einen Privatverkauf im Internet den Streitwert auf das Doppelte des vom Antragstellers angegebenen Lizenzsatzes festgesetzt haben, hat das OLG Köln (Beschluss vom 22.11.2011, Az. 6 W 256/11) bei Verwendung des Lichtbildes durch privat oder kleingewerblich tätige Dritte einen Wert von 3.000,- EUR für angemessen erachtet.
• OLG Celle, 07.12.2011 - 13 U 130/11  

  Urheberrechtsverletzung: Streitwertbemessung bei einem Unterlassungsanspruch

  Weiterhin ist das wirtschaftliche Interesse des Urheberrechtsinhabers zu berücksichtigen, etwa aufgrund möglicher Umsatzeinbußen durch das wettbewerbswidrige Verhalten (vgl. OLG Bremen, Beschluss vom 30. Juni 1997 - 2 W 37/97, zitiert nach juris, Tz. 4), bzw. des drohenden Lizenzschadens (OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 2 W 92/11, zitiert nach juris, Tz. 4).

  Über die Streitwertfestsetzung wird nicht das Verhalten des Verfügungsbeklagten sanktioniert (vgl. OLG Bremen…, Beschluss vom 30. Juni 1997, a.a.O., Tz. 3; OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011, a.a.O., Tz. 9), weil der Streitwert neben der Festlegung der Zuständigkeit des Gerichts nur für die sich für das Verfahren errechnenden Kosten maßgeblich ist und sich allein am Interesse des Gläubigers an der Unterlassung der Wiederholung des konkreten widerrechtlichen Eingriffs in sein Urheberrecht orientiert.

  Der Streitwertfestsetzung kommt demgegenüber keine Disziplinierungsfunktion hinsichtlich möglicher Nachahmer im Sinne generalpräventiver Erwägungen zu (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Oktober 1992 - 13 W 81/92, CR 1993, 209 (211); Schleswig Holsteinisches OLG, Beschluss vom 9. Juli 2009 - 6 W 12/09, zitiert nach juris, Tz. 6; OLG Frankfurt, Beschluss vom 18. Oktober 2004 - 6 W 161/04, zitiert nach juris, Tz. 9; OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011, a.a.O., Tz. 9).

• OLG Celle, 11.06.2014 - 13 W 40/14  

  Urheberrechtssache: Streitwert einer Unterlassungsklage beim privaten …
• OLG Brandenburg, 22.08.2013 - 6 W 31/13  

  Zu den Lizenzkosten für Fotos bei privater Urheberrechtsverletzung auf eBay
• OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 49/16  

  Gerichtsstandbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung; …
• OLG Köln, 13.07.2016 - 6 W 71/16  

  Streitwert der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen unberechtigter …
• AG Düsseldorf, 24.07.2014 - 57 C 15659/13  

  Filesharing: Schadensersatz verjährt in 3 Jahren
• AG Köln, 24.05.2012 - 137 C 53/12  

  Zur rechtswidrigen Verwendung von Fotos im Rahmen einer eBay-Auktion; …
• OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 50/16  

  Gerichtsstandsbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung; …
• LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 24/13  

  Bootleg - Veröffentlichung - Schadenersatz
• LG Rostock, 20.04.2017 - 3 O 122/17  

  Streitwert bei nicht professionellem Produktfoto
• AG Düsseldorf, 29.07.2015 - 10 C 20/15  

  Angebot eines Musikalbums = EUR 2.400 Schadensersatz