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   BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17   

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https://dejure.org/2017,58221
BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17 (https://dejure.org/2017,58221)
BVerwG, Entscheidung vom 15.12.2017 - 2 WD 1.17 (https://dejure.org/2017,58221)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 (https://dejure.org/2017,58221)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesverwaltungsgericht

    EMRK Art. 6 Abs. 1; WDO § 38 Abs. 1, § 58 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 und Abs. 7, §§ 59, 60; SG § 7, § 10 Abs. 1, § 11 Abs. 1, § 12, § 17 Abs. 2 Satz 1, § 23 Abs. 1; StGB §§ 20, 21
    Ausbildungskompanie; Beförderungsverbot; Bezügekürzung; Einschränkung der Einsicht- oder Steuerungsfähigkeit; Fürsorgeerlass; Gehorsamspflicht; Kameradschaftspflicht; Kasernenbefehl; Rekrutinnen; Sachverständigengutachten; Schwerbehindertenvertretung; Ungehorsam; UvD; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 6 Abs 1 MRK, § 38 Abs 1 WDO 2002, § 58 Abs 1 Nr 1 WDO 2002, § 58 Abs 1 Nr 2 WDO 2002, § 58 Abs 7 WDO 2002
    Überlanges Verfahren (hier 2 1/2 Jahre); Milderungsgrund; Verstoß gegen Kompaniebefehl

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Überlanges Verfahren (hier 2 1/2 Jahre) - Milderungsgrund - Verstoß gegen Kompaniebefehl

  • Wolters Kluwer

    Beendigung des Verfahrens mit größtmöglicher Beschleunigung durch die Truppendienstgerichte nach einer Zurückverweisung der Sache; Bewirkung des Übergangs zu einer milderen Disziplinarmaßnahme durch eine überlange Verfahrensdauer

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schwerbehindertenvertretung; Fürsorgeerlass; Kasernenbefehl; Ungehorsam; UvD; Rekrutinnen; Ausbildungskompanie; Gehorsamspflicht; Kameradschaftspflicht; Wohlverhaltenspflicht; Zweifelsgrundsatz; in dubio; Einschränkung der Einsicht- oder Steuerungsfähigkeit; ...

  • rechtsportal.de

    Beendigung des Verfahrens mit größtmöglicher Beschleunigung durch die Truppendienstgerichte nach einer Zurückverweisung der Sache; Bewirkung des Übergangs zu einer milderen Disziplinarmaßnahme durch eine überlange Verfahrensdauer

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerwG, 17.05.2018 - 2 WD 2.18

    Kürzung des Ruhegehalts eines Soldaten aufgrund eines Dienstvergehens;

    Dies begründet jedoch noch kein extremes Ausmaß an Verzögerung, welches ein Verfahrenshindernis entstehen ließe (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Rn. 25, 91 ff.).

    Sie betrifft zum einen einen Zeitraum, der bei der Bestimmung der angemessenen Verfahrensdauer gemäß § 91 Abs. 1 Satz 3 Halbs. 2 WDO außen vor zu bleiben hat, weil der Soldat gemäß § 101 Abs. 1 Satz 1 WDO über einen separaten Rechtsbehelf verfügt, in jedem Verfahrensstadium eine unangemessene Verfahrensdauer abzuwehren (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. September 2017 - 2 WA 2.17 D - Rn. 12 und vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Rn. 91); ungeachtet dessen wären die Belastungen nicht hinreichend schwer gewesen.

    Hiernach ist die Dauer des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens berechnet ab dem Eingang der Anschuldigungsschrift im August 2015 (vgl. BVerwG, Urteile vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Rn. 91 und vom 24. Januar 2018 - 2 WD 11.17 - Rn. 43) um etwa 15 Monate überlang.

  • BVerwG, 14.06.2018 - 2 WD 15.17

    Bestimmen der Eigenart und Schwere des Dienstvergehens eines Soldaten nach dem

    Die zu den Tatzeitpunkten bestehenden Belastungen sind deshalb als mildernder Umstand von nur geringerem Gewicht einzustellen (BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - juris Rn. 78).
  • BVerwG, 24.01.2018 - 2 WD 11.17

    Herabsetzung in den Dienstgrad eines Unteroffiziers der Reserve wegen unerlaubten

    Nach diesen Maßstäben ist die Dauer des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens berechnet ab dem Eingang der Anschuldigungsschrift (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. November 2017 - 2 WD 1.17 - Rn. 91) bis zur Zustellung der Entscheidung am 16. Mai 2017 mit zwei Jahren und sechs Monaten unangemessen lang.
  • BVerwG, 12.07.2018 - 2 WA 1.17

    Anlass zur Besorgnis; Bemessungsparameter; Berücksichtigung im Stammverfahren;

    Verfahrenslaufzeiten, die durch die Verfahrensführung des Gerichts bedingt sind, führen deshalb nur dann zu einer unangemessenen Verfahrensdauer, wenn sie auch bei Berücksichtigung des gerichtlichen Gestaltungsspielraums sachlich nicht mehr zu rechtfertigen sind (BVerwG, Urteile vom 14. September 2017 - 2 WD 4.17 - NZWehrr 2018, 39 m.w.N. und vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 55 Rn. 89 ff.).
  • BVerwG, 21.06.2018 - 2 WD 4.18

    Ausspruch eines Beförderungsverbotes gegenüber einem Soldaten nach dessen

    Zu betrachten ist nur die Dauer des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens berechnet ab dem Eingang der Anschuldigungsschrift bei Gericht (vgl. BVerwG, Urteile vom 15. November 2017 - 2 WD 1.17 - juris Rn. 91, vom 24. Januar 2018 - 2 WD 11.17 - Rn. 43 und vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - juris Rn. 39 m.w.N.).
  • BVerwG, 02.07.2020 - 2 WD 9.19
    Diese Verfahrensgrundsätze verbieten nicht nur, zurückverwiesene Fälle wie Neueingänge zu behandeln (BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 55 Rn. 95), sondern gebieten ebenso, eine bereits für das vorgerichtliche Verfahrensstadium förmlich festgestellte Verfahrensverzögerung im gerichtlichen Verfahren nach Möglichkeit wieder zu kompensieren.
  • BVerwG, 28.08.2019 - 2 WD 28.18

    Afghanistan; Auslandseinsatz; Besitzdiener; Betreuungsmaterial; Bezügekürzung;

    Denn das Verfahren als solches wirkt bereits belastend und ist deshalb mit pflichtenmahnenden Nachteilen verbunden, die nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz das Sanktionsbedürfnis mindern können (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 55).
  • BVerwG, 12.07.2018 - 2 WD 1.18

    Anstiften eines Untergebenen zum Dienstvergehen; Gestaltungszeitraum; Griff in

    Der Zeitraum vor Anhängigkeit des Verfahrens ist nicht in die Betrachtung einzubeziehen, weil für ihn separate und wirksame Rechtsbehelfe zur Verfügung stehen, einer unangemessen langen Verfahrensdauer zu begegnen (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. September 2017 - 2 WA 2.17 D - juris Rn. 12, vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - juris Rn. 91, vom 24. Januar 2018 - 2 WD 11.17 - Rn. 43 und vom 17. Mai 2018 - 2 WD 2.18 - Rn. 39 m.w.N.).
  • BVerwG, 19.10.2018 - 2 WD 17.18

    Unzulässige Mitwirkung von ehrenamtlichen Richtern der falschen Teilstreitkraft

    Das Truppendienstgericht ist zudem gehalten, die zurückverwiesene Sache vordringlich zum Abschluss zu bringen und sie nicht wie einen Neueingang zu behandeln, dessen Bearbeitung zugunsten anderer jüngerer Fälle über einen längeren Zeitraum zurückgestellt werden dürfte (BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 55 Rn. 95, sowie Beschluss vom 28. August 2015 - 2 WD 10.15 - Buchholz 450.2 § 91 WDO 2002 Nr. 7 Rn. 18).
  • BVerwG, 27.07.2020 - 2 WDB 5.20

    Erfolgreiche Beschwerde der Wehrdisziplinaranwaltschaft im Zusammenhang mit der

    Denn ein Soldat ist grundsätzlich für Art und Umfang seines Alkoholkonsums selbst verantwortlich und hat ihn einzustellen, bevor es zu einer alkoholbedingten Enthemmung kommt (BVerwG, Urteile vom 7. Februar 2013 - 2 WD 36.12 - juris Rn. 46 und vom 15. Dezember 2017 - 2 WD 1.17 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 55 Rn. 76).
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